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Der Fragestellung liegt ein sehr komplexer Sachverhalt zu Grunde, so dass verschiedene Aspekte bei der Beantwortung zu berücksichtigen sind. Da der Auslandsrückholdienst außer mit Krankentransportwagen (KTW) auch mit Rettungstransportwagen (RTW) durchgeführt wird und diese Fahrzeuge (abhängig vom Fahrzeugtyp) ein zulässiges Gesamtgewicht zwischen 3,5 t und 4,6 t haben, war zunächst zu prüfen, ob ...
Stand: 20.06.2012
Dialog: 10636
und Warnhinweisen für die Benutzer auf allen Maschinen angegeben werden müssen. Obwohl in der Richtlinie keine Kennzeichnungen auf unvollständigen Maschinen spezifiziert werden, wäre es gute Praxis, unvollständige Maschinen mit hinreichenden Informationen zu kennzeichnen, die eine eindeutige Zuordnung zu der jeweiligen Montageanleitung und zur Einbauerklärung ermöglichen. Unterliegen unvollständige Maschinen ...
Stand: 22.04.2024
Dialog: 43123
. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der Bauleiter aus dem Holzgewerbe kommt und ihm die Erfahrung im Umgang mit der Elektrotechnik fehlt. In diesem Fall würde der Bauherr einen Fachbauleiter aus dem Bereich Elektrotechnik bestellen. Für alle in diesem Bereich anfallenden Arbeiten wäre der Fachbauleiter dafür zuständig sicherzustellen, dass die Vorgänge innerhalb der geltenden Vorschriften ausgeführt ...
Stand: 16.08.2022
Dialog: 42810
werden können, kann dies als Funktionserweiterung angesehen werden. Dann wäre die Spannvorrichtung eine auswechselbare Ausrüstung.c) Sicherheitsbauteil = „ein Bauteil,das zur Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion dient,gesondert in Verkehr gebracht wird,dessen Ausfall und/oder Fehlfunktion die Sicherheit von Personen gefährdet unddas für das Funktionieren der Maschine nicht erforderlich ist oder durch für das Funktionieren der Maschine ...
Stand: 22.10.2019
Dialog: 42872
/oeffentlicheSeiten/pdf-Dateien/Entsendemerkblaetter/Indien/Arbeiten_Indien_Druck.pdf Aus Ihren Ausführungen wird nicht ersichtlich, ob Messungen an dem Arbeitsplatz in Indien erfolgten (und wenn ja, nach welcher Messmethode, wie oft wurde gemssen, ist diese Messmethode in der Bundesrepublik Deutschland anerkannt etc.) oder wie hoch die entsprechende Exposition war oder ist bzw. über welchen Zeitraum sich diese ...
Stand: 28.05.2013
Dialog: 18625
, zu unterweisen. Es wäre eine Möglichkeit, im Rahmen des betrieblichen Arbeitsschutzmanagements festzulegen, dass bei den jährlichen betrieblichen Unterweisungen auch die Gültigkeit der Fahrerlaubnis geprüft wird.Auf § 11 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ,,Arbeitsmedizinische Vorsorge" weisen wir hin.Dienstlich oder geschäftlich genutzte Privatfahrzeuge sind nach § 1 Abs.2 Ziffer 12 der DGUV Vorschrift 70 ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 18210
Die Richtlinie 2014/34/EU definiert in Artikel 2 Nr. 2:„Schutzsysteme“: alle Vorrichtungen mit Ausnahme der Komponenten von Geräten, die anlaufende Explosionen umgehend stoppen und/oder den von einer Explosion betroffenen Bereich begrenzen sollen und als autonome Sys teme gesondert auf dem Markt bereitgestellt werden; Die Absaugung kann folglich kein "Schutzsystem" sein. Das wäre beispielsweise ...
Stand: 30.09.2016
Dialog: 27574
enthalten war und mit der Arbeitsstätten-verordnung 2004 entfallen ist, wieder auf.Die Forderung nach einer Sichtverbindung nach außen (z. B. Fenster) ist jedoch nie vollständig entfallen, da die Forderung im Bauordnungsrecht der Länder für Aufenthaltsräume ohnehin existiert. Aufenthaltsräume sind gemäß Musterbauordnung „Räume, die zum nicht nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen bestimmt ...
Stand: 01.09.2023
Dialog: 26240
ist, dann wäre vorstellbar, dass es sich um kein Ausstellen im Sinne des ProdSG handelt. Zur eindeutigen Klarstellung für Besucher ist jedoch auch hier eine entsprechende Kennzeichnung hilfreich.Zur Einhaltung von § 3 Abs. 5 ProdSG könnten die Formulierungen des Gesetzgebers komplett übernommen werden, z. B.:„Dieses Produkt entspricht in der hier gezeigten Ausführung nicht den gesetzlichen Bestimmungen ...
Stand: 18.04.2016
Dialog: 26406
im Mund ansammeln zu können, dass ein Teil davon in die Atemwege eindringen kann, wäre es notwendig, eine größere Menge des Aerosols, z. B. durch einen vom Behälter abgegebenen Strahl, mit dem Mund aufzunehmen, was bei Einhaltung der zur Verwendung von Aerosolen notwendigen Sicherheitsmaßnahmen eher unwahrscheinlich ist.Gemäß § 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zur Informationsermittlung ...
Stand: 02.11.2023
Dialog: 27790
Ermessen ein ärztliches Beschäftigungsverbot (§ 16 MuSchG) ausgesprochen werden, wenn trotz der bisherigen Schutzmaßnahmen die Schwangere oder Ihr Kind bei einer Weiterbeschäftigung gefährdet wären. ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 43855
von Leitern die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die er mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln beauftragt.Soll eine Person andere Arten von Leitern prüfen als die, für die er bislang qualifiziert und beauftragt war, muss der Arbeitgeber die Voraussetzungen erneut ermitteln und festlegen. Die Entscheidung muss der Arbeitgeber eigenverantwortlich ...
Stand: 09.05.2022
Dialog: 16304
besteht,2. erkrankt waren,3. sich im Urlaub befanden oder4. aus anderen Gründen kein Fahrzeug gelenkt haben. Im Normalfall wird bei Arbeitsende die Fahrerkarte entnommen und der Fahrer beginnt eine Tages-/Wochenruhezeit. Mit erneuter Aufnahme der Arbeit wird die Fahrerkarte ins Kontrollgerät gesteckt und der Fahrer wird sinngemäß abgefragt, ob er einen M-Nachtrag durchführen möchte. Die Abfrage erfolgt ...
Stand: 06.03.2019
Dialog: 14679
Ein Büro ohne ausreichend Tageslicht und ohne ausreichende Belüftung wäre nach deutschem Recht unzulässig. Für die in Deutschland maßgeblichen Arbeitsschutzvorschriften, wie das Arbeitsschutzgesetz und die dazu erlassen Arbeitsstättenverordnung gilt jedoch das Territorialprinzip, das heißt, sie gelten grundsätzlich nur auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Einige ...
Stand: 14.06.2017
Dialog: 6041
und die Gruppe 55+.Bei einer gleichmäßigen Altersstruktur wären in jeder der genannten fünf Altersgruppen gleichviel, d. h. jeweils ca. 20 % der Belegschaft. Ist eine oder sind zwei Altersgruppen deutlich stärker besetzt, liegt eine alters-, mitten- oder jugendzentrierte Altersstruktur vor.Für eine Analyse der betrieblichen Altersstruktur und des Anteils älterer Beschäftigter empfiehlt ...
Stand: 18.09.2023
Dialog: 25256
Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) bindet die Größe der Gefahrenpiktogramme an die Mindestabmessungen des Kennzeichnungsetiketts. Jedes Gefahrenpiktogramm muss mindestens ein Fünfzehntel der auf dem Kennzeichnungsetikett für obligatorische Kennzeichnungsinformationen vorgesehenen Mindestfläche einnehmen. Die Ein-Fünfzehntel-Regel ist nicht mehr anwendbar, wenn bei Verpackungen mit ...
Stand: 13.06.2017
Dialog: 29509
Zu 1.: Ja. Nach REACH-VO, Art. 56, Abs. 3 gilt:„Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Verwendung von Stoffen im Rahmen der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung.“(In den genannten Absätzen 1 und 2 dieses Artikels ist die Zulassungspflicht und ihre Folgen beschrieben.) Die wissenschaftliche Forschung und Entwicklung ist wiederum in Art. 3 Nr. 23 wie folgt definiert:„Wissenschaftliche Fors ...
Stand: 18.06.2021
Dialog: 43548
Die Verpflichtung des Arbeitnehmers zur Rufbereitschaft richtet sich nach dem jeweiligen Arbeits- oder Tarifvertrag.In Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes (z.B. TVöD, TV-L, TV-Ärzte/VKA, TV-Ärzte/TdL) sowie den kirchenrechtlichen Arbeitsvertragsrichtlinien ist regelmäßig eine Verpflichtung des Beschäftigten zur Rufbereitschaft enthalten (für Teilzeitbeschäftigte u.U. unter dem Vorbehalt entsp ...
Stand: 23.11.2024
Dialog: 44043
Jugendliche ohne eine Berufsausbildungsstelle bzw. ohne Beschäftigungsverhältnis haben keinen gesetzlichen Anspruch, nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG untersucht zu werden. Das Jugendarbeitsschutzgesetz gilt nämlich nur für die Beschäftigung (Auszubildende/r, Arbeitnehmer/in, Heimarbeiter/in...) von Personen, die noch keine 18 Jahre alt sind (§ 1 JArbSchG).Jugendliche bis zur Vollendun ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 6633
Grundsätzlich ist es so, dass jeder Arbeitgeber selbst Maßnahmen zur Brandbekämpfung treffen muss (§ 10. Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-).Arbeiten zwei Arbeitgeber so eng zusammen, wie Sie das beschreiben, dann müssen Sie sich abstimmen (§ 8 ArbSchG). Dies geschieht in Bezug auf die genannten grundsätzlichen Brandschutzfragen am besten im Rahmen des Miet- oder Pachtvertrages. Fehlt zum Beispi ...
Stand: 25.03.2020
Dialog: 4554