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Nach § 3 Abs. 3 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) muss der Arbeitgeber erforderliche persönliche Schutzausrüstung kostenlos bereitstellen. Welchen Beschäftigten welche persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung zu stellen ist, muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetzes ermitteln. Entsprechend der DGUV-Regel 112-991 "Benutzung von Fuß- und Kniesch ...
Stand: 05.04.2023
Dialog: 4687
In der Arbeitsschutz Kompakt Nr. 078 "Drehmaschinen" der BGHM ist nachzulesen:"Nicht von Hand schmirgeln oder polieren. Schmirgelleinen nicht um das Werkstück legen. Geeignete Hilfswerkzeuge verwenden (z. B. Schmirgelfeilen, Schmirgelhölzer). Hierbei auf richtige Handhaltung achten (linke Hand am Heft, rechte Hand an der Feile)." ...
Stand: 17.04.2024
Dialog: 43917
Bereits seit dem Baujahr 1999 müssen Fahrkörbe von Aufzügen nach der Aufzug-Richtlinie über ein in beide Richtungen funktionierendes Kommunikationssystem verfügen, das eine ständige Verbindung mit einem rasch einsatzbereiten Notdienst ermöglicht. In § 24 (2) der neuen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), gültig ab 01.06.2015, wird die v. g. Forderung auf alle Aufzuganlagen, die vor dem 1. Ju ...
Stand: 12.01.2017
Dialog: 25363
wie auch des berufsgenossenschaftlichen Regelwerkes über Art, Umfang und Fristen der Prüfungen entscheiden.Hinweis:Im Rahmen der "Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie - GDA" ist geplant zukünftig Doppelregelungen im Arbeitsschutz zu vermeiden und das staatliche Recht und das autonome Recht der Unfallversicherungsträger abzustimmen. Näheres dazu ist auch den Informationen und den Leitlinien zur GDA zu entnehmen. ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 16632
Notifizierte Stellen dürfen Zertifikate nach der Richtlinie 2014/34/EU nur mit einem Gültigkeitsdatum ab dem 20. April 2016 ausstellen. Weiterhin gilbt es folgende allgemeine Informationen zum Thema:BAM-Fachinformation vom 20. August 2014Neue Europäische Richtlinie für den ExplosionsschutzFür Geräte und Schutzsysteme, die bestimmungsgemäß in explosionsgefährdeten Bereichen verwendet werden, gilt a ...
Stand: 24.09.2014
Dialog: 21999
Die Richtlinie 2014/29/EU über die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt, welche mittels der 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (14. ProdSV) in deutsches Recht umgesetzt wurde, gilt nicht für Druckgeräte mit einem Unterdruck (siehe § 1 Abs.1 i.V.m. § 2 Nr.2 der 14. ProdSV).Es gelten also nur die üblichen Grundanforderungen an Geräte und ggfs. andere Richtlinien, z.B ...
Stand: 23.07.2024
Dialog: 24763
Ein Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Betrieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln, um zu klären, ob nicht die Gefährdungen gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz durch allgemein schützende technische Einrichtungen (kollektive technische Schutzmittel) oder durch organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreiche ...
Stand: 08.07.2019
Dialog: 5273
Schuhwerk fordert, z. B. auf der Baustelle, im Labor, in Arbeitsbereichen mit Lastentransport. Da in der Frage die Reinigungsarbeiten und Betriebsbereiche nicht näher eingegrenzt werden, kann dazu keine genauere Aussage getroffen werden. Es liegt auf der Hand, dass auf Bürofluren und in Werkhallen recht unterschiedliche Anforderungen bestehen können.Als Grundpflichten hat der Arbeitgeber ...
Stand: 05.07.2024
Dialog: 42703
Verhalten von Kindern bzw. Jugendlichen mit einzukalkulieren, wobei nun einmal leider nicht immer von einer "bestimmungsgemäßen Nutzung" der elektrischen Anlagen und Betriebsmittel auszugehen ist. Recht häufig werden z. B. in die Steckdosenöffnungen Kaugummis oder andere Fremdkörper eingesteckt. Ähnliches haben Sie ja bereits als Risikofaktor angeführt.Auch ist bei einer Montage in Kniehöhe sowohl ...
Stand: 10.08.2020
Dialog: 23601
(Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. ..." Die v. g. Richtlinien wurden mit Inkrafttreten der ArbStättV, deren Anhang und den Technischen Regeln für Arbeitsstätten - ASR - in nationales Recht umgesetzt. Hinweise und Vorgaben zur Kennzeichnung werden u. a. in der ASR A1.3 "Sicherheits ...
Stand: 11.09.2014
Dialog: 21932
von Arbeitsmitteln aus. Die Erstellung des Explosionsschutzdokumentes wird nach dem geltenden Recht immer dann erforderlich, wenn gefährliche explosionsfähige Atmosphäre (geA) nicht sicher verhindert werden kann. Die zu ergreifenden Maßnahmen richten sich nach der Rangfolge der Schutzmaßnahmen (Stichwort "S-T-O-P"-Prinzip). Nur für den Fall, dass geA durch Substitution oder sichere Verfahren ...
Stand: 24.09.2015
Dialog: 24829
zurückgreifen kann. Folgende Konsequenzen lassen sich zusammenfassen: - im Konkurrenzverhältnis gilt: Staatliches Recht hat Vorrang vor dem autonomen Satzungsrecht; - der BetrSichV widersprechende Aussagen in den Unfallverhütungsvorschriften verlieren ihre Verbindlichkeit; - mit dem Inkrafttreten der BetrSichV ist kein automatisches Außerkrafttreten einschlägiger Unfallverhütungsvorschriften verbunden ...
Stand: 20.04.2017
Dialog: 4694
Berufsgenossenschaften haben teilweise Schriften zu der Arbeit der Betriebsräte herausgegeben, wie z.B. das "BGHW Kompendium Arbeitsschutz". Hier ist in der Fachinformation BGHW-Wissen W46-3 "Der Betriebsrat im Arbeitsschutz - Rechte und Pflichten, Teil 2: Mitbestimmung und Mitwirkung" Folgendes nachzulesen:"Auswahl persönlicher SchutzausrüstungenDer Unternehmer ist verpflichtet, seinen Beschäftigten geeignete ...
Stand: 15.08.2024
Dialog: 27544
sein. Ein solches Abweichen als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG hinreichend zu begründen und "hinreichend" zu dokumentieren. Die Erfahrung zeigt, dass ein solches Abweichen im Schadensfall von den verantwortlichen Stellen sehr kritisch hinterfragt werden wird.Da in einem solchen Fall insbesondere auch berufsgenossenschaftliches Recht betroffen ist, empfehlen wir Ihnen, bei einer solchen ...
Stand: 12.07.2019
Dialog: 19750
Schutzausrüstungen bestimmungsgemäß zu benutzen. Eine Ablehnung der Beschäftigten ist nicht möglich, da die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung in jedem Fall bei dem Arbeitgeber bzw. seinen Beauftragten nach § 13 ArbSchG verbleibt.Nach § 17 ArbSchG haben die Beschäftigten das Recht, dem Arbeitgeber Vorschläge zu Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu machen, dies umfasst auch den Bereich der PSA. Zur Erhöhung ...
Stand: 18.09.2024
Dialog: 16405
es sich bei der DGUV Regel 112-191 um berufsgenossenschaftliches Recht handelt, empfehlen wir, Ihre Frage in direktem Kontakt mit dem für Sie zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären.Nach unserer Auffassung hat eine fehlende Pflege zwar generell einen schnelleren Verschleiß der Schuheinfassung (Lederoberfläche), nicht aber einen Verlust der Schutzfunktion, z. B. der Sicherheitskappe ...
Stand: 21.11.2019
Dialog: 21000
der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt ...
Stand: 17.08.2017
Dialog: 30037
– unbeschadet der nach staatlichem Recht bestehenden Anhörungspflichten gegenüber Mitarbeitervertretungen und Beschäftigten – die Versicherten zur Bereitstellung und Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen anzuhören. Die Akzeptanz von persönlichen Schutzausrüstungen durch die Versicherten ist ein wichtiger Aspekt für die Tragebereitschaft und gibt z. B. Aufschluss über individuelle körperliche ...
Stand: 25.03.2020
Dialog: 303
) in nationales Recht um. Sie regelt das Inverkehrbringen von neuen Aufzügen und die Bereitstellung von neuen Sicherheitsbauteilen auf dem Markt. Die Verordnung sieht u. a. die CE-Kennzeichnung vor, mit welcher der Hersteller oder Montagebetrieb die Übereinstimmung mit allen Anforderungen der Verordnung bestätigt."Hinsichtlich Ihrer Fragen sind Erwägungsgrund 27 und Artikel 3 „Spezielle Richtlinien ...
Stand: 20.01.2024
Dialog: 43876
Die systematische Zündquellen Bewertung im Sinne von DIN EN ISO 80079-36:2016-12 dient dem Hersteller dazu das gesamte Spektrum der Zündquellen zu untersuchen und dokumentiert abzudecken. Es obliegt immer dem Hersteller die bestimmungsgemäße Verwendung seines Produktes eigenverantwortlich festzulegen und hierfür die Konformität mit dem geltenden Recht der Union zu erklären. Daran knüpft ...
Stand: 10.06.2021
Dialog: 43544
