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KomNet-Wissensdatenbank

Ist es rechtens, dass vom Arbeitgeber nur ein jährlicher Pauschalbetrag für Sicherheitsschuhe zur Verfügung gestellt wird?

KomNet Dialog 4687

Stand: 05.05.2014

Kategorie: Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Persönliche Schutzausrüstung (PSA) > Beschaffung und Bereitstellung von PSA

Dialog
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Frage:

Ich arbeite in einem öffentlichen Bauhof. Der Arbeitgeber stellt im Jahr 50 Euro für Arbeitsschuhe zur Verfügung. Wenn wir ein 2. Paar brauchen, muss es aus eigener Tasche bezahlt werden. Frage: Wie oft und wieviel muss im Jahr der Arbeitgeber für Arbeitsschuhe bezahlen? Gibt es da seitens der Berufsgenossenschaft etc. eine genaue Vorschrift?

Antwort:

Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) § 3 Abs. 3 muss der Arbeitgeber erforderliche persönliche Schutzausrüstung kostenlos bereitstellen. Welchen Arbeitnehmern welche persönliche Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung zu stellen sind, muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung gemäß §5 des Arbeitsschutzgesetzes ermitteln. 

Entsprechend der DGUV-Regel 112-991 (früher: GUV-R 191) "Benutzung von Fuß- und Knieschutz" ist der Arbeitgeber für die richtige Auswahl des erforderlichen Fußschutzes verantwortlich. Diese Verantwortung ist nicht auf den Mitarbeiter übertragbar. D.h. wenn der Arbeitgeber einen Arbeitsschuh oder eine Schutzklasse vorschreibt, kann er zwar die Beschaffung delegieren, muss aber auch kontrollieren, ob der Mitarbeiter die Beschaffung durchgeführt hat und die Schuhe auch trägt.

Ein Pauschalbetrag von 50,- € ist i.d.R. ausreichend für gute Arbeitsschuhe. Verbindliche Wechselintervalle existieren nicht, da sie von den Arbeitsbedingungen und der Arbeitsumgebung abhängig und somit nur individuell für den Betrieb regelbar sind. Bei Defekten oder Verschleiß kann der Mitarbeiter vom Arbeitgeber Ersatz verlangen, da er den beschädigten Schuh vorweisen kann. Allerdings ist jeder Nutzer von PSA auch verpflichtet, die Schutzausrüstungen pfleglich zu behandeln.