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Müssen Kreislaufanlagen in Fahrzeugwaschanlagen von Sachverständigen geprüft werden?
KomNet Dialog 11777
Stand: 22.11.2016
Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Prüfungen (1.13) > Prüfpflichtige Arbeitsmittel und Einrichtungen
Frage:
Kreislaufanlagen werden häufig in Fahrzeugwaschanlagen eingesetzt. Sind diese Kreislaufanlagen regelmäßig durch z.B. Sachverständige zu prüfen. Gesetzliche Grundlagen?
Antwort:
Gebäude, in denen sich Arbeitsstätten befinden, unterliegen der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV. Bei Einrichtungen in Gebäuden, wie z. B. kraftbetriebene Türen, Rolltoren, Beleuchtung, lüftungstechnische Anlagen, Elektroinstallation und Heizungsanlagen gelten ebenfalls die Anforderungen der ArbStättV. Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ist zugleich anzuwenden, wenn die Benutzung der Einrichtungen in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht (siehe auch Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung - LV 35, http://lasi-info.com/publikationen/lasi-veroeffentlichungen/ ).
Bei Fahrzeugwaschanlagen, an denen Arbeitnehmer beschäftigt werden, handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Die im Anhang 2 der DGUV Regel 109-009 (bisher BGR 157) "Fahrzeug-Instandhaltung" www.dguv.de/publikationen für Fahrzeugwaschanlagen genannten Prüffristen sind dabei zu berücksichtigen. Näheres zu Prüfungen ist auch der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und der TRBS 1203 "Befähigte Personen", www.baua.de/trbs zu entnehmen.
Welche Prüfanforderungen ggf. aus anderen Rechtsvorschriften bestehen, insbesondere hinsichtlich Boden- und Gewässerschutz, sollte im direkten Kontakt mit der zuständigen kommunalen Behörde geklärt werden. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsorgan in den Bereichen Arbeitsschutz/Arbeitsgestaltung hier keine weitere Beratung leisten kann.
Hinweis:
In der Regel werden entsprechende Hinweise in die Baugenehmigung einer Fahrzeugwaschanlage mit aufgenommen.
Bei Fahrzeugwaschanlagen, an denen Arbeitnehmer beschäftigt werden, handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Die im Anhang 2 der DGUV Regel 109-009 (bisher BGR 157) "Fahrzeug-Instandhaltung" www.dguv.de/publikationen für Fahrzeugwaschanlagen genannten Prüffristen sind dabei zu berücksichtigen. Näheres zu Prüfungen ist auch der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und der TRBS 1203 "Befähigte Personen", www.baua.de/trbs zu entnehmen.
Welche Prüfanforderungen ggf. aus anderen Rechtsvorschriften bestehen, insbesondere hinsichtlich Boden- und Gewässerschutz, sollte im direkten Kontakt mit der zuständigen kommunalen Behörde geklärt werden. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet als Beratungsorgan in den Bereichen Arbeitsschutz/Arbeitsgestaltung hier keine weitere Beratung leisten kann.
Hinweis:
In der Regel werden entsprechende Hinweise in die Baugenehmigung einer Fahrzeugwaschanlage mit aufgenommen.