Rechercheergebnisse

der Abteilung ergeben. Dabei ist wesentlich, dass entweder der Leiter des Betriebes die zwischen den Fachkräften für Arbeitssicherheit aufzuteilenden Aufgaben direkt selber vornimmt oder diese Aufgabenverteilung über die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit vorgenommen wird. Diese Klarstellung muss der Leiter des Betriebes vornehmen. Eine Aufgabenverteilung in der Bestellung ist zwar prinzipiell möglich ...

Stand: 22.10.2020

Dialog: 14068

Nach Nr. 10.2 "Sicherheitstechnische Prüfung" der ASR A 1.7 "Türen und Tore"  gilt:(1) Kraftbetätigte Türen und Tore müssen nach den Vorgaben des Herstellers vor der ersten Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen sowie wiederkehrend sachgerecht auf ihren sicheren Zustand geprüft werden. Die wiederkehrende Prüfung sollte mindestens einmal jährlich erfolgen. Die Ergebnisse ...

Stand: 14.03.2022

Dialog: 13135

Die Namensänderung ist der zuständigen Arbeitsschutzbehörde anzuzeigen (§ 14 Sprengstoffgesetz - SprengG). Diese entscheidet dann, ob eine Änderung oder sogar eine Neuausstellung der Erlaubnis nach § 7 SprengG (bei einem Wechsel der juristischen Person) erforderlich ist. In Bezug auf die Befähigungsscheine sind keine Änderungen notwendig. Hier erfolgt später (nach Erhalt der neuen bzw. geänderten ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 3368

In der Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) (2015) sind die Übergangsvorschriften in § 24 geregelt. Der Weiterbetrieb einer erlaubnisbedürftigen Anlage (hier: Betriebstankstelle für LPG) , die vor dem 1. Juni 2015 befugt errichtet und verwendet wurde, ist demnach zulässig. Eine nach "alter" BetrSichV erteilte Erlaubnis gilt unverändert weiter. Erst bei einer Änderung ...

Stand: 11.07.2017

Dialog: 29740

Im § 211 des Strahlenschutzgesetzes ist festgelegt, dass die Bestellung eines Strahlenschutzbeauftragten, die vor dem 31. Dezember 2018 erfolgt ist, als Bestellung nach § 70 Absatz 1 des Strahlenschutzgesetzes fort gilt.Durch die Änderungen im Strahlenschutzrecht ergeben sich damit keine Änderungen hinsichtlich der Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten. Dies gilt sowohl ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 42679

. Die Produktrichtlinien sind bei dem Betrieb außen vor.Wird eine Maschine umgebaut, so muss durch eine Risikobeurteilung geprüft werden, ob es sich bei dem Umbau um eine wesentliche Änderung handelt oder nicht. Wenn ja, so handelt es sich sicherheitsrechtlich um eine Neumaschine mit allen Konsequenzen.Zur Aufbewahrung der Unterlagen:Der Hersteller muss die Unterlagen 10 Jahre nach Inverkehrbringen aufbewahren ...

Stand: 26.07.2018

Dialog: 42367

werden. Sobald sich jedoch eines der Bestandteile der EU-Konformitätserklärung ändert, muss die Fassung der EU-Konformitätserklärung für Produkte, die nach dieser Änderung in Verkehr gebracht werden, aktualisiert werden. Bei solchen Änderungen kann es sich zum Beispiel um Änderungen der Rechtsvorschriften, Änderungen der Fassungen der harmonisierten Normen oder Änderungen der Kontaktdaten des Herstellers ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 43992

von Behörden (zum Beispiel Gewerbeaufsicht oder Berufsgenossenschaft) muss der Reparateur einen Nachweis über eine ausreichende Tragfähigkeit vorlegen. Der Nachweis kann durch Berechnung und/oder durch Versuche geführt werden.""Der Verband für Lagertechnik und Betriebseinrichtung e.V. äußert hinsichtlich der Änderung an Regalanlagen Folgendes:"(...) Zu Änderungen am Regal heißt es in der DIN EN 15635 ...

Stand: 07.12.2023

Dialog: 43863

" aufgeführt. Unter dem Punkt 4.3 Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist folgendes nachzulesen: " (1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die Gefährdungsbeurteilung bei Änderung der Betriebs und Verfahrensweisen sowie bei neuen Erkenntnissen zu den Stoffeigenschaften zu aktualisieren. Hierzu sind regelmäßig die Betriebsabläufe, die Umsetzung und die Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen zu kontrollieren ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 3891

Der "alte" Artikel 30 Absatz 1 der CLP-Verordnung sah Folgendes vor:"Der Lieferant sorgt dafür, dass das Kennzeichnungsetikett bei jeder Änderung der Einstufung oder Kennzeichnung des Stoffes oder Gemisches unverzüglich aktualisiert wird, wenn die neue Gefahr größer ist oder wenn neue zusätzliche Kennzeichnungselemente nach Artikel 25 erforderlich sind, wobei die Art der Änderung hinsichtlich ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 44067

zur Änderung des Anhangs II der REACH-Verordnung (VO (EG) Nr. 1907/2006) muss im Sicherheitsdatenblatt auf die Staubexplosionsgefahr hingewiesen werden, siehe Anhang II Kapitel 2.3 der Reach-Verordnung.Dort steht u.a.:„Im Fall von Staubexplosionsgefahr ist der Hinweis „Kann bei Dispersion ein explosionsfähiges Staub-Luft-Gemisch bilden“ angebracht.“ In Anhang II der REACH-VOFür die Reach-Registrierung ab 1 ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 43971

Durch den Schutzzaun wird die Gesamtanlage verändert. Aber nur, wenn diese Veränderung wesentlich ist, ist die Gesamtanlage als neue Maschine zu betrachten. In diesem Fall wären dann die derzeit geltenden Vorschriften, nämlich die Richtlinie 2006/42/EG zu berücksichtigen. Dies würde zur Folge haben, dass eine Konformitätserklärung für die Gesamtanlage zu erstellen ist.Auch die „alten Teile ...

Stand: 19.02.2013

Dialog: 17968

für das Bestehen vom (Änderungs-)Kündigungsschutz ist, dass dem Arbeitgeber die Schwangerschaft bekannt ist oder innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. Sofern der Arbeitgeber eine (Änderungs-)Kündigung beabsichtigt, ist zu empfehlen, dass die werdende Mutter den Arbeitgeber möglichst nachweislich schriftlich innerhalb der v. g. Frist über das Bestehen der Schwangerschaft informiert.Ob ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 16132

, wenn er anderen Arbeitnehmern ebenfalls entsprechende Änderungen angeboten hat. Auch darf Ihnen der Arbeitgeber während der Schwangerschaft nicht die Vergütung kürzen.Weitere Informationen zum Thema (Änderungs-) Kündigungsschutz bietet das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW. ...

Stand: 08.03.2019

Dialog: 17663

Die im Kontrollbereich1) anzuwendenden Schutzmaßnahmen sind von der Art der Anwendung abhängig.In der Röntgendiagnostik ist Schutzkleidung (Röntgenschürze, Schilddrüsenschutz, evtl. Schutzbrille) und ggf. das Tragen von Schutzhandschuhen (gehaltene Aufnahmen u.ä.) erforderlich.In der Röntgentherapie sind bei Röntgeneinrichtungen bis zu einer Röhrenspannung von 100 kV für den Anwender in der Regel ...

Stand: 16.08.2019

Dialog: 3920

Aus Sicht der Produktsicherheit handelt es sich mit großer Wahrscheinlichkeit um eine wesentliche Veränderung der verketteten Maschine. Eine wesentliche veränderte Maschine wird wie eine neue Maschine behandelt. Die Bestimmungen des ProdSG und der 9. ProdSV sind in Gänze anzuwenden. Hier ist anzunehmen, dass vermutlich der Softwareanbieter als Hersteller der veränderten Maschinen anzusehen ...

Stand: 30.08.2016

Dialog: 27357

sind. Insbesondere müssen[…]8. Schutzmaßnahmen gegen Gefährdungen durch bewegliche Teile von Arbeitsmitteln und gegen Blockaden solcher Teile getroffen werden; hierzu gehören auch Maßnahmen, die den unbeabsichtigten Zugang zum Gefahrenbereich von beweglichen Teilen von Arbeitsmitteln verhindern oder die bewegliche Teile vor dem Erreichen des Gefahrenbereichs stillsetzen,[…]“Hinweis:Ein wesentlich veränderte ...

Stand: 18.04.2023

Dialog: 43004

) 165/2014 Fernkraftfahrer nicht eindeutig dazu, Be- und Entladevorgänge aufzuzeichnen. Allerdings machen Aufzeichnungstätigkeiten einen wesentlichen Teil der Arbeit eines Fahrers aus. Zudem sind vollständige Aufzeichnungen wichtig, um sicherzustellen, dass Kontrollen kosteneffizient und nicht übermäßig belastend sind. Darum ist es von grundlegender Bedeutung, dass Fahrer in angemessener Form ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 44132

Die Beantwortung Ihrer Frage ergibt sich aus dem § 10 des neuen Mutterschutzgesetzes, das zum 01.01.2018 das bisherige Mutterschutzgesetz sowie die Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz abgelöst hat.Der Absatz 1 des § 10 "Beurteilung der Arbeitsbedingungen; Schutzmaßnahmen" lautet:"(1) Im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeb ...

Stand: 08.01.2018

Dialog: 30852

und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Dabei ist auch zu klären, ob es sich bei nötigen Maßnahmen um eine wesentliche Veränderung handelt. Wird eine Maschine wesentlich verändert, gelten die gleichen Anforderungen, die auch für neue Maschinen gelten (dies gilt auch für Maschinen des Eigengebrauchs, also im eigenen Betrieb genutzte Maschinen).Ein Ablaufschema mit Entscheidungsschritten, ob ...

Stand: 23.05.2017

Dialog: 13762