Rechercheergebnisse

sind Anlagen nach § 2 Nummer 30 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes, soweit sie nach dieser Verordnung in Anhang 2 genannt oder nach § 18 Absatz 1 erlaubnispflichtig sind. Zu den überwachungsbedürftigen Anlagen gehören auch Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen, die dem sicheren Betrieb dieser überwachungsbedürftigen Anlagen dienen. ...

Stand: 23.05.2019

Dialog: 1188

Erlaubnisbedürftig gemäß § 18 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- sind Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise, welche die Sicherheit der Tankstelle beeinflussen. Die TRBS 1122 konkretisiert, welche Änderungen der Bauart oder der Betriebsweise die Sicherheit der Anlage soweit beeinflussen, dass vor der Änderung eine Erlaubnis erforderlich ist. Im Anhang 1 sind Beispiele ...

Stand: 24.03.2025

Dialog: 23828

ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel handelt, sind die Prüfbedingungen in der Tabelle 1 A und Tabelle 1 B zu § 5 Absatz 1 Nr. 2 der Durchführungsanweisung nicht anzuwenden. Für den Spannungsprüfer sind die Prüfbedingungen der Tabelle 1 C für Prüfungen für Schutz- und Hilfsmittel heranzuziehen. ...

Stand: 21.08.2019

Dialog: 42815

für überwachungsbedürftige Anlagen" i. V. m. der Richtlinie 97/23/EG (Druckgeräterichtlinie - DRGL), sofern Artikel 1 (2) Ziff. 2.1.2. DGRL die "Rohrleitungen" zur Durchleitung von Fluiden bestimmte Leitungsbauteile sind, die für den Einbau in ein Drucksystem miteinander verbunden sind. Diese müssen dann gemäß Artikel 3 DGRL die in Anhang I der DGRL genannten grundlegenden Anforderungen erfüllen.Deren Einstufung ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 23083

eine Elektrofachkraft zu Rate gezogen werden.Beim Betrieb (Gebrauch) der Krananlage sieht es anders aus. Im privaten Bereich gibt es keine gesetzlich vorgeschriebene, wiederkehrende Prüfpflicht. Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), hier der Anhang 3, gilt nicht, da laut § 1 (1) der BetrSichV diese Verordnung für die Verwendung von Arbeitsmitteln gilt und Ziel dieser Verordnung es ist, die Sicherheit ...

Stand: 12.11.2020

Dialog: 42241

Konkrete Hilfen enthält der DWA-Arbeitsbericht `Erstellen von Explosionsschutzdokumenten für abwassertechnische Anlagen` der auf der Internetseite der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall - DWA (www.dwa.de) für Mitglieder der DWA kostenlos erhältlich ist und für Nichtmitglieder gegen einen geringen Kostenbeitrag. Im Anhang sind dort exemplarisch ...

Stand: 21.01.2018

Dialog: 4321

Nein. Gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind nur die Änderungen der Bauart oder Betriebsweise erlaubnisbedürftig, welche die Sicherheit der überwachungsbedürftigen Anlage beeinflussen. Beispiele für die Unterscheidung finden sich in den Anhängen 1 - 4 der TRBS 1122. Dabei ist allerdings zu beachten, dass diese TRBS noch nicht an die BetrSichV2015  angepasst ...

Stand: 02.06.2017

Dialog: 29435

Die Technische Regel für Gefahrstoffe TRGS 509 "Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche Behälter" führt unter Nr. 5.1 folgendes aus:"5.1 Einbau und Aufstellung(1) Ortsfeste Behälter sind so zu montieren und zu installieren, dass sie ihre Lage nicht verändern und durch äußere Einwirkungen nicht beschädigt ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43026

In der DGUV Regel 110-004 "Arbeiten in Backbetrieben" wird unter Nr. 3.6.16 "Arbeitskleidung, Schuhwerk" u.a. folgendes ausgeführt:"3.6.16.2 Die Versicherten haben für die jeweilige Tätigkeit geeignetes Schuhwerk zu tragen.Als geeignet wird Schuhwerk angesehen, wenn es insbesondere • einen ausreichend festen Sitz am Fuß gewährleistet, - einen Fersenhalt aufweist, • biegsame Sohlen hat ...

Stand: 19.08.2019

Dialog: 16028

Eine Regelung zu der Frage, die analog angewendet werden kann, findet sich unter § 30 Abs. 6 Nr. 2 der DGUV Vorschrift 52 "Krane": "Der Kranführer hat dafür zu sorgen, dass 1. dem Wind ausgesetzte Krane nicht über die vom Kranhersteller festgelegten Grenzen hinaus betrieben werden sowie rechtzeitig spätestens bei Erreichen der für den Kran kritischen Windgeschwindigkeit und bei Arbeitsschluss ...

Stand: 16.09.2020

Dialog: 7568

ist sinnvoll, weil die Ergebnisse der zurückliegenden mit der jetzigen Prüfung verglichen werden können und eine Übersicht über sich verändernde Zustände ermöglicht wird. Eine Dokumentation sollte folgende Informationen beinhalten: • Identifikation des Betriebsmittels (Typ, Hersteller, Inventar-Nr. o.Ä.), • Verwendungs-/Einsatzort, • Datum und Umfang der Prüfung, • verwendetes Prüf-/Messgerät ...

Stand: 26.02.2025

Dialog: 44085

oder von der Stromversorgung getrennt werden.Es ist jedoch möglich, dass sich Ausnahmen, beispielsweise in dem berufsgenossenschaftlichen Regelwerk, wie z. B. das Flurförderzeuge gegen unbefugtes Benutzen gesichert werden müssen (§ 15 DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"), wiederfinden.Der Arbeitgeber muss gewährleisten, dass die in Anhang 1 BetrSichV genannten Mindestvorschriften zur Bereitstellung und Benutzung ...

Stand: 25.09.2020

Dialog: 5387

werden. Beispiele für bewährte Prüffristen finden sich in Anhang 4 und im für das Arbeitsmittel zutreffenden Regelwerk der Unfallversicherungsträger."Im Anhang 1 der TRBS 1201 werden Beispiele für "Schäden verursachende Einflüsse, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen können, genannt:Schwingungen (die z. B. zu Materialermüdung führen), Überlast (z. B. bei Tragmuttern an einer Fahrzeughebebühne ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 43013

selbst eine größere Gefährdung zu schaffen.3. Einhaltung ergonomischer Anforderungen.4. Kennzeichnung entsprechend der PSA Richtlinie.Eine Übersicht der in Betracht kommenden Bauformen und Eigenschaften von Fußschutz ist in Anhang 2 bzw. Anhang 3 der DGUV Regel 112-191 aufgeführt.Für Arbeiten in der Straßenunterhaltung sind nach der DGUV Regel 114-016 "Straßenunterhaltung" je nach Tätigkeit ...

Stand: 20.08.2019

Dialog: 6600

Nein, normale Treppen gelten nicht als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Eine Gefährdungsbeurteilung ist dennoch zu erstellen, da die Treppen in den Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fallen (s. § 3 ArbStättV).  Insbesondere sind die Nummer 1.8 des Anhangs der ArbStättV und die ASR A1.8 "Verkehrswege" mit in die Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 31.01.2019

Dialog: 29194

In der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) wird in Anhang 2 Abschnitt 3 Folgendes ausgeführt:"3.1 Eine zur Prüfung befähigte Person im Sinne dieses Abschnitts muss über die in § 2 Absatz 6 genannte Qualifikation hinausa) über eine einschlägige technische Berufsausbildung oder eine andere für die vorgesehenen Prüfungsaufgaben ausreichende technische Qualifikation verfügen,b ...

Stand: 19.11.2024

Dialog: 42329

sein." In der dazugehörigen Durchführungsanweisung heißt es: "Es ist zweckmäßig, den Auftrag zum Führen des Fahrzeuges schriftlich zu erteilen."Hinweis: Auch gemäß Anhang 1 Ziffer 1.9a der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass "selbstfahrende Arbeitsmittel nur von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten haben ...

Stand: 03.04.2025

Dialog: 4598

angeben, die an der Maschine angebracht werden können – siehe § 268: Anmerkungen zu Anhang I Nummer 1.7.4.2 Buchstabe n.Beispiele für auswechselbare Ausrüstungen umfassen Ausrüstungen, die an land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen für Funktionen wie Pflügen, Ernten, Heben oder Laden montiert werden, sowie Ausrüstungen für den Anbau an Erdbaumaschinen für Funktionen wie Bohr- oder Abbrucharbeiten ...

Stand: 18.11.2022

Dialog: 43716

(...), dass eine Schutzeinrichtung verwendet wird...", so handelt er ordnungswidrig (BetrSichV § 22 Abs. 1 Nr. 24). Werden durch eine derartige vorsätzliche Handlung Leben oder Gesundheit eines Beschäftigten gefährdet, so ist dies strafbar (BetrSichV § 23 Abs. 1).Der Arbeitgeber muss im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen, wie eine Tätigkeit sicher durchzuführen ist (BetrSichV § 3). Die Festlegung, dass nur "bestimmte ...

Stand: 20.11.2020

Dialog: 43344

In der Nr. A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 5416