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Was ist ein Arbeitsmittel gem. Betriebssicherheitsverordnung?

KomNet Dialog 1188

Stand:

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Rechts- und Auslegungsfragen (1.11) > Fragen zur Betriebssicherheitsverordnung

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Frage:

Was ist ein Arbeitsmittel gem. Betriebssicherheitsverordnung?

Antwort:

Nach § 2 Abs.1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind Arbeitsmittel Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, d. h. alle Einrichtungen, die von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Hierzu gehören einfache Handgeräte, z. B. ein Hammer oder eine Bohrmaschine, ebenso wie eine komplexe verfahrenstechnische Anlage, z. B. eine Fertigungsstraße. Eine Anlage besteht aus mehreren Funktionseinheiten, "die zueinander in Wechselwirkung stehen und deren sicherer Betrieb wesentlich von diesen Wechselwirkungen bestimmt wird". Überwachungsbedürftige Anlagen sind als Teilmenge dieser Anlagen zu verstehen und somit zu den Arbeitsmitteln zu zählen. Damit finden die für alle Arbeitsmittel geltenden allgemeinen Vorschriften im 2. Abschnitt auf überwachungsbedürftige Anlagen Anwendung, soweit diese von einem Arbeitgeber bereitgestellt und von den Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden. Arbeitsschutzvorschriften wie die Betriebssicherheitsverordnung werden im Internet z.B. unter http://www.gaa.baden-wuerttemberg.de/Vorschriften/Vorschriften.html angeboten.

Stand: 16.12.2002