Rechercheergebnisse

Zur Interpretation von § 5 Abs.3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen."Hiermit ist gemeint, dass auch selbst hergestellte Arbeitsmittel den Sicherheitsanforderungen beispielsweise der Maschinenrichtlinie ...

Stand: 17.02.2024

Dialog: 24733

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 6 Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - und § 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier u. a. auch für die Verwendung, Nutzung, Wartung und Instandhaltung von Atemschutzgeräten als persönliche Schutzausrüstung (PSA), durchzuführen. Hierbei hat er mögliche ...

Stand: 10.01.2017

Dialog: 18740

keine weitergehenden Anforderungen an diese Personen festgelegt, die zu beachten wären.Die TRBS 1203 konkretisiert im Rahmen ihres Anwendungsbereichs die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung. Bei Einhaltung dieser Technischen Regel kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnung erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss ...

Stand: 10.02.2016

Dialog: 25900

wird ausgeführt:"3.4.1 AllgemeinDer Arbeitgeber, der eine Aufzugsanlage zur Verfügung stellt, muss dafür sorgen, dass die Befreiung eingeschlossener Personen zu jeder Zeit und in möglichst kurzer Zeit vorgenommen werden kann.(...)3.4.3 Notrufeinrichtungen...(8) Der Arbeitgeber muss sicherstellen, dass die Beschaffenheit, Organisation und Qualifikation des Notdienstes zur Personenbefreiung geeignet ...

Stand: 23.05.2024

Dialog: 42302

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Die BetrSichV verbietet nicht das Verwenden privat beschaffter Arbeitsmittel. Nutzen Beschäftigte privat beschaffte Arbeitsmittel bei der Arbeit, so fallen auch diese Arbeitsmittel unter die Bestimmungen ...

Stand: 12.06.2017

Dialog: 6466

) in der Regel beim Inverkehrbringen von Produkten (z.B. Maschinen) auf dem Markt (Import, Kauf, Verkauf) erforderlich, siehe § 3 Absatz 4 ProdSG.Für die Verwendung der Revolver-Drehmaschine gilt:Der Arbeitgeber darf nur sichere Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, dies gilt auch für Altmaschinen.Es gilt § 5 BetrSichV:(1) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen ...

Stand: 12.08.2023

Dialog: 43815

Gemäß § 12 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - "Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten" hat der Arbeitgeber ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen, bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden. Die Verwendung von Arbeitsmitteln ...

Stand: 03.11.2015

Dialog: 25186

. durch eine andere Vorgehensweise ersetzt werden. Dies würde eine Abweichung von der BetrSichV darstellen. Demzufolge lässt sich die Möglichkeit des Ersetzens wiederkehrender Prüfungen durch eine ständige Überwachung aus der aktuellen TRBS 1201 bzw. aus anderen Regelwerken nicht mehr ableiten.Die Prüfung eines Arbeitsmittels umfasst die Ermittlung des Istzustandes, den Vergleich des Istzustandes ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 43458

und Festigkeitsprüfungen bei Außerbetriebnahme auch dann durch eine ZÜS durchgeführt werden müssen, wenn der zulässige Druck weniger als 1 Bar beträgt, gibt es nicht mehr. Es gelten immer die Prüfzuständigkeiten gemäß den Tabellen in Nr. 6.Für die Anlagenprüfung gilt: wenn sich eine Druckanlage ausschließlich aus Anlagenteilen zusammensetzt, bei denen die Prüfungen von einer zur Prüfung befähigten Personen durchgeführt ...

Stand: 18.11.2021

Dialog: 42754

Kennzeichnung. Konkret hierzu heißt es in Anhang II Nr. 2.12 der vorgenannten Verordnung:"Wenn PSA eine oder mehrere direkt oder indirekt gesundheits- und sicherheitsrelevante Kennzeichnungen [...] aufweisen, müssen diese Kennzeichnungen [...]  wenn möglich die Form vereinheitlichter Piktogramme oder Ideogramme haben. Sie müssen während der gesamten vorhersehbaren Lebensdauer der PSA problemlos sichtbar ...

Stand: 04.05.2021

Dialog: 42989

(wenn das Anlegen nicht mehr Zeit erfordert als sie aus dem Gefahrenbereich zu retten).Für Personen, die Rettungsmaßnahmen durchführen sollen, müssen demnach andere geeignete Atemschutzgeräte unter Berücksichtigung der DGUV Regel 112-190 ausgewählt werden. Auswahl, Eignung und Anwendung der Ausrüstungen ist im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung zu prüfen und festzulegen. Bei der Auswahl sollte man ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 22820

britische Institute ihren Status als „benannte Stelle“ und können dann keine in der EU gültigen Konformitätsbewertungen mehr vornehmen. Deutsche Importeure, die für ihre Produkte eine CE-Kennzeichnung benötigen, müssen sicherstellen, dass sie nach dem Brexit über ein in der EU gültiges Zertifikat für ihr Produkt verfügen.Für Produkte, die durch eine britische Prüfstelle zertifiziert wurden, wird eine Re ...

Stand: 06.10.2022

Dialog: 43464

Bei der Durchsetzung von Maßnahmen zum Tragen von persönlicher Schutzausrüstung sind die Festlegungen aus dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) heranzuziehen.Der Arbeitgeber ist verpflichtet, erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes durchzusetzen und auf ihre Wirksamkeit hin zu überprüfen (§ 3 ArbSchG) (z. B. bei wiederholter Weigerung zum Tragen des Gehörschutzes durch Abmahnung). Gemäß ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 2616

ist die Umsetzung von Artikel 6 Buchstabe a der Richtlinie 2009/104/EG (vgl. § 9 der BetrSichV 2002)."In Artikel 6 Buchstabe 6 a der Richtlinie 2009/104/EG steht:„Ist die Benutzung eines Arbeitsmittels mit einer möglichen spezifischen Gefährdung der Sicherheit oder Gesundheit der Arbeitnehmer verbunden, so trifft der Arbeitgeber die erforderlichen Vorkehrungen, damitdie Benutzung des Arbeitsmittels den hierzu ...

Stand: 07.01.2021

Dialog: 42927

Die Gefahrstoffverordnung fordert unter § 14 GefStoffV, dass der Arbeitgeber sicherzustellen hat, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache zugänglich gemacht wird, die der Gefährdungsbeurteilung Rechnung trägt. In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" wird dazu erläuternd folgendes ...

Stand: 06.06.2023

Dialog: 24225

Mögliche Gefährdungen der Beschäftigten und die nötigen Schutzmaßnahmen muss der Arbeitgeber grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) ermitteln und festlegen.Regelungen bezüglich des Tragens von Warnkleidung auf Müllsammelfahrzeugen sind in der DGUV Vorschrift 44 "Müllbeseitigung". Gemäß § 5 müssen Beschäftigten im Straßenraum Warnkleidung zur Verfügung ...

Stand: 12.07.2019

Dialog: 2136

Nach § 3 der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - OStrV) hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass Messungen und Berechnungen nach dem Stand der Technik fachkundig geplant und durchgeführt werden. Dazu müssen Messverfahren und -geräte sowie eventuell erforderliche ...

Stand: 07.06.2016

Dialog: 13864

Regelungen zur Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) durch Arbeitgeber sowie zur Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Beschäftigte bei der Arbeit sind in der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) getroffen. Von den Regelungen der PSA-BV sind persönliche Schutzausrüstungen für den Straßenverkehr, soweit sie verkehrsrechtlichen Vorschriften unterliegen, ausgenommen (§ 1 Absatz ...

Stand: 21.08.2024

Dialog: 4151

Aus arbeitsschutzrechtlichen Sicht trägt grundsätzlich der Arbeitgeber gemäß § 13 Arbeitsschutzgesetz die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung. Wem Arbeitgeberpflichten Kraft ihres Aufgabengebietes obliegen, ist ebenfalls unter § 13 ArbSchG definiert:"Verantwortlich .. sind neben dem Arbeitgeber 1.sein gesetzlicher Vertreter, 2.das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, 3 ...

Stand: 12.12.2016

Dialog: 17299

Die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regeln verpflichten den Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen zu ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festzulegen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)).Die DGUV Regel 112 193 (bisher BGI 193) "Benutzung von Kopfschutz" erläutern die grundsätzlichen Anforderungen der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 13816