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Welcher Aushang/Betriebsanweisung ist gemäß ChemVerbotV notwendig?

KomNet Dialog 7235

Stand: 08.04.2009

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Allgemeine Fragen zum Gefahrstoffrecht > Anzeigen, Dokumentationen

Dialog
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Frage:

Welcher Aushang/Betriebsanweisung ist gemäß ChemVerbotV notwendig? Wir verkaufen verschiedene Produkte für den Heimwerkerbedarf.

Antwort:

Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotV fordert zwar unter § 3 Informations- und Aufzeichnungspflichten bei der Abgabe an Dritte; Aushänge und Betriebsanweisungen werden aber nach der ChemVerbotV nicht gefordert.
Entsprechende Anforderungen ergeben sich für einen Arbeitgeber aus dem dritten Abschnitt der Gefahrstoffverordnung, insbesondere
§ 7 Abs.8 GefStoffV:Der Arbeitgeber hat ein Verzeichnis der im Betrieb verwendeten Gefahrstoffe zu führen, in dem auf die entsprechenden Sicherheitsdatenblätter verwiesen wird. Dies gilt nicht für Gefahrstoffe, die bei Tätigkeiten nach Absatz 9 nur zu einer geringen Gefährdung der Beschäftigten führen. Das Verzeichnis muss allen betroffenen Beschäftigten und ihren Vertretern zugänglich sein. 
§ 14 GefStoffV:Der Arbeitgeber stellt sicher, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung gemäß Satz 2, die der Gefährdungsbeurteilung Rechnung trägt, in für die Beschäftigten verständlicher Form und Sprache zugänglich gemacht wird. 
Näheres dazu ist den entsprechenden TRGS zu entnehmen: 
- TRGS 555 Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten
- TRGS 400 Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen 
Rechtsvorschriften zum Arbeitsschutz können Sie abrufen unter:
www.arbeitsschutz.nrw.de/bp/legislation/index.html -> Rechtsvorschriften Arbeitsschutz oder
www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032