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Wie können Nachweise über berücksichtigungsfreie Zeiten des Fahrpersonals aussehen, wenn nur einige Tage im Monat gelenkt wird?

zu den Lenk- und Ruhezeiten vor, muss der Fahrer einen Nachweis erbringen, warum er keine Aufzeichnungen vorlegen kann bzw. warum er nicht seiner Fahrertätigkeit nachgegangen ist. Dabei kommen vier bzw. fünf Gründe in Betracht. Der Fahrer...- hatte Urlaub,- war krank,- hat ein Fahrzeug gelenkt, für das keine Aufzeichnungspflichten gelten (Fahrzeug mit maximal 2.800 kg zGG bzw. maximal neun Sitzplätzen ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 10682

Können Sie mir die zulässigen Lagermengen für Feuerwerkskörper in Verkaufsstellen nennen?

Die zulässigen Lagermengen pyrotechnischer Artikel sind der vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlichten Broschüre "Sicheres Silvesterfeuerwerk. Informationen für den Einzelhandel." zu entnehmen. Die dort gegebenen Informationen beruhen auf dem Sprengstoffgesetz und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen (1. SprengV , 2. SprengV , 3. SprengV)  ...

Stand: 28.12.2022

Dialog: 13448

Kann eine Kranelektronik beschädigt werden, wenn ein an Ketten angeschlagenes Stahlrohr elektrisch geschweisst wird?

Ja das ist richtig. Durch Kriechströme kann die Kranelektronik beschädigt werden. Zur Vermeidung von Kriechströmen beim E-Schweißen sind die Erdungs- bzw. Massekabel isoliert zu verlegen. Auch sollte der Abstand Masseklemme - Schweißstelle so gering wir möglich sein, um Kriechströme zu vermeiden. Möglich wäre auch, das Rohr am Anschlagpunkt der Kette zu isolieren (z. B. nicht leitende Gummimatte ...

Stand: 04.06.2020

Dialog: 17165

Eine Kfz-Werkstatt verwendet alte Frotteehandtücher anstatt Putzpapier. Die verschmutzten Putzlappen werden in einem offenen Eimer gesammelt und dann in der Waschmaschine gewaschen. Inwieweit ist das im Sinne des Brandschutzes bedenklich ?

oder in selbstlöschender Ausführung erfüllen in der Regel diese Anforderung.Somit wären die von Ihnen genannten Eimer nicht zulässig. ...

Stand: 27.07.2020

Dialog: 43201

Wenn eine Genehmigung für Sonntagarbeit vorliegt, können dann auch Zeitarbeitnehmer beschäftigt werden?

von dieser Regelung abgewichen werden. Für die Beschäftigung der Leiharbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen wäre dann in diesen Fällen keine eigene Bewilligung durch den Verleiher erforderlich. ...

Stand: 14.01.2019

Dialog: 18746

Ist es zulässig, die Grundbetreuung von den Vorsorgeuntersuchungen zu trennen und von verschiedenen Ärzten durchführen zu lassen?

er oder sie Ärzte oder Ärztinnen hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen.Somit wäre eine Konstellation mit einem/einer leitenden betriebsinternen Arbeitsmediziner/-in und einem überbetrieblichen Dienst zu Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge unter den oben genannten Voraussetzungen möglich. Es wäre sicherzustellen, dass ein ausreichender Austausch (ggf. im Rahmen ...

Stand: 28.12.2020

Dialog: 43209

Müssen für Maschinen, die vor dem 1.1.1993 als Neuanlagen gekauft wurden, Typenschilder und Betriebsanleitungen vorhanden sein?

Da es sich hier um einen formalen Mangel handelt, kann die Maschine weiterbetrieben werden. Bei Altmaschinen waren auf dem Typenschild in der Regel die wichtigsten Leistungsdaten dokumentiert. Bei Verlust des Typenschildes sollte der jetzige Betreiber ein "Ersatz"-Typenschild anbringen, soweit die notwendigen Informationen vorhanden sind. Es ist darauf zu achten, dass keine Symbole, z. B. das CE ...

Stand: 26.12.2015

Dialog: 25623

Bin ich nach Ablauf der Probezeit durch das Mutterschutzgesetz abgesichert, wenn ich die Schwangerschaft erst nach der Probezeit mitteile?

nach der Entbindung ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber bis auf wenige Ausnahmen unzulässig. Das Kündigungsverbot gilt nur dann, wenn dem Arbeitgeber zum Zeitpunkt der Kündigung die Schwangerschaft bekannt war oder sie ihm innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt wird. (§ 17 MuSchG)Bei Probearbeitsverhältnissen kommt es darauf an, ob sie befristet abgeschlossen ...

Stand: 05.03.2019

Dialog: 4362

Ist der Bereich um Ladestationen für Flurförderzeuge außerhalb der Ladezeiten frei zu halten?

von der Bauhöhe des größten Flurförderzeuges. Sie muss jedoch mindestens 2 m betragen.Der horizontale Abstand von Einzelladeplätzen zu brennbaren Bauteilen und anderen brennbaren Materialien, wie z. B. eingelagerter Ware, muss mindestens 2,50 m betragen. Weiterhin dürfen über Einzelladeplätzen weder brennbare Baustoffe verwendet, noch brennbare Materialien (z. B. in Regalen) eingelagert werden.Feuer ...

Stand: 04.06.2025

Dialog: 11958

Ist es möglich eine Batterieladestation in die unterste Etage eines Hochregallager zu bauen, wenn darüber brennbare Gefahrstoffe lagern?

Nein, dies ist nicht zulässig.In der Broschüre BGHW Spezial SP 02 "Einsatz von Flurförderzeugen - Batterieladeanlagen für Flurförderzeuge" ist nachzulesen, dass der horizontale Abstand von Einzelladeplätzen zu brennbaren Bauteilen und anderen brennbaren Materialien, wie z. B. eingelagerter Ware, mindestens 2,50 m betragen muss. Weiterhin dürfen über Einzelladeplätzen weder brennbare Baustoffe ...

Stand: 02.06.2022

Dialog: 43433

Eine schwangere Mitarbeiterin befürchtet, beim Testen von Gurtrückhaltesystemen durch die bei der Auslösung austretenden Gase gefährdet zu sein. Ist diese Befürchtung begründet?

nicht ausgeschlossen, dass die Schwangere eventuell eine allergische Reaktion ausbilden kann. Dies wäre dann allerdings mit einem Mediziner zu besprechen.  ...

Stand: 24.08.2020

Dialog: 43204

Wie ist es aus Sicht der Produktsicherheit zu bewerten, wenn die Steuerung einer verketteten Maschine so geändert wurde, dass jeder Mitarbeiter in WLAN-Reichweite diese steuern kann?

ist, im Einzelfall wäre hier die genaue Beauftragung zwischen Maschinenbesitzer und Softwareanbieter zu klären. Im Rahmen dieser Veränderung muss der Hersteller unter anderem ein entsprechenden Konformitätsbewertungsverfahren durchführen. ...

Stand: 30.08.2016

Dialog: 27357

Besteht die Möglichkeit an einem Kiosk Feuerwerk zu verkaufen?

Nein, der Verkauf aus einem Kiosk heraus ist verboten. Über das entsprechende Verbot informiert auch die von dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlichte Broschüre "Sicheres Silvesterfeuerwerk. Informationen für den Einzelhandel.".Wir empfehlen, die weiteren Informationen des Flyers zu nutzen und für eine individuelle Beratung ggf. direkten Kon ...

Stand: 18.12.2018

Dialog: 10017

Muss der Arbeitgeber die Kosten für den Nachweis der Masernimmunität (Titerbestimmung, Attest) für Personen übernehmen, die vom Masernschutzgesetz betroffen sind?

. sollten Sie in sich direkt an das Gesundheitsamt oder das Landeszentrum Gesundheit (LZG) wenden.Unabhängig vom Masernschutzgesetz wäre aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zunächst zu prüfen, ob die Titerbestimmung berufsbedingt erfolgt, also auf Grund eines erhöhten beruflichen Risikos des/der Beschäftigten, welches aufgrund der Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde. Dies würde im Rahmen ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43063

Wird der Blaulichtanteil in Monitoren arbeitsmedizinisch als gesundheitsschädlich angesehen, und soll deshalb eine Bildschirmbrille mit Blaulichtfilter vom Arbeitgeber bezahlt werden?

ist das Tragen einer Schutzbrille bei der Arbeit an Bildschirmen nicht erforderlich.Vor diesem Hintergrund wäre die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Kosten für eine Bildschirmbrille mit Blaulichtfilter zu übernehmen, nicht zu begründen.Ergänzender Hinweis:Um auch individuellen Bedürfnissen gerecht zu werden, besteht die Möglichkeit, Einstellungen am Monitor und/oder in der Systemsteuerung ...

Stand: 11.11.2020

Dialog: 42504

Ist eine Lüftungsanlage und Gaswarneinrichtung wiederkehrend jährlich durch eine befähigte Person zu prüfen?

1 Satz 1 Nummer 3 bis 7- durch eine ZÜS verpflichtend durchzuführen. Wäre das Lager ( ...

Stand: 22.08.2022

Dialog: 43498

Müssen die arbeitsmedizinischen Vorsorgen zwingend von einer Betriebsärztin/einem Betriebsarzt bzw. Arbeitsmedizinerin/Arbeitsmediziner durchgeführt werden?

Ja, diese sind zwingend durch eine Betriebsärztin/einen Betriebsarzt bzw. Arbeitsmedizinerin/Arbeitsmediziner durchzuführen.In § 3 Absatz 2 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist hierzu Folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt oder eine Ärztin nach § 7 zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin ...

Stand: 11.06.2025

Dialog: 42470

Kann der Arbeitgeber im Arbeitsschutzausschuss auch durch mehrere Personen vertreten sein?

Es kann immer nur ein (1) Arbeitgeber an einer Sitzung teilnehmen. Die Zusammensetzung des Ausschusses ist gesetzlich abschließend geregelt. Ziel soll es sein, den Ausschuss übersichtlich zu halten. In diesem Ausschuss können Erfahrungen ausgetauscht und gemeinsame Anliegen beraten werden. Wenn hier zuviele Führungskräfte in der Sitzung wären, ist das Gleichgewicht der Betriebsparteien ...

Stand: 12.03.2015

Dialog: 23323

Ist es erlaubt, im Hausflur eines Mietshauses zu rauchen?

Sofern in dem Mietshaus Arbeitsstätten eingerichtet sind, unterliegt das Gebäude grundsätzlich der Arbeitsstättenverordnung. Unter § 5 der Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV sind Regelungen zum Nichtraucherschutz getroffen:  Auf den Hausflur eines Mietshauses mit Arbeitsstätte wäre § 5 Abs. 2 ArbStättV anzuwenden, so dass hier der Nichtraucherschutz stark eingeschränkt ist. Sollte es sich um ...

Stand: 28.09.2015

Dialog: 3925

Muss bei der Bereitstellung von Verbandskästen ein Stockwerk berücksichtigt werden, welches nur zur Umkleide dient?

Regelungen zur Ausstattung der Arbeitsstätte mit Erste-Hilfe-Material finden sich in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Diese gilt grundsätzlich erstmal für die gesamte Arbeitsstätte, also auch für die Etage mit den Umkleideräumen.Nach § 4 Absatz 5 hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 42401

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