Komnet-Wissensdatenbank

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Was ist der Unterschied zwischen "Stand der Technik", "Stand der Wissenschaft und Technik" und dem "anerkannten Stand der Technik"?

Die anerkannten Regeln der Technik sind vom Stand der Technik und dem Stand von Wissenschaft und Technik zu unterscheiden.Diese Begriffe beinhalten jeweils die neuesten verfügbaren Methoden, welche sich aber bislang weder durchgesetzt noch bewährt haben.Die strengste Technikklausel ist der Stand von Wissenschaft und Technik. Das Anforderungsprofil stellt auf die neuesten technischen und wissenscha ...

Stand: 20.05.2024

Dialog: 43529

Gibt es Bedenken, wenn Hochdruckreiniger mit gechlortem Wasser benutzt werden?

Die konkreten zu treffenden Schutzmaßnahmen bei der Reinigung von Sanitäranlagen können nur vor Ort mit Hilfe der Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden. Nach § 2 Begriffsbestimmungen der Biostoffverordnung (BioStoffV) handelt es sich bei der beschriebenen Tätigkeit um eine so genannte nicht gezielte Tätigkeit im Sinne der BioStoffV. Nach BioStoffV § 6 Absatz 2 sind die Schutzm ...

Stand: 02.04.2015

Dialog: 23507

Dürfen wir eine alte Standbohrmaschine entsprechend der BetrSichV nachrüsten, wenn es dazu keine Betriebsanleitung mehr gibt?

Produkte, an denen erhebliche Veränderungen vorgenommen wurden, können als neue Produkte angesehen werden. Sie müssen den Bestimmungen der anwendbaren Richtlinien entsprechen, wenn sie in der Gemeinschaft in den Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden. Im Bereich der Maschinenrichtlinie - MRL - gilt dies auch bei der Herstellung für den Eigenbedarf. Ob eine Maschine wesentlich verändert wu ...

Stand: 02.10.2019

Dialog: 22085

Ist eine Maschine, die gefüllte Dönerspieße in Folie einrollt, eine Nahrungsmittel- oder eine Verpackungsmaschine?

In dem Leitfaden zur Anwendung der Maschinenrichtlinie finden sie im § 277 folgendes:"Hygieneanforderungen an Maschinen, die für die Verwendung mit Lebensmitteln oder mit kosmetischen oder pharmazeutischen Erzeugnissen bestimmt sindDie Anforderungen in Nummer 2.1 gelten für Maschinen, die für die Verwendung mit Lebensmitteln oder mit kosmetischen oder pharmazeutischen Erzeugnissen bestimmt sind. D ...

Stand: 17.02.2025

Dialog: 42664

Muss das Kontrollgerät genutzt werden, wenn wir auf Montage vom Hotel zum Einsatzort fahren und nach 8-10-stündiger Arbeitszeit wieder zum Hotel fahren müssen?

Unter Berücksichtigung der vorgenannten Kriterien hinsichtlich der Fahrzeugkombination sowie des Einsatzzweckes des Gespannes und unter der Annahme, dass sich die Montage-/Baustelle außerhalb des 100 km Radius' um den Standort des Betriebes befindet, ist das Fahrpersonalrecht, hier insbesondere die Verordnung (EG) 561/2006, vollumfänglich anzuwenden.Eine Inanspruchnahme der Ausnahme gemäß Art. 3 l ...

Stand: 06.04.2020

Dialog: 24336

Muss auf einem Schiff einer deutschen Reederei (5 Besatzungsmitglieder), das unter zypriotischer Flagge fährt, ein Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?

Auch auf einem Schiff einer deutschen Reederei, das unter zypriotischer Flagge fährt, sind Sicherheitsbeauftragte zu ernennen.Die Rechtsquelle ist das Gesetz zur Umsetzung des Seearbeitsübereinkommens 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation.Sie finden die Rechtsquelle im § 116 Seearbeitsgesetz/SeearbG Das Seearbeitsübereinkommen, 2006, finden Sie hier: http://www.ilo.org/wcmsp5/groups/public/ ...

Stand: 17.02.2025

Dialog: 23525

Gibt es eine vorgeschriebene Höhe für die Anbringung der Kennzeichnung von Sammelstellen im Freien?

Eine vorgeschriebene Befestigungshöhe für die Kennzeichnung von Sammelstellen im Freien ist uns aus dem Arbeitsschutzrecht nicht bekannt.Nach Nummer 1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt:"(1) Unberührt von den nachfolgenden Anforderungen sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen einzusetzen, wenn Gefährdungen de ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 16309

Sind bei der Beschäftigung von gehörlosen Beschäftigten die Toiletten mit speziellen optischen Alarmgebern auszustatten?

Beschäftigt ein Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz berücksichtigt werden. Dieses gilt insbesondere für die barrierefreie Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie von zugehörigen Waschgelegenheiten und Toiletten (§ 3a Abs. 2 Arbeitsstättenverordnu ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137

Kann ein Raum ohne Fenster und ohne Sichtverbindung ins Freie als Besprechungsraum dienen?

Der beschriebene Raum darf nicht für einen ständigen Arbeitsplatz genutzt werden. Unter der Voraussetzung, dass in einem Besprechungsraum Mitarbeiter nur temporär für zeitlich begrenzte Zusammenkünfte, Sitzungen u.dergl. zusammen kommen, kann der Raum als solcher genutzt werden. Die Frage der Lüftung ist in der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A3.6 "Lüftung" geregelt. Aus der Beschreibung ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 16157

Wie muss die Absicherung einer Gleisanlage in Bezug auf Absturz in einer Lagerhalle mit Gleisanschluss ausgeführt sein?

Auf Grund der wenigen Angaben in Ihrer Frage ist eine Antwort äußerst schwierig und kann nur ein erster Anhaltspunkt sein. Wir unterstellen, dass es sich bei der Gleisanlage um ein erhöhte Trasse oder Betonkörper handelt, von dem Absturzgefahren für Beschäftigte ausgehen.  Nach den Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten entspr ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 15910

Besteht für ein Krankenhaus die Pflicht Selbstrettermasken für Personal und Patienten vorzuhalten?

Nach § 25 Abs. 3 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass unter Berücksichtigung der betrieblichen Verhältnisse Rettungsgeräte und Rettungstransportmittel bereitgehalten werden.Dazu konkretisiert die DGUV Regel 100-001 (Nummer 4.7.3):"Rettungsgeräte kommen zum Einsatz, wenn bei besonderen Gefahren technische Maßnahmen erforderlich sind, z. B. bei ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 15259

Muss für Urlaub und Krankheit immer eine EU-Bescheinigung ausgestellt werden oder können diese Zeiten auch manuell nachgetragen werden?

Das Fahrpersonal ist verpflichtet, ausgehend vom Kontrolltag rückwirkend für einen Zeitraum von 28 Kalendertagen eine lückenlose Aufzeichnung vorzulegen.Als Aufzeichnungen gelten: - Schaublätter- Eintragungen auf der Fahrerkarte (manuelle Nachträge)- Tageskontrollblätter- Ausdrucke aus dem digitalen Kontrollgerät Wenn Fahrer für einen der 28 Kalendertage, die dem Kontrolltag vorausgehen, keine Auf ...

Stand: 06.03.2019

Dialog: 14679

Müssen Erste-Hilfe Leistungen an einem Außendienstmitarbeiter bei seinem Arbeitgeber aufgezeichnet / dokumentiert werden?

In der DGUV Vorschrift 1 wird im Dritten Abschnitt die Erste Hilfe behandelt. § 24 beschreibt die allgemeinen Pflichten des Unternehmers.Die Antwort auf Ihre Frage finden Sie im § 24 Absatz 6 DGUV Vorschrift 1: "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass jede Erste-Hilfe-Leistung dokumentiert und diese Dokumentation fünf Jahre lang verfügbar gehalten wird. Die Dokumente sind vertraulich zu behandel ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 14719

Muss der Ausgleich einer verkürzten Ruhezeit an die wöchentliche Ruhezeit hinten angehängt, oder kann sie dieser auch vorangestellt werden?

Die wöchentliche Ruhezeit umfasst nach Artikel 4 Buchstabe h) der Verordnung (EG) Nr. 561/2006:"„wöchentliche Ruhezeit“ den wöchentlichen Zeitraum, in dem ein Fahrer frei über seine Zeit verfügen kann und der eine „regelmäßige wöchentliche Ruhezeit“ und eine „reduzierte wöchentliche Ruhezeit“ umfasst;— „regelmäßige wöchentliche Ruhezeit“ eine Ruhepause von mindestens 45 Stunden;— „reduzierte wöche ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 14692

Müssen beim Rasenmähen mit einem benzingetriebenen Handrasenmäher Sicherheitsschuhe getragen werden?

In der DGUV Regel 114-017 "Gärtnerische Arbeiten" wird unter Ziffer 3.2.3.1 "Mäharbeiten" ausgeführt:"Beim Mähen mit handgeführten Mähern sind Sicherheitsschuhe zu tragen."Weitere Informationen zu der Thematik sind der DGUV Regel 112-191 "Benutzung von Fuß- und Knieschutz" zu entnehmen.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 10.10.2019

Dialog: 14738

Muss der Fahrer eines Holztransportes bereits im Wald das Kontrollgerät nutzen und die Fahrerkarte stecken?

Sofern das Fahrzeug im Verlauf der Arbeitsschicht sowohl im öffentlichen Straßenverkehr als auch in nicht öffentlichen Bereichen bewegt wird, ist das Kontrollgerät zu bedienen und somit die Fahrerkarte zu stecken. Dies ergibt sich aus der Definition des Begriffes "Beförderung im Straßenverkehr" gemäß Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr.561/2006. ...

Stand: 05.06.2024

Dialog: 14684

Gelten auf einem nach SOLAS zugelassenem, unter deutscher Flagge laufendem Schiff die nationalen oder internationalen Regelungen?

Die Arbeitsstättenverordnung gilt nur für Gebäude und im Freien, Schiffe sind dort nicht erfasst. Auf Schiffen findet das Seearbeitsgesetz (SeeArbG) Anwendung. Dieses Gesetz regelt die Arbeits- und Lebensbedingungen von Seeleuten an Bord von Kauffahrteischiffen, die die Bundesflagge führen.  ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 16512

Welche Argumente gibt es für eine helle Arbeitsumgebung bei Bildschirmarbeit?

Die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- fordert im Anhang unter dem Punkt 6.1 Absatz 8: "Die Beleuchtung muss der Art der Arbeitsaufgabe entsprechen und an das Sehvermögen der Beschäftigten angepasst sein; ein angemessener Kontrast zwischen Bildschirm und Arbeitsumgebung ist zu gewährleisten. Durch die Gestaltung des Bildschirmarbeitsplatzes sowie der Auslegung und der Anordnung der Beleuchtung s ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 16020

Gibt es eine Empfehlung, wie die Leuchtbänder bei Bildschirmarbeitsplätzen verlaufen sollen?

Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- wird unter dem Punkt 6.1 folgendes ausgeführt:"(8) Die Beleuchtung muss der Art der Arbeitsaufgabe entsprechen und an das Sehvermögen der Beschäftigten angepasst sein; ein angemessener Kontrast zwischen Bildschirm und Arbeitsumgebung ist zu gewährleisten. Durch die Gestaltung des Bildschirmarbeitsplatzes sowie der Auslegung und der Anordnung der B ...

Stand: 27.02.2024

Dialog: 16048

Welche Mindestgröße muss ein Lichtschacht haben, der als Notausstieg aus einem Kellerraum dienen soll?

Gemäß § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber "dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht- u ...

Stand: 30.01.2023

Dialog: 14653

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