Komnet-Wissensdatenbank

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Muss eine Firma, die in großen Lebensmittelmärkten Teilaufgaben übernimmt, eigene Brandschutzhelfer ausbilden?

und Personalwechsel, zu berücksichtigen."Auf § 8 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz weisen wir hin:"Werden Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber ...

Stand: 12.09.2018

Dialog: 42437

Müssen wir beim Betrieb eines Schmelzofens, bei dem u.a. Nickel eingesetzt wird, Arbeitsplatzanalysen nach TRGS 402 durchführen lassen?

Gemäß § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung aller Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten durchzuführen. Hierbei müssen Art und Ausmaß aller Expositionswege berücksichtigt werden. Ebenso relevant sind die Inhalte des § 7 Abs. 4 GefStoffV (Minimierungsgebot). „Der Arbeitgeber hat Gefährdungen ...

Stand: 02.03.2017

Dialog: 28694

Sind fehlende Warnhinweise auf Steckdosenleisten ein Grund, diese außer Betrieb zu nehmen?

kann auf dem elektrischen Betriebsmitteln oder, falls dies nicht möglich ist, auf einem beigegebenen Hinweis angegeben sein. Dieses gilt entsprechend § 3 (2) 1. ProdSV auch für die CE-Kennzeichnung, wenn im Rahmen einer Geschäftstätigkeit Produkte auf dem Markt bereitgestellt, ausgestellt oder erstmals verwendet werden. Der Arbeitgeber hat vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen ...

Stand: 24.01.2017

Dialog: 28263

Wer kann die Funktion eines Arbeitsschutzmanagementsystem (AMS)- Beauftragten übernehmen?

Vorab sei gesagt, dass der Arbeitgeber, der ein Arbeitsschutzmanagementsystem (AMS) umgesetzt hat, die gesetzlichen Mindestverpflichtungen zur Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes über die Norm hinaus erfüllt hat. Daher wird die Einführung eines AMS von den Arbeitsschutzbehörden befürwortet. Sie ist allerdings freiwillig. Auch haben die Betriebe bei der Einführung eines AMS Spielräume ...

Stand: 29.11.2017

Dialog: 26864

Sollten die Wiederholungsunterweisungen für Gabelstaplerfahrer von Personen mit einer Ausbildungsberechtigung für Flurförderzeug durchgeführt werden?

des Gabelstaplerfahrers von der Beauftragung (Einweisung und Unterweisung vor Ort) zu unterscheiden. (Näheres hierzu steht auch in der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 68).Ist die Ausbildung abgeschlossen, kann die wiederkehrende Unterweisung hinsichtlich der betrieblichen Tätigkeiten durch den Arbeitgeber oder durch von ihm beauftragte Personen erfolgen.Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) obliegt ...

Stand: 11.07.2024

Dialog: 42461

Können Duschen ohne Trennwände (Gemeinschaftsduschen) ausgeführt werden?

Anforderungen an Waschräume finden sich unter der Nummer 4.1 Absatz 2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dort heißt es: "(2) Der Arbeitgeber hat – wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern – Waschräume zur Verfügung zu stellen. Diese sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Bei Arbeiten ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 5538

Ist ein Imbiss mit einer Grundfläche von < 12m² als Küchenbetrieb entsprechend der BGR 111 zu betrachten?

Bewegungsfläche zur Verfügung stehen Neben den Vorschriften und Regeln des staatlichen Arbeitsstättenrechts ist beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten vom Arbeitgeber auch das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk http://publikationen.dguv.de in die Gefährdungsbeurteilung einzubeziehen.  Hier kommen insbesondere die DGUV Regel 110-002 (bisher: BGR 111) "Arbeiten in Küchenbetrieben ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 13758

Muss in einem Produktionsbetrieb mit eigener Elektroabteilung eine verantwortliche Elektrofachkraft benannt werden?

Als Elektrofachkraft im Sinne der DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" gilt, wer auf Grund seiner fachlichen Ausbildung, Kenntnisse und Erfahrungen sowie Kenntnis der einschlägigen Bestimmungen die ihm übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann.Die Elektrofachkraft wird vom Unternehmer/Arbeitgeber beauftragt. Der Unternehmer oder die Vorgesetzten ...

Stand: 23.01.2023

Dialog: 10594

Welcher Aushang von Betriebsanweisungen ist gemäß ChemVerbotV notwendig?

Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV fordert zwar Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte; Aushänge und Betriebsanweisungen werden aber nach der ChemVerbotV nicht gefordert.Entsprechende Anforderungen ergeben sich für einen Arbeitgeber aus der Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, insbesondere aus§ 6 Abs. 12 GefStoffV:Der Arbeitgeber hat nach Satz 2 ...

Stand: 08.04.2021

Dialog: 7235

Welche Übergangsfristen können durch Veröffentlichung einer Technischen Regel ausgelöst werden?

, dass sich die TRGS stets in dem von der Gefahrstoffverordnung vorgegebenen Rahmen bewegen und die Verordnung ausfüllen, aber keinesfalls Änderung der GefStoffV selber bewirken. In der TRGS 001 ist erläutert, wie sich die Bekanntmachung einer neuen, ergänzten, geänderten oder neu gefassten TRGS auswirkt:"4 Beachtung von TRGS (1) Bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen hat der Arbeitgeber im Rahmen ...

Stand: 01.07.2024

Dialog: 13519

Welche arbeits-(zeit-)rechtlichen Regelungen bestehen für Mitarbeiter, die durch das Fällen von Platanen allergisch stark belastet sind?

Der Arbeitgeber muss die Arbeit grundsätzlich so gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird. Bei den nötigen Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen (§ 4 Arbeitsschutzgesetz).Gemäß ...

Stand: 04.08.2019

Dialog: 11620

Dürfen Personenvereinzelungsanlagen in Fluchtwege eingebaut werden und wenn ja, wie müssen sie ausgestattet sein?

Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber hat einen Flucht ...

Stand: 09.11.2023

Dialog: 4102

Muss bei der Betreuung durch einen arbeitsmedizinischen Dienst ein ausgebildeter Arzt die Unternehmen persönlich besuchen/die Begehungen begleiten, oder kann das auch ein wie auch immer ausgebildeter Fachmensch (!!) sein, der dann einem Arzt berichtet?

Nach § 2 Abs. 1 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 des Gesetzes genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung ...

Stand: 30.07.2020

Dialog: 43196

Was ist bei einer werdenden Mutter bei Tätigkeiten in der ambulanten Pflege zu beachten?

1. Gefährdungsbeurteilung nach Bekanntgabe der Schwangerschaft Nach § 10 Mutterschutzgesetz (MuSchG) ist der Arbeitgeber verpflichtet für die Tätigkeiten einer schwangeren oder stillenden Frau eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen.Diese sollte personen- und tätigkeitsbezogen sein, um effektive Schutzmaßnahmen ergreifen zu können.Die unzulässigen Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 1224

Wie ist die Pflicht zur Vorsorgeuntersuchung zu sehen bei Personen, die Atemschutz der Gruppe 2 nur ganz selten oder nur bei Unfällen kurzfristig aufsetzen?

Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 2 und 3 erfordern, sind im Teil 4 im Anhang zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV aufgeführt und verpflichten somit den Arbeitgeber, eine arbeitsmedizinsche Vorsorge zu veranlassen (Pflichtvorsorge).Ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und der daraus abgeleiteten Auswahl des zu untersuchenden ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 16052

Muss der Unternehmer der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt Kopien aller Unfallanzeigen übersenden?

Ihre Frage läßt sich nicht eindeutig beantworten. Weder aus § 193 SGB VII selbst, noch aus der zugehörigen Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung (UVAV),  lässt sich mit Ausnahme der Verpflichtung, dass der Arbeitgeber die Sicherheitsfachkraft und den Betriebsarzt über jede Unfall- oder Berufskrankheitenanzeige in Kenntnis zu setzen hat, eine Verpflichtung des Arbeitgebers ableiten, die Fachkraft ...

Stand: 13.08.2015

Dialog: 24532

Sind Hepatitis-Impfungen für Ersthelfer Pflicht?

Unfallgeschehen im Betrieb), eine Schutzimpfung durchaus empfehlenswert sein. In diesem Falle wäre eine arbeitsmedizinische Vorsorge gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - (Anhang Teil 2 Abs. 2 Nr. 1b) anzubieten, deren Kosten der Arbeitgeber zu tragen hat und die ein Impfangebot an den Beschäftigten beinhaltet.Letztendlich ist also durch den Arbeitgeber in Unterstützung ...

Stand: 24.11.2023

Dialog: 21979

Muss für die Sicherheitsfachkraft eine Gefährdungsbeurteilung bestehen oder gilt hier das Prinzip der "wissenden Person", die sich durch ihre erworbenen Fähigkeiten selbst schützen muss?

Wie von Ihnen beschrieben, sind Sie beim Unternehmer selbst angestellt. Es besteht das im Arbeitsschutzgesetz beschriebene "Arbeitgeber-Beschäftigtenverhältnis". Insofern muss eine Gefährdungsbeurteilung auch für die Tätigkeiten der interne SiFa erstellt werden (vergl. § 5 Arbeitsschutzgesetz). Vorschriften, die die SiFa aufgrund ihrer besonderen Fachkenntnisse hier ausnehmen, existieren ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 19402

Wie werden bei der Berechnung der zu bestellenden Ersthelfer die im Haus tätigen Beamten berücksichtigt?

Durch das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sind der staatliche Bereich und der gewerbliche Bereich gleichgestellt worden. Nach § 2 des ArbSchG sind Beschäftigte im Sinne des Gesetzes neben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auch Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen und Richter.Nach § 10 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Anzahl an Ersthelfern zu bestellen, die in einem angemessenen ...

Stand: 26.06.2023

Dialog: 19418

Müssen in einer Bearbeitungsmaschine vorhandene Druckbehälter hinsichtlich der Betreiberpflichten einzeln oder in Summe betrachtet werden?

Höchstfristen für die Prüfungen noch die in Tabelle 7 festgelegten Prüfzuständigkeiten (ZÜS oder zur Prüfung befähigte Person). Dies entbindet den Arbeitgeber jedoch nicht von der Verpflichtung, den Druckbehälter als Arbeitsmittel zu prüfen. Art und Umfang erforderlicher Prüfungen sowie die Fristen für wiederkehrende Prüfungen sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen, dabei ist § 14 BetrSichV ...

Stand: 11.11.2016

Dialog: 27850

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