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, ebenfalls eine Gefährdungsbeurteilung erstellen und die schwangere Frau entsprechend der aktualisierten Gefährdungsbeurteilung schützen.Der behandelnde Arzt/die behandelnde Ärztin ist für die Konstitution der Schwangeren verantwortlich. Unabhängig vom betrieblichen Beschäftigungsverbot kann der behandelnde Arzt/die behandelnde Ärztin ein ärztliches Beschäftigungsverbot aussprechen. ...
Stand: 28.11.2024
Dialog: 44047
Über die Rahmenbedingungen zur Zulässigkeit von Sonn- und Feiertagsarbeit gemäß Arbeitszeitgesetz informieren entsprechende Dialoge der KomNet-Datenbank.Für die Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Vorschriften ist der Arbeitgeber bußgeld- wie auch strafrechtlich verantwortlich (§§ 22 und 23 Arbeitszeitgesetz). Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 5831
diesbezüglich zu treffen sind, klärt nach Prüfung die zuständige Marktaufsichtsbehörde. Die Verantwortung für das Anbringen der CE-Kennzeichnung trägt grundsätzlich der Hersteller oder sein in der Gemeinschaft niedergelassener Bevollmächtigter. Deren Funktion mit allen Pflichten darf ein Händler nicht übernehmen. Das Anbringen eines gesetzeskonformen CE-Kennzeichen könnte allerdings von den Verantwortlichen ...
Stand: 19.06.2012
Dialog: 13039
Auf der Werkstattkarte sind folgende Daten enthalten:- Name der Werkstatt- Name der verantwortlichen Fachkraft- Name/Vorname des Karteninhabers- Gültigkeitsdauer- Anschrift der WerkstattDes Weiteren müssen auf der Werkstattkarte folgende Daten gespeichert werden können:- Sicherheitselemente- Kartenkenndaten (Kartennummer, ausstellender Mitgliedstaat, Name der ausstellenden Behörde ...
Stand: 15.06.2021
Dialog: 3192
, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden (§ 7 "Grundpflichten" Absatz 1 der GefStoffV). Dabei ist der Arbeitgeber auch in den Fällen weiterhin für die Durchführung der Arbeitssicherheitsbestimmungen und Unfallverhütungsvorschriften verantwortlich, in denen seine Beschäftigten außerhalb seines Betriebes - z. B. in Fremdbetrieben - tätig sind.Sowohl nach § 8 ...
Stand: 04.04.2019
Dialog: 4970
, die zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können, bei besonders gefährlichen Tätigkeiten und bei Tätigkeiten, die durch eine Wechselwirkung mit anderen Tätigkeiten Gefährdungen verursachen können, ein Arbeitsfreigabesystem mit besonderen schriftlichen Anweisungen des Arbeitgebers anzuwenden ist. Die Arbeitsfreigabe ist vor Beginn der Tätigkeiten von einer hierfür verantwortlichen Person ...
Stand: 24.08.2022
Dialog: 24596
nicht haltbar wäre es, Arbeitnehmern im Außendienst die alleinige Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften aufzuerlegen.Für die Erfüllung der Aufzeichnungspflicht aus § 16 Abs. 2 ArbZG ist gegenüber der Aufsichtsbehörde ebenfalls der Arbeitgeber verantwortlich. Dies schließt jedoch nicht aus, dass der Arbeitgeber die Führung der Arbeitszeitnachweise den Arbeitnehmern überträgt ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 12979
Der Notfallplan für Aufzüge dient dazu, den Helfern alle nötigen Angaben zur Verfügung zu stellen, um im Aufzug eingeschlossene Personen befreien zu können. Der Notfallplan beinhaltet gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Anhang1 Nr. 4.1 mindestens die folgenden Angaben:a) Standort der Aufzugsanlage,b) Angaben zum verantwortlichen Arbeitgeber,c) Angaben zu den Personen, die Zugang ...
Stand: 26.03.2021
Dialog: 43019
Wenn auf Ihrem Betriebsgelände eine Fremdfirma tätig wird, ist außer dem von Ihnen genannten § 13 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV auch der § 8 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG "Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber" zu beachten. Danach sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Verantwortlich ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 24578
“ der Gesamtanlage, für die Herstellererklärungen vorliegen, müssten dann den Anforderungen der Richtlinie 2006/42/EG entsprechen und wären ggf. nachzurüsten. Verantwortlich hierfür ist dann derjenige, der die Konformitätserklärung ausstellt und die CE-Kennzeichnung für die Gesamtanlage anbringt.Zunächst ist aber zu prüfen, ob das Nachrüsten mit dem Schutzzaun überhaupt eine wesentliche Veränderung darstellt ...
Stand: 19.02.2013
Dialog: 17968
, im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung müsste der Verantwortliche dann nachweisen, auf welche andere Weise er die Anforderungen des § 31 erfüllt. Praktische Anteile sind aber erforderlich. Derartige Schulungen bieten z. B. die Berufsgenossenschaften oder Anbieter und Vertreiber von PSAgA an. ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 26894
Unseres Erachtens kann ein Verlader seine Pflichten / Verantwortung nicht an Dritte übertragen. In Kommentierungen und Gerichtsurteile zu § 22 Straßenverkehrsordnung -StVO- "Ladung" heißt es: "...dass diese Vorschrift sich nicht nur an den Führer und Halter des Fahrzeuges richtet, sondern an jeden, der für die ordnungsgemäße Verstauung der Ladung verantwortlich ist, insbesondere ...
Stand: 22.01.2015
Dialog: 2773
wir aber, den Feuerlöscher eindeutig zu markieren, beispielsweise durch das Einstanzen einer behälterspezifischen Nummer.Grundsätzlich kann die Funktionsprüfung (je nach Sachlage) nach Baurecht, Arbeitsstättenrecht und/oder Betriebssicherheitsrecht beurteilt werden. Der Verantwortliche hat im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung die Aufgabe, Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen zu ermitteln ...
Stand: 16.12.2020
Dialog: 14984
Betriebsanweisungen (BA) werden vom Arbeitgeber bzw. verantwortlichen Führungskräften bereitgestellt. Die Betriebsanweisung ist eine Anweisung an die Beschäftigten. Grundlage dazu ist u.a. § 14 Gefahrstoffverordnung und § 9 Betriebssicherheitsverordnung. Es ist zweckmäßig, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt bei der Erstellung von Betriebsanweisungen mit einzubeziehen ...
Stand: 20.02.2022
Dialog: 16047
des Betriebes zweifelsfrei identifiziert werden kann. Darüber hinaus müssen die von einem Übergang betroffenen Arbeitnehmer über die für sie eintretenden rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Folgen sowie über die für sie vorgesehenen Maßnahmen informiert werden. Es bleibt also bei Ihrem Arbeitsverhältnis zunächst alles wie es zur Zeit ist. Der neue Betreiber und somit auch Arbeitgeber ist verantwortlich ...
Stand: 06.06.2018
Dialog: 5023
zusammenzufassen, wie z. B.- Gefährdung durch fehlende Unterweisungen- Durchführung von Unterweisungen nach - GefStoffV - BetrSichV - weiteren Verordnungen etc.- Festlegung der Verantwortlichen und der Termine.- Dokumentation der Durchführung der Maßnahme und der WirksamkeitskontrolleWeiteres Dokumentationsmaterial wie z. B. Prüflisten für Maschinen und überwachungsbedürftige Anlagen nach der BetrSichV ...
Stand: 03.03.2020
Dialog: 2229
Als alterskritisch ist neben der Qualifikation der Arbeitnehmer/-innen auch ihre Gesundheit und Motivation zu betrachen. Dies deshalb, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass beispielsweise ältere Arbeitnehmer/-innen in vielen Fällen über einen sehr langen Zeitraum die gleiche Tätigkeit ausüben und bei innovativen, innerbetrieblichen Reformprozessen von den verantwortlichen Entscheidungsträger ...
Stand: 28.06.2017
Dialog: 3373
Diagnosetätigkeiten bei Airbags (insbesondere an Gasgeneratoren) sind keine Tätigkeiten, die im § 4 der 1.SprengV aufgelistet sind und dürfen somit auch NICHT durch eingeschränkt Fachkundige durchgeführt werden.Dies bedeutet, dass für die Tätigkeit, die Sie beschreiben, sprengstoffrechtliche Konzessionen nach § 7 (Firma) sowie § 20 (Beschäftigte) vorhanden sein müssen. Begründen lässt sich dies al ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 42330
elektrischer, elektrostatischer oder mechanisch verursachter Energiebogen oder Funken entstehen kann, der ein explosives Gemisch entzünden könnte.Die DGUV Regel 112-189 "Benutzung von Schutzkleidung" fordert u. a. in:"4.3.13 Antistatische Schutzanzüge Die Aufladung von Personen in aufladbarer Kleidung kann im Allgemeinen durch das Tragen ableitfahiger Schuhe verhindert werden. Dennoch ...
Stand: 20.08.2019
Dialog: 17700
und Verantwortlicher und unter Einbeziehung der gesetzlichen Grenzwerte, soweit vorhanden, bzw. der wissenschaftlich-technischen Erkenntnisse festzulegen.Vor allem bei ausgedehnten Bränden in Gegenwart großer Kunststoffmengen (GB 2) wird aufgrund der großen Vielfalt der entstehenden Schadstoffe die Einbeziehung eines Chemie-Sachverständigen zur Bestandsaufnahme, Bewertung und Beratung über die erforderlichen ...
Stand: 15.04.2021
Dialog: 19578