Rechercheergebnisse

. noch der AGW für CO2 von 9100 mg/m3. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützen lassen.In der DGUV Vorschrift 79 "Verwendung von Flüssiggas" ist unter dem § 29 Abs. 14 folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß Fahrzeuge mit Treibgasanlagen nur dann in ganz ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 42933

ein freier Zugang gewährleistet sein.Gemäß der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" hat der Unternehmer die für seinen Betrieb gültigen Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) seinen Beschäftigten an geeigneter Stelle zugänglich zu machen (§ 12 Abs. 1 DGUV Vorschrift 1). In der DGUV Regel 100-001 wird dazu ausgeführt, dass jeder Beschäftigte sich über das sicherheitsgerechte Verhalten und seine damit ...

Stand: 19.09.2024

Dialog: 23595

müssen (in Papier- oder elektronischer Form) an geeigneter Stelle von jedermann im Betrieb eingesehen werden können. Dabei muss ein freier Zugang gewährleistet sein.Gemäß der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" hat der Unternehmer neben den für seinen Betrieb gültigen Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) und Regeln der Unfallversicherungsträger auch die einschlägigen staatlichen Vorschriften und Regeln ...

Stand: 04.02.2025

Dialog: 24846

- definiert in § 14 den Unternehmer wie folgt:(1) Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (2) Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben ...

Stand: 05.02.2022

Dialog: 17567

.1 der DGUV Vorschrift 1 für Unternehmer und Versicherte. Nach § 2 Abs.1 Nr.12 Sozialgesetzbuch VII sind Versicherte auch "Personen, die in Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen oder im Zivilschutz unentgeltlich, insbesondere ehrenamtlich tätig" sind.Im § 2 der DGUV Vorschrift 1 wird ausgeführt:"(1) Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen ...

Stand: 05.10.2023

Dialog: 42541

das ArbZG Regelungen- zur Arbeitszeit der Arbeitnehmer - zu Ruhepausen - zur Ruhezeit- zur Nacht- und Schichtarbeit sowie- zur Sonn- und Feiertagsruhe.Adressat zur Einhaltung der vom ArbZG zur Arbeitszeitgestaltung vorgegebenen Rahmenbedingungen ist grundsätzlich der Arbeitgeber der Beschäftigten. Dies wird auch dadurch deutlich, dass die unter § 22 "Bußgeldvorschriften" und § 23 Strafvorschriften ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 17767

) konkretisiert. Bei Einhaltung dieser Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in der Verordnung gestellten Anforderungen erfüllt sind. Von den Regeln und Erkenntnissen kann abgewichen werden, wenn Sicherheit und Gesundheit durch andere Maßnahmen zumindest in vergleichbarer Weise gewährleistet werden. Die Technischen Regeln und Bekanntmachungen zur Betriebssicherheit sind hier aktuell aufgelistet ...

Stand: 15.03.2016

Dialog: 26164

Die Landesbauordnungen sind Gesetze der Länder und gelten unabhängig von Rechtsvorschriften des Arbeitsschutzes. Bei der Gestaltung von Arbeitsstätten und Arbeitsplätzen ist der Bauherr grundsätzlich verpflichtet die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die konkretisierenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) einzuhalten. Treten bei der Gegenüberstellung mit der Landesbauordnung Abwei ...

Stand: 20.06.2017

Dialog: 1859

Unfallversicherungsträger können als Erkenntnisquelle herangezogen werden. Zum Verständnis: Die BGen sind nach Branchen sortiert und für Ihr Unternehmen ist eine ganz bestimmte BG zuständig und damit auch nur deren Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) einschlägig. Die DGUV Information 202-044 "Sportstätten und Sportgeräte" betrifft den Schulsport, Ihr Unternehmen ist keine Schule.Was rät man nun? Dem vorsichtigen ...

Stand: 30.01.2018

Dialog: 5990

Zulassungsantrag bei der ECHA abgedeckt. In diesem Fall hat der nachgeschaltete Anwender den zulassungspflichtigen Stoff im Rahmen der in dem Antrag angegeben Bedingungen zu verwenden und auch die darin definierten RMM einzuhalten. Die REACH-Verordnung sieht jedoch nicht vor, dass der nachgeschaltete Anwender Ihrem Unternehmen die Einhaltung der RMM nachweisen muss. Der nachgeschaltete Anwender hat jedoch ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 43535

werden. Steht der Strahlenschutzbeauftragte in einem Arbeitsverhältnis mit dem zur Bestellung verpflichteten Strahlenschutzverantwortlichen, so ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses unzulässig, es sei denn, es liegen Tatsachen vor, die den Strahlenschutzverantwortlichen zur Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist berechtigen. Nach der Abberufung als Strahlenschutzbeauftragter ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 12991

Diese Forderung finden Sie in der DGUV Vorschrift 79 (bisher: BGV D 34) "Verwendung von Flüssiggas" in § 37 Fahrzeuge mit Flüssiggas-Verbrennungsmotor Absatz 2. Dort heißt es:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass der Schadstoff-Gehalt im Abgas wiederkehrend, mindestens jedoch halbjährlich, durch einen Sachkundigen geprüft und auf den erreichbaren niedrigsten Wert gebracht ...

Stand: 21.03.2018

Dialog: 42232

Nach herrschender Meinung fallen Studierende grundsätzlich nicht in den Geltungsbereich des staatlichen Arbeitsschutzrechts; sie werden aber indirekt über das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger eingebunden, wodurch u.a. die Regelungen des Arbeitsschutzgesetzes auch auf Studierende zutreffen.Die Unfallverhütungsvorschriften gelten gemäß § 1 Abs.1 der DGUV-Vorschrift 1 für Unternehmer ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42628

Anforderungen, hier insbesondere § 19 Bremsen und § 57 Prüfung einzubeziehen. Im DGUV Grundsatz 314-003 sind zudem nähere Anforderungen an die Prüfung von Fahrzeugen durch Sachkundige (befähigte Personen) genannt.Unter Nummer 4 "Festlegung der Fristen für wiederkehrende Prüfungen" des DGUV Grundsatzes 314-003 "Prüfung von Fahrzeugen auf Betriebssicherheit" ist Folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat ...

Stand: 06.03.2023

Dialog: 10210

Da die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr nicht unmittelbar gelten, ist ein entsprechender Anspruch nur über das Vorschriften- und Regelwerk der Unfallversicherungsträger herleitbar.Im § 2 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird ausgeführt:"Der Unternehmer hat die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen ...

Stand: 18.08.2020

Dialog: 43255

den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erstellen und beaufsichtigen wie weitere beauftragte Koordinatoren. Die in Ihrer Frage aufgezeigten Parallelen zwischen Bauherrn und Unternehmer mit entsprechenden Möglichkeiten der Delegation von Aufgaben sind u. E. so nicht übertragbar. Der Bauherr ist kein Arbeitgeber/Unternehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG. Allerdings kann er gemäß § 7 BauStellV ...

Stand: 06.03.2013

Dialog: 18081

. (vgl. §§ 21 ff.Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG).Daneben haben die Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen) nach SGB VII Vollzugs- und Beratungsaufgaben im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags (vgl. §§ 14 ff. SGB VII). Dazu gehört auch die Überwachung der Einhaltung des Arbeitsschutzgesetzes und der hierauf gestützten Arbeitsschutzverordnungen sowie - selbstredend ...

Stand: 05.02.2017

Dialog: 5702

. 2 ArbZG gegenüber der Aufsichtsbehörde auch bei Vertrauensarbeitszeit weiterhin der Arbeitgeber verantwortlich ist.Dies schließt jedoch nicht aus, dass der Arbeitgeber die Führung der Arbeitszeitnachweise den Arbeitnehmern überträgt, sofern er durch gelegentliche, stichprobenartige Kontrollen die Einhaltung der Verpflichtung sicherstellt.Auch die Verantwortung der Einhaltung ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 26846

Die Restlebensdauer von Kranen ergibt sich aus den Herstellerinformationen oder ist durch einen Sachverständigen zu ermitteln.In der DGUV Vorschrift 53 "Krane" wird im § 26 ausgeführt:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Krane entsprechend den Einsatzbedingungen und den betrieblichen Verhältnissen nach Bedarf, jährlich jedoch mindestens einmal, durch einen Sachkundigen geprüft werden. Dabei ...

Stand: 27.09.2019

Dialog: 42854

, die der Unternehmer zu treffen hat. Dieser Verweis führt nicht zwangsläufig zur Gültigkeit deutscher staatlicher Vorschriften bei einem vorübergehenden Arbeitseinsatz im Ausland, da hier wieder das Territorialprinzip als höherrangiges Recht dies unterbindet. Rechtswissenschaftlich können aber die materiellen Inhalte dieser Verordnungen angewendet werden. Fazit: Allein durch den Hinweis in berufsgenossenschaftlichen ...

Stand: 06.02.2014

Dialog: 20311