Rechercheergebnisse

zur eigenen Verwendung ist die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG vollumfänglich zu beachten. Die Pflichten nach Artikel 5 „Inverkehrbringen und Inbetriebnahme“ der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG sind zu erfüllen. Dies schließt die Ausstellung einer EG-Konformitätserklärung für die Eigenbaumaschine ein. ...

Stand: 16.02.2023

Dialog: 19569

Gemäß ATEX 137 (1999/92/EG), Art. 4 beurteilt der Arbeitgeber im Rahmen seiner Pflichten die spezifischen Risiken, die von explosionsfähigen Atmosphären ausgehen, wobei mindestens Folgendes berücksichtigt wird:Wahrscheinlichkeit und Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären;Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins und der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen ...

Stand: 15.01.2021

Dialog: 18551

einer Geschäftstätigkeit Ihre Produkte auf dem Markt bereitgestellt werden.Es liegt dann eine erstmalige Bereitstellung und somit ein Inverkehrbringen vor. Dadurch obliegen Ihnen auch sämtliche Pflichten aus dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - für die „Voraussetzungen für die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt“ und den einschlägigen Verordnungen zum ProdSG sowie den zugehörigen Normen.Ihr Produkt muss neben ...

Stand: 21.06.2013

Dialog: 18799

Die Pflicht zur Prüfung elektrischer Betriebsmittel ergibt sich aus der Betriebssicherheitsverordnung, spez. den §§ 3 "Gefährdungsbeurteilung" und 14 "Prüfung von Arbeitsmitteln" sowie aus der DGUV-Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel". Im § 5 der DGUV-Vorschrift 3 werden Prüfungen in bestimmten Zeitabständen gefordert. Der Prüfumfang bei der Überprüfung elektrischer ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 14504

der Maßnahme zu.Jeder Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) (§618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

Im § 15 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) ist geregelt, dass die werdende Mutter dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen soll. Bei dieser Sollvorschrift handelt es sich nicht um eine erzwingbare Rechtspflicht, sondern um einen nachdrücklichen Hinweis, dass der Arbeitgeber seinen mutterschutzrechtlichen Pflichten nur nachkommen kann, wenn ihm ...

Stand: 05.03.2019

Dialog: 4362

, wenn der Arbeitgeber zur Fortführung des Betriebes dringend auf eine entsprechend qualifizierte Ersatzkraft angewiesen ist, die er nur einstellen kann, wenn er mit ihr einen unbefristeten Arbeitvertrag schließtbei Existenzgefährdung des Betriebes oder Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz des Arbeitgebersbei besonders schweren Verstößen der Arbeitnehmerin gegen arbeitsvertragliche Pflichten oder vorsätzlich ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 10186

- wie auch die Fachkraft für Arbeitssicherheit - gegenüber dem Arbeitgeber eine beratende Funktion. Es steht nicht in der Befugnis eines Betriebsarztes einem Beschäftigten mitzuteilen, dass auf gemäß Gefährdungsbeurteilung erforderliche Sicherheitsschuhe verzichtet werden kann. Die Pflicht, erforderliche Maßnahmen nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung zu treffen, liegt grundsätzlich beim Arbeitgeber. Bezüglich ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 11063

Es ist fraglich, inwieweit ein SiGe-Koordinator überhaupt verpflichtet ist Firmen zu „unterweisen“.Gemäß § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber die Pflicht seine Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen.Aus dem Arbeitsschutzgesetz und der Baustellenverordnung (BaustellV) lassen sich insofern nicht einmal ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 7884

ist Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge (egal ob Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge) und ist für die Beschäftigten freiwillig (§ 6 ArbMedVV).Mit einer Untersuchung in der Pflichtvorsorge (oder auch Angebots- oder Wunschvorsorge) kann man zum Beispiel Beschwerden von Beschäftigten feststellen, weiß aber oftmals nicht, ob diese mit der Gefahrstoffbelastung zusammenhängen.Beim Biomonitoring hingegen ...

Stand: 12.08.2024

Dialog: 43738

Die Pflicht des Arbeitgebers, eine Gefährdungsbeurteilung nach Art der Tätigkeiten seiner Beschäftigten durchzuführen und hieraus Arbeitsschutzmaßnahmen abzuleiten, ergibt sich aus § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).Im Rahmen der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind auch die Tätigkeiten im OP-Saal zu betrachten. Es sind entsprechende Schutzmaßnahmen für diesen Bereich festzulegen.Bei ...

Stand: 21.02.2025

Dialog: 44076

genannten Tätigkeiten mit Biostoffen werden im Teil 2 des Anhanges der ArbMedVV entsprechende Pflicht - und Angebotsvorsorgen benannt.Eine Pflichtvorsorge ist in Einrichtungen zur Aufzucht und Haltung von Vögeln oder zur Geflügelschlachtung vorgesehen, wenn bei regelmäßigen Tätigkeiten Kontaktmöglichkeit zu infizierten Proben oder Verdachtsproben, zu infizierten Tieren oder krankheitsverdächtigen Tieren ...

Stand: 19.08.2021

Dialog: 43555

der DGUV Information 209-046 "Lackierräume und -einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe" (unter dem Punkt 13 finden sich umfangreiche Informationen zur Absaugung und Lüftung von Lackierräumen), die DGUV Regel 109-013 "Schutzmaßnahmenkonzept für Spritzlackierarbeiten - Lackaerosole" und die DGUV Information 209-014 "Lackierer" mit einzubeziehen.Die beschriebenen Pflichten bzw. Maßnahmen ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 42816

Nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Anhang "Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsvorsorge" Teil 2 "Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen einschl. gentechnischer Arbeiten mit humanpathogenen Organismen" findet sich die Notwendigkeit einer Pflichtvorsorge u.a. bei aufgeführten nicht gezielten Tätigkeiten unter (1) 3 f: "In Einrichtungen zur vorschulischen ...

Stand: 14.08.2019

Dialog: 42799

und mindestens das gleiche Ergebnis wie die alle zwei Jahre stattfindende Fortbildung erreichen.Nach Überschreiten der Zweijahresfrist wird in der Regel eine erneute Teilnahme an einem Erste-Hilfe-Lehrgang notwendig.Die Fortbildung muss - wie die Erste-Hilfe-Ausbildung - bei einer von dem Unfallversicherungsträger ermächtigten Stelle durchgeführt werden.Eine Pflicht zur Übernahme von Kosten nach § 23 SGB VII ...

Stand: 06.12.2022

Dialog: 42298

, die noch nicht in Verkehr gebracht wurden, gilt Ihre Pflicht zur Übermittlung harmonisierter Informationen und zur Angabe des UFI auf dem Etikett ab folgenden Daten: •1.Jan 2021 (Verwendung durch Verbraucher oder Gewerbe),•1.Jan 2024 (industrielle Verwendung).Bitte beachten Sie für den Fall, dass Ihr Gemisch für industrielle Verwendung weiter unten in der Lieferkette weiter umformuliert ...

Stand: 26.10.2021

Dialog: 43187

von Arbeitsstätten gehört zu den Pflichten sowohl der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 ASiG) als auch der Betriebsärzte (§ 3 ASiG). Zudem ist die Verpflichtung zur Durchführung von gemeinsamen Betriebsbegehungen durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit mit dem Betriebsarzt nach § 10 ASiG "Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit" zu beachten. Als Ergebnis ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

Der Arbeitgeber hat seine Beschäftigten entsprechend § 12 Arbeitsschutzgesetz über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Für die Benutzung von Atemschutzgeräten wird diese Pflicht in der DGUV Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" in Kapitel 7 wie folgt präzisiert:"Der Unternehmer oder die Unternehmerin hat nach § 3 Abs. 1 „PSA ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 17337

"Hilfe zur Selbsthilfe" geben möchte.Die Anfrage betrifft nicht nur die v. g. Bereiche, sondern auch den Bereich des Arbeitsrechts. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir dazu keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen.Fürsorgepflicht:Die Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht eines jeden Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 19957

– zu ermitteln.   Fazit: Dieses bedeutet im Klartext, dass der Arbeitgeber bzw. Unternehmer nach ArbSchG in Verbindung mit der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) die Pflicht zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung hat, wobei er die erforderlichen Maßnahmen (ggfs. auch zur Kennzeichnung von Arbeitsmitteln) zu ermitteln und festzulegen hat. Nur bei Abweichung von den Vorgaben ...

Stand: 24.01.2017

Dialog: 28263