Komnet-Wissensdatenbank

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Darf in einem Aufzug die Ausstiegsklappe an der Fahrkorbdecke mit einer Vorrichtung zum Aufhalten versehen sein?

An einem Personen- und Lastenaufzug ist es möglich eine Ausstiegsklappe an der Fahrkorbdecke mit einer Vorrichtung zum Aufhalten zu versehen, wenn - sichergestellt ist, dass durch die Vorrichtung Personen nicht gefährdet werden können (eine Gefährdung könnte sich beispielsweise durch Hineinfallen in die durch die aufgehaltene Ausstiegsklappe entstandene Deckenöffnung ergeben) und - die sonstigen a ...

Stand: 27.01.2017

Dialog: 13822

Sind die ausgelagerte Bezirksdienstbüros einer Polizeibehörde im Hinblick auf die Forderungen der ArbStättV als Arbeitsstätte zu sehen?

Die ausgelagerten Bezirksdienstbüros einer Polizeibehörde fallen unter den Regelungsbereich der Arbeitsstättenverordnung. Der Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung erstreckt sich, mit einzelnen Ausnahmen, auf alle Arbeitsstätten die dem Rechtsbereich des Arbeitsschutzgesetzes unterliegen. Ein Bezirksdienstbüro ist eine Organisationseinheit der Polizeiverwaltung. Hierbei ist es unerheblich ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 13426

Ist mit dem Begriff "ohne Wechsel" gemäß TRGS 401 der Wechsel von Tätigkeiten mit und ohne Handschuhen oder der Wechsel von benutzten und trockenen Handschuhen gemeint?

Nach Abschnitt 5.5.1 (9) der TRGS 401 darf die Verwendung von belastender persönlicher Schutzausrüstung keine Dauermaßnahme sein."(9) Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln, ob das Tragen von PSA belastend ist. Hierzu kann der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin beteiligt werden. Das Tragen von flüssigkeitsdichten Schutzhandschuhen ohne Wechsel über mehr als 4 Stund ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 12887

Unterliegen temporär betriebene Grundwasserreinigungsanlagen dem Produktsicherheitsgesetz??

Zu 1.Grundwasserreinigungsanlagen bzw. deren Komponenten dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie hinsichtlich der Beschaffenheit den Anforderungen des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) entsprechen.Werden die Produkte, bzw. einzelne Komponenten, vom Geltungsbereich bestimmter EG-Richtlinien erfasst, so gelten für diese die Anforderungen nach Maßgabe dieser Richtlinien. So müssen z.B. ...

Stand: 02.06.2016

Dialog: 13612

Wer ist für die Erstellung eines Sicherheitsdatenblattes für Erdgas zuständig?

Erdgas erfüllt als hochentzündliches Gas den Gefahrstoffbegriff nach § 3a des Chemikaliengesetzes. Der für die Beantwortung der Frage relevante Artikel 31 "Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter" der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACh-Verordnung) fordert, dass der Lieferant eines Stoffes oder einer Zubereitung dem Abnehmer des Stoffes oder der Zubereitung ein Sicherheitsdatenblatt nach Anhang ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 13079

Besteht die Möglichkeit an einem Kiosk Feuerwerk zu verkaufen?

Nein, der Verkauf aus einem Kiosk heraus ist verboten. Über das entsprechende Verbot informiert auch die von dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlichte Broschüre "Sicheres Silvesterfeuerwerk. Informationen für den Einzelhandel.".Wir empfehlen, die weiteren Informationen des Flyers zu nutzen und für eine individuelle Beratung ggf. direkten Kon ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 10017

Wie sind öffentliche Sirenen bei der betrieblichen Alarmierung zu berücksichtigen?

Beschäftigt ein Arbeitgeber in einer Arbeitsstätte Arbeitnehmer, ist arbeitsschutzrechtlich der Arbeitgeber bzw. Unternehmer der Beschäftigten in dem Gebäude verantwortlich. Dem Arbeitgeber obliegen daraus Pflichten, seinen Betrieb organisatorisch zu leiten und geeignete Maßnahmen zum Schutz seiner Beschäftigten zu ergreifen. Dazu gehört auch, dass er Vorkehrungen zu treffen hat, dass die Beschäft ...

Stand: 23.09.2015

Dialog: 13234

Brauchen wir als Beschäftigte zweier Landschaftspflegegruppen separate Sozialräume?

Beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen sind die Mindestanforderungen der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe "Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen" (TRBA 500) zu beachten.Die TRBA 500 fordert unabhängig von den Grundanforderungen des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (unter Nummer 4.2 Pausen - und Bereitschaftsräume) u.a.:- Vom Arbe ...

Stand: 09.09.2024

Dialog: 12424

Dürfen Strahlenschutzbeauftragte ihre Pflichten, zu denen sie persönlich bestellt sind, z. B. das Einsammeln von Dosimetern, an Personal aus der Pflege delegieren?

Gemäß § 64 Abs. 1 Satz 1 der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) hat der Strahlenschutzverantwortliche dafür zu sorgen, dass an Personen, die sich in einem Strahlenschutzbereich aufhalten, die Körperdosis nach Maßgabe des § 65 Abs. 1 StrlSchV ermittelt wird (Dosimetrie). Der Strahlenschutzbeauftragte hat gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 StrlSchV für die Einhaltung dieser der dem Strahlenschutzverantwortli ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18157

Gibt es eine Vorschrift, die besagt, dass Computermonitore nicht länger als 6 Jahre betrieben werden dürfen?

Eine Vorschrift, die die Aussage der Fragestellung stützt, ist hier nicht bekannt. Die Nutzungsdauer von Monitoren ist nicht an eine bestimmte Frist gebunden. Vielmehr ist wichtig, darauf zu achten, dass Bildschirme/Monitore für den Einsatzzweck geeignet sind und bestimmten Mindestanforderungen an die Qualität (Strahlung, Zeichendarstellung, Ergonomie, etc.) entsprechen. Grundlage ist die Arbeitss ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 3962

Müssen nach der TRGS 520 benannte Personen auch im Brandschutz geschult sein?

Über Grundkenntnisse im Brandschutz, z. B. wie ein Feuerlöscher zur Brandbekämpfung zu bedienen ist, sollten alle Beschäftigten verfügen und entsprechend unterwiesen sein.Der § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) fordert, dass der Arbeitgeber Beschäftigte benennen muss, die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen. Diese Forderung ist auch auf Sammelstellen für gefährliche Abfälle gemä ...

Stand: 27.01.2021

Dialog: 2673

Wann ist die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen statthaft? Gibt es Altersgrenzen, die zu beachten sind?

Die Beschäftigung eines 8 bis 9 Jahre alten Kindes in einem Supermarkt ist generell verboten.Die Beschäftigung von Kindern ist im Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG geregelt. Kind im Sinne des JArbSchG ist, wer noch nicht 15 Jahre alt ist. Auf Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, finden die für Kinder geltenden Vorschriften Anwendung.Nach dem JArbSchG ist die Beschäftigung von ...

Stand: 16.04.2019

Dialog: 4292

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Mitfahrer im Fond eines Pkw mit seinem Laptop arbeiten kann?

Der Fond eines Pkws erfüllt in keiner Weise die Kriterien, die gemäß Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- an einen Bildschirmarbeitsplatz gestellt werden. Auch aus verkehrsrechtlicher Sicht ist das Arbeiten an einem Laptop im Auto bedenklich, da beim plötzlichen Bremsen oder gar einem Unfall der Laptop sich unkontrollierbar in Bewegung setzen könnte. Gemäß Straßenverkehrsordnung -StVO- (§§ 22 und ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 3246

In welchem Umfang hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen für nichtrauchende Beschäftigte in Altenheimen zu treffen?

Die Arbeitsstättenverordnung besagt in § 5 Abs. 2, dass Nichtraucherschutz gewährleistet werden muss, soweit es die betrieblichen Gegebenheiten zulassen. In einem Heim kommt es daher darauf an, in welchem Rechtsverhältnis die Heimbewohner zum Heimbetreiber stehen. Wenn die Bewohner im Heim entsprechend zu sehen sind, wie die Patienten in einem Krankenhaus, dann muss der Betreiber die Maßnahmen für ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 2452

Gibt es eine Vorschrift, nach der sich Fahrzeugführer durch falsch untergebrachte Ladung nicht selbst gefährden dürfen?

Das Verhalten im Straßenverkehr regelt für alle Verkehrsteilnehmer die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Werden Beschäftigte beschäftigt, ist neben dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" als spezielle Rechtsnorm zu nennen.Nach § 22 StVO ist die Ladung so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, um ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 2459

Darf ein 14-jähriger Schüler Jahren bei einer Weihnachtsfeier gegen Geld Musik auflegen?

Regelungen zur Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen sind im Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG (nicht zu verwechseln mit dem Gesetz zum Schutz von Jugendlichen in der Öffentlichkeit – Jugendschutzgesetz) und in der Kinderarbeitsschutzverordnung - KindArbSchV getroffen.Kind im Sinne des JArbSchG ist, wer noch nicht 15 Jahre alt ist oder noch der Vollzeitschulpflicht unterliegt.Die Bestimmun ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 3287

Radonbelastung durch Baumaterialien

"Die Radonfreisetzung aus Bauprodukten wird durch die spezifische Aktivität des Radium-226 und andere, den Radontransport bestimmende Materialeigenschaften (zum Beispiel Porosität) bestimmt. Untersuchungen zeigen, dass die in Deutschland in großen Mengen traditionell verwendeten BaustoffeBeton,Ziegel,Porenbeton undKalksandsteinim Allgemeinen nicht die Ursache für Überschreitungen des vom BfS empfo ...

Stand: 26.09.2019

Dialog: 3015

Ist eine Kündigung auch dann rechtskräftig, wenn zum Zeitpunkt der Kündigung noch keine Schwangerschaft vorlag?

Der Kündigungsschutz des § 17 Mutterschutzgesetz besteht, wenn im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung die Schwangerschaft besteht. Wenn die Schwangerschaft erst während des Laufs der Kündigungsfrist eintritt, gilt das Kündigungsverbot nicht. ...

Stand: 08.03.2019

Dialog: 1528

Welche Qualifikation muss ein Lehrer haben, der die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen soll?

Zur Qualifikation für Personen, die nach § 10 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes für Aufgaben der Brandbekämpfung und/oder Evakuierung benannt sind, existieren keine erläuternden Arbeitsschutzvorschriften. Extern angebotene Schulungen, die ein ausreichendes Wissen vermitteln, dauern in der Regel weniger als einen Tag. Die Qualifikation kann jedoch auch durch eine interne Unterweisung, die z. B. der ...

Stand: 10.09.2019

Dialog: 2365

Zulässigkeit der Sonntagsarbeit nach einem Brand

Ja; gemäß § 14 Arbeitszeitgesetz darf vom Verbot der Sonntagsarbeit abgewichen werden bei vorübergehenden Arbeiten in Notfällen und in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind. ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 619

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