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Welche Arbeiten müssen vorab der Berufsgenossenschaft gemeldet werden?

KomNet Dialog 13862

Stand: 18.06.2012

Kategorie: Gesunde Arbeit / Arbeitsschutz > Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Unfallversicherung

Dialog
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Frage:

Welche Arbeiten (gefährliche Arbeiten) müssen vorab der Berufsgenossenschaft gemeldet werden? Hier ein Beispiel: BGV D6 §36 Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Gibt es noch mehr gefährliche Arbeiten, die der BG mitgeteilt werden muss? Wenn ja, wo und in welchen Vorschriften usw. steht das?

Antwort:

Nachfolgend eine nicht abschließende Auflistung über Anzeigepflichten, die sich aus dem berufsgenossenschaftlichen Vorschriftenwerk http://publikationen.dguv.de ergeben:

- BGV C22 Bauarbeiten § 3
Alle Arbeiten, die mehr als 10 Arbeitsschichten / Arbeitsumfang > 80 Std haben, müssen 14 Tage vor Beginn der Arbeiten bei der Berufsgenossenschaft angezeigt werden. (BGV C22)

- BGV C24 Sprengarbeiten § 27
Werden Großbohrlochsprengungen beabsichtigt, so hat der Unternehmer der Berufsgenossenschaft davon Anzeige zu erstatten. Der Anzeige sind eine maßstäbliche Zeichnung und eine Lademengenberechnung beizufügen.

- BGR 500 Kapitel 2.28 Ziffer 3.11 Betreiben von Trocknern für Beschichtungsstoffe (Inhalte aus vorheriger BGV D24)
Der Unternehmer hat jeden Brand und jede Explosion von Trocknern der Berufsgenossenschaft und der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen.

- BGV D 6 § 36
Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Für die Personenbeförderung ist die Mitteilung mindestens zwei Wochen vor der geplanten Beförderung erforderlich. Der Unternehmer hat die mitgeteilten sicherheitstechnischen Maßnahmen durchzuführen.

- BGV D35 - Zubereitungen aus Salpetersäureester für Arzneimittel § 16
Der Unternehmer hat jeden Brand und jede Explosion im Zusammenhang mit Tätigkeiten nach § 1 Abs. 1 der Berufsgenossenschaft und der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde unverzüglich anzuzeigen.

- Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung
www.gesetze-im-internet.de/uvav/BJNR055400002.html


Darüber hinaus ergeben sich aus staatlichen Arbeitsschutzvorschriften Anzeigepflichten:

- Betriebssicherheitsverordnung § 18 Unfall- und Schadensanzeige

- Biostoffverordnung § 13 Anzeige- und Aufzeichnungspflichten

- Baustellenverordnung § 2 Abs. 2 Vorankündigung

- Gefahrstoffverordnung § 18 Unterrichtung der Behörde

Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3) "Besondere Vorschriften für bestimmte Gefahrstoffe und Tätigkeiten"
Nummer 2 Ziffer 2.4.2  Anzeige an die Behörde
Nummer 3 Ziffer 3.4 Anzeigepflicht
Nummer 4 Ziffer 4.3.2 Anzeigen

- Mutterschutzgesetz § 5 Mitteilungspflicht

Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Anzeige- und Mitteilungspflichten sind im Einzelfall und ggf. auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber zu ermitteln.