Rechercheergebnisse

Eine Mitarbeiterversammlung, die der Arbeitgeber veranstaltet und bei der eine betriebliche Pflicht zur Teilnahme besteht, unterliegt den Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG.Ist die Teilnahme freiwillig, d. h. werden die Beschäftigten nicht mit einer abhängigen Arbeit im wirtschaftlichen Sinn beschäftigt (siehe auch Kommentar zum Arbeitszeitgesetz von Zmarzlik/Anzinger, Verlag Recht ...

Stand: 22.05.2024

Dialog: 1867

Die Arbeitszeit von volljährigen Auszubildenden muss den Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes entsprechen. Das Arbeitszeitgesetz lässt den Samstag als regulären Arbeitstag zu. Der Arbeitgeber muss nach dem Arbeitszeitgesetz beachten, dass grundsätzlich 8 Stunden werktägliche Arbeitszeit nicht überschritten werden. Bei einer Arbeitszeit von mehr als 8 bis zu 10 Stunden täglich dürfen innerhalb von ...

Stand: 06.03.2025

Dialog: 4649

werden Sie unschwer feststellen, dass es sich bei dem Ermitteln und Bewerten von Gefahrstoffkonzentrationen am Arbeitsplatz um ein sehr komplexes Thema handelt, welches wir im Rahmen unseres Beratungsangebotes nicht in Kurzfassung abhandeln bzw. darlegen können. Wir empfeheln Ihnen daher, dass Sie sich mit Unterstützung Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes an eine in vorgenannter Quelle ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 11184

Die Regelungen zu Waschräumen in Arbeitsstätten finden sich in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ihrem Anhang. Nach der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV hat der Arbeitgeber – wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern – Waschräume zur Verfügung zu stellen.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), ...

Stand: 03.12.2019

Dialog: 42525

Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz - 1.SprengV - § 34 (2): "Die Zuverlässigkeit und die persönliche Eignung sind durch eine Unbedenklichkeitsbescheinigung der für die Erteilung der Erlaubnis oder des Befähigungsscheines zuständigen Behörde nachzuweisen."In Nordrhein-Westfalen sind die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen zuständig. Die Unbedenklichkeitsbescheinigung müssen Sie dort be ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 21891

In Artikel 1 Absatz 2 der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) werden Ausnahmen vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie genannt. Hierzu zählen nach Buchstabe k) für den häuslichen Gebrauch bestimmte Haushaltsgeräte:"k) elektrische und elektronische Erzeugnisse folgender Arten, soweit sie unter die Richtlinie 73/23/EWG21 des Rates vom 19. Februar 1973 zur Angleichung der Rechtsvorschriften d ...

Stand: 13.03.2023

Dialog: 23002

Transport von Stammzellen Menschliche Stammzellen, von denen keine Gefahren gegenüber Menschen oder Tieren ausgehen, unterliegen nicht den Vorschriften des ADR/RID. Erläuterungen hierzu befinden sich im Abschnitt 2.2.62.1.5 ADR "Freistellungen". Von Menschen oder Tieren entnommenene Stammzellen, bei denen eine minimale Wahrscheinlichkeit besteht, dass sie Krankheitserreger enthalten, können nach d ...

Stand: 16.12.2016

Dialog: 18653

Für die Breite der angesprochenen Bewegungsfläche zwischen den Küchengeräten und der "Bedienungstheke" gibt es keine verbindlichen Maßvorgaben. Der Arbeitgeber muss im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung die Erfordernisse eigenverantwortlich ermitteln. Grundsätzlich müssen Arbeitsräume so bemessen sein, dass an den Arbeitsplätzen unter Berücksichtigung der Arbeitsabläufe und des zu erwartenden Arb ...

Stand: 07.06.2023

Dialog: 11897

Zu dem Sachverhalt findet sich keine direkte Regelung im Arbeitszeitgesetz. Gemäß den vorliegenden Kommentierungen zum Arbeitszeitgesetz und der Bundestags-Drucksache zum Arbeitszeitgesetz handelt es sich um eine Mindestanforderung zur Freistellung von Arbeitnehmern von der Sonntagsarbeit. Da es nur auf die reine Anzahl der beschäftigungsfreien Sonntage ankommt, zählen auch Urlaubstage dazu. Ausge ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 1915

In der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV wird unter Ziffer 3.4 des Anhangs grundsätzlich gefordert, dass der Arbeitgeber als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben darf, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben. Ausgestattet sein müssen die Arbeitsstätten mit Einrichtungen, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so dass die S ...

Stand: 26.05.2025

Dialog: 7975

ist, Arbeitgsaufgaben weiterhin selbständig auszuführen. Demenzkranke Beschäftigte sollten daher in einer angepassten Form weiterhin berufstätig bleiben können, solange der Gesundheitszustand dies zulässt. Welche Arbeitsaufgaben für erkrankte Personen noch möglich sind, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln.Die Gefährdungsbeurteilung hat aufgrund von § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung ...

Stand: 26.10.2022

Dialog: 43226

BetrSichV zu ermitteln und festzulegen. …. Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach § 14 zu beauftragen sind. Die BetrSichV unterscheidet zwischen der Kontrolle der Arbeitsmittel vor der Verwendung und der Prüfung nach § 14. In § 4 Abs. 5 BetrSichV heißt es:Der ...

Stand: 15.03.2022

Dialog: 43647

auszuführen.Hinweis:Gasfüllanlagen i.S. § 18 (1) Nr. 3 Betriebssicherheitsverordnung unterliegen der Erlaubnispflicht. Die Errichtung und der Betrieb sowie die Änderungen der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit der Anlage beeinflussen, bedürfen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (in NRW: die Dezernate 55 der jeweiligen Bezirksregierung). ...

Stand: 16.02.2021

Dialog: 43339

. Das arbeitsplatz- bzw. tätigkeitsbedingte Infektionsrisiko der stillenden Frau muss über demjenigen der Allgemeinbevölkerung liegen.Mutterschutzrechtlich ist beim Stillen die erhöhte Infektionsgefährdung am Arbeitsplatz der stillenden Mutter zu beurteilen im Hinblick auf solche Erreger, welche über Muttermilch oder Blut (durch Rhagaden ) auf das Kind übertragbar sind, bzw. bei Erkrankung der Mutter negative ...

Stand: 23.12.2020

Dialog: 43121

Person nach § 2 Abs. 6 BetrSichV vorgeschrieben. Eine befähigte Person ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügt. Nach § 3 Abs. 6 BetrSichV hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen ...

Stand: 17.12.2018

Dialog: 42540

werden soll, sondern der nicht kontaminierte Bereich.Ist der Überschuh allerdings dazu konzipiert, den Träger zu schützen, beispielsweise durch eine infektionserregerdichte Verbindung  zur Hose des Trägers, handelte es sich um PSA, welche folglich mit der CE-Kennzeichnung versehen sein müsste. Solcherart Überschuhe sind hier allerdings nicht bekannt (was natürlich nicht heißen soll, dass diese nicht auf dem Markt ...

Stand: 21.12.2018

Dialog: 42544

. Dabei wird unterschieden zwischen automatischen Brandmeldern, welche einen Brand anhand seiner Eigenschaften (z. B. Rauch, Temperatur, Flamme) erkennen, und nichtautomatischen Brandmeldern, die von Hand betätigt werden müssen (Handfeuermelder).Automatische Brandmelde-und Alarmierungseinrichtungen sind zu bevorzugen.(3) Geeignete Maßnahmen zur Alarmierung von Personen sind z. B.:-Brandmeldeanlagen ...

Stand: 14.05.2018

Dialog: 42291

dieser lediglich, dass ein bestimmtes Handeln, welches in einer Rechtsverordnung festgelegt ist, ordnungswidrig ist, wenn es auf den § 25 Abs. 1 ArbSchG zurückverweist. Diese Form der Gesetzgebungstechnik heißt „Qualifizierte Blankettverweisung“. Dabei schafft der Gesetzgeber selber lediglich die eigentliche Strafnorm bzw. Bußgeldnorm. Das Bestimmen der rechtswidrigen Handlung delegiert der Gesetzgeber hingegen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 42625

werden, es müssen Regelungen für die gegenseitige Nutzung von Betriebseinrichtungen bestehen und wem der Fahrer die Ladebereitschaft seines Fahrzeugs mitzuteilen hat.Auf der Beladerseite muss festgeschrieben sein, wer vor Ladebeginn die ordnungsgemäße Sicherung der LKW an der Ladestelle und die Eignung der Fahrzeuge (samt Ausrüstung) für die vorgesehene Ladung beurteilt und welche Person die Beladung freigibt.Bei Auswahl ...

Stand: 27.08.2014

Dialog: 21867

Technischen Regeln (TROS). Die OstrV fordert, dass der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) ermittelt, ob und in welchem Ausmaß die Beschäftigten u.a. künstlicher optischer Strahlung ausgesetzt sind. Eine direkte Gefährdung der Haut oder Augen ergibt sich in jedem Falle, wenn die Expositionsgrenzwerte nach § 6 der OStrV überschritten werden. Die hier zum Einsatz ...

Stand: 28.12.2021

Dialog: 42260