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Wie ist die Pflicht zur Vorsorgeuntersuchung zu sehen bei Personen, die Atemschutz der Gruppe 2 nur ganz selten oder nur bei Unfällen kurzfristig aufsetzen?

KomNet Dialog 16052

Stand: 21.03.2014

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Untersuchungspflichten

Dialog
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Frage:

Es geht um eine Frage zur ArbMedVV: "§ 3 Allgemeine Pflichten des Arbeitgebers (1) Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Dabei hat er die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs und die nach § 9 Abs. 4 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. " Dann weiter zu Anhang 4: "Anhang: Teil 4 Sonstige Tätigkeiten "(1) Pflichtuntersuchungen bei: 1. Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppen 2 und 3 erfordern" Nun die Frage: Wie ist die Pflicht zur Vorsorgeuntersuchung zu sehen bei Personen, die Atemschutz der Gruppe 2 nur ganz selten (maximal 1 mal im Monat) oder nur bei Unfällen (z.B. Gefahrgutunfällen) kurzfristig aufsetzen.

Antwort:

Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 2 und 3 erfordern, sind im Teil 4 im Anhang zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV aufgeführt und verpflichten somit den Arbeitgeber eine arbeitsmedizinsche Vorsorgeuntersuchung zu veranlassen (Pflichtuntersuchung).

Ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und die Auswahl des zu untersuchenden Personenkreises sind der  BGI/GUV-I 504-26 "Handlungsanleitung für die arbeitsmedizinische Vorsorge nach dem DGUV Grundsatz G 26 - Atemschutzgeräte"  zu entnehmen.

Eine Ausnahme, eine Untersuchung zu veranlassen oder anzubieten, sieht die BGI/GUV-I 504-26 nur für Personen vor, die ausschließlich Atemschutzgeräte für Flucht- und Selbstrettung tragen.

Eine entsprechende Information ist auch der BGR/GUV-R 190 - Benutzung von Atemschutzgeräten zu entnehmen: Diese Untersuchungen sind nicht vorgesehen für die Verwendung von Fluchtgeräten und Kurzzeitgeräten für leichte Arbeit unter 3 kg, soweit sie zur Flucht oder leichter Arbeit eingesetzt werden.

Das bedeutet, dass für alle anderen Tätigkeiten unter Atemschutz die Vorsorgeuntersuchung unabhängig von der voraussichtlichen Tragedauer durchzuführen sind.