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Medizinprodukte sind grundsätzlich auch Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).In den Leitlinien des LASI zur BetrSichV (LV 35) wird diesbzgl. unter A 2.4 die Frage, ob Medizinprodukte zu den Arbeitsmitteln nach BetrSichV gehören, wie folgt beantwortet:"Ja, sofern sie von der Definition nach § 2 Abs. 1 BetrSichV erfasst werden. Hinsichtlich der Anforderungen enthalten da ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 42998
beeinträchtigen.(3) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden ...
Stand: 12.08.2023
Dialog: 43815
Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten. Ohne vorliegende Dokumentation des Herstellers darf ein Arbeitsmittel ...
Stand: 03.05.2018
Dialog: 42273
", www.baua.de/trbs zu entnehmen. Welche Prüfanforderungen ggf. aus anderen Rechtsvorschriften bestehen, insbesondere hinsichtlich Boden- und Gewässerschutz, sollte im direkten Kontakt mit der zuständigen kommunalen Behörde geklärt werden. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsorgan in den Bereichen Arbeitsschutz/Arbeitsgestaltung hier keine weitere Beratung leisten kann. Hinweis: In der Regel ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 11777
Maßgebliche Rechtsvorschrift für das Bereitstellen von Arbeitsmitteln ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Diese Rechtsvorschrift greift dann, wenn Arbeitsmittel den Beschäftigten vom Arbeitgeber bereitgestellt oder diese von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden.Die BetrSichV fordert nicht, dass Arbeitsmittel z.B. nach Arbeitsende unter Verschluss genommen ...
Stand: 25.09.2020
Dialog: 5387
der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt ...
Stand: 17.08.2017
Dialog: 30037
Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundene Gefährdung zu ermitteln und zu bewerten (§ 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 4 Biostoffverordnung (BioStoffV).Aus der Gefährdungsbeurteilung hat er abzuleiten, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Hierzu gehört auch die Auswahl und der Einsatz ...
Stand: 26.09.2024
Dialog: 44019
Das Arbeitsschutzgesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Beschäftige im Sinne dieses Gesetzes sind nach § 2 (1) alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Es gibt keine Ausnahmen für Beschäftigte auf 450-€-Basis. Der Arbeitgeber hat alle zutreffenden Pflichten des Arbeitsschutzes gegenüber ...
Stand: 12.02.2016
Dialog: 25924
verbundenen Mindestanforderungen erfüllt.Unbeschadet dessen muss aber auch für diese Arbeitsmittel in der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob sich aus der Tätigkeit am Arbeitsplatz und den dort anzutreffenden Bedingungen Anforderungen des Arbeitsschutzes ergeben. Auch müssen mittels Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen von Prüfungen ermittelt und festgelegt werden.Maschinen ohne CE ...
Stand: 24.05.2019
Dialog: 15183
DGUV unter folgendem Link zu finden: www.dguv.de/publikationen) Im § 5 Abs.3 der DGUV Vorschriften 3 und 4 findet man den Passus "Auf Verlangen des Unfallversicherungsträgers ist ein Prüfbuch mit bestimmten Eintragungen zu führen". Es ist in beiden Rechtsvorschriften nicht genau festgelegt, wie die Dokumentation auszuführen ist. Hilfestellung liefert die Informationsschrift DGUV Information 203-049 ...
Stand: 10.03.2017
Dialog: 6653
Rechtsvorschriften entsprechen und der ermittelten Gefährdung genügen. Anzuwendende Rechtsvorschrift ist die PSA-Benutzungsverordnung. Es empfiehlt sich, bei der Auswahl von PSA das berufsgenossenschaftliche Regelwerk zu berücksichtigen. Wenn der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin eine über die erforderlichen Anforderungen hinausgehende PSA haben möchte (z.B. in Bezug auf mehr Komfort, modische Optik o.ä ...
Stand: 30.08.2021
Dialog: 4453
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber nach Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG die Pflicht, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und im Anschluss die dort vorgesehenen Maßnahmen zumzusetzen und auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.Bei Arbeiten, bei denen die Beschäftigten Atemschutz tragen sollen, ist es notwendig, die Arbeitsbedingungen vorher genau zu prüfen. Dabei sollte die Betriebsärztin/der Betriebs ...
Stand: 03.03.2023
Dialog: 21073
Auf der Seite „Aufzugsverordnung" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) ist Folgendes nachzulesen:„Regelungen zum Inverkehrbringen von Aufzügen und zur Bereitstellung neuer SicherheitsbauteileNeue Aufzüge dürfen in der europäischen Union nur in Verkehr gebracht werden und neue Sicherheitsbauteile für Aufzüge dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt ...
Stand: 20.01.2024
Dialog: 43876
nicht in ordnungsgemäßem Zustand waren.Geltende Rechtsvorschriften zu Ihrer Frage sindProduktsicherheitsgesetz (ProdSG)Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)DGUV Regel 108-007 "Lagereinrichtungen und -geräte" ...
Stand: 29.04.2022
Dialog: 25957
Rechtsvorschriften bleiben hiervon unberührt." ...
Stand: 28.03.2019
Dialog: 42646
in Anhang X der der RL 2014/34/EU.Gelten für ein Produkt mehrere Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, so muss der Hersteller oder sein Bevollmächtigter eine einzige Konformitätserklärung in Bezug auf alle einschlägigen Rechtsvorschriften der Union vorlegen. Es ist zulässig, dass es sich bei der einzigen Erklärung um ein aus mehreren einzelnen Konformitätserklärungen bestehendes Dossier handelt. ...
Stand: 23.01.2020
Dialog: 42995
, cc) Land-, Wasser- oder Luftfahrzeuge mit Gasen zur Verwendung als Treib- oder Brennstoffsind gemäß Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 2.1 c) BetrSichV Druckanlagen.Druckanlagen müssen zugleich sein oder enthalten:a) Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung ...
Stand: 07.08.2019
Dialog: 42784
, wenn die Anlage Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt (ABl. L 189 vom 27.6.2014, S. 164; L 157 vom 23.6.2015, S. 112), mit Ausnahme der Druckgeräte im Sinne des Artikels 4 Absatz 3 dieser Richtlinie,ortsbewegliche Druckgeräte ...
Stand: 14.10.2019
Dialog: 27429
erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese ...
Stand: 11.03.2022
Dialog: 11746
und die generellen möglichen Gefährdungen mitbetrachtet werden müssen. Der Unternehmer ist in der Wahl der Ausführung persönlicher Schutzausrüstung frei, d.h. er kann die Schutzausrüstung kaufen, die der ermittelten Gefährdung und den gültigen Rechtsvorschriften entsprechen. Zur Anwendung kommt hier neben der PSA-Benutzungsverordnung die EU-Verordnung 2016/425 über persönliche Schutzausrüstungen. Es empfiehlt ...
Stand: 18.11.2020
Dialog: 4875