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Technische Regeln und Normen sind nur dann rechtsverbindlich anzuwenden, wenn dieses in einer Rechtsvorschrift (Gesetz, Verordnung) gefordert wird oder für die Mitgliedsbetriebe in der Unfallverhütungsvorschrift einer Berufsgenossenschaft/Unfallkasse ausdrücklich festgelegt ist.Ortsveränderliche elektrische Betriebsmittel sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ...
Stand: 06.03.2020
Dialog: 17791
-ArbStättV i.V.m der ASR A3.5 "Raumtemperatur" aufgeführt. Diese Angaben beziehen sich aber auf Raumtemperaturen innerhalb von Arbeitsräumen. In der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“, die auch im Bereich der Unfallkasse Post und Telekom gilt, werden im § 23 (Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens) und im vierten Abschnitt (Persönliche Schutzausrüstungen) weitere Maßnahmen ...
Stand: 09.10.2015
Dialog: 3965
in Anspruch zu nehmen."Von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften/Unfallkassen) werden verschiedene Informations-, Beratungs- und Unterstützungsangebote zum Thema "Unternehmermodell/alternative Betreuung" angeboten. Bitte sprechen Sie die zuständige Berufsgenossenschaft/Unfallkasse direkt an. ...
Stand: 15.08.2025
Dialog: 44172
Die Zuständigkeit im Bereich der Strahlenschutzverordnung ist in jedem Bundesland in eigenen Zuständigkeitsverordnungen geregelt. Gemeinsam ist den Bundesländern, dass die zuständige Behörde zum Bereich Arbeitsschutz gehört. Hier können allerdings sowohl obere, mittlere als auch untere Landesbehörden zuständig sein.Eine Übersicht über die Arbeitsschutz-Dienststellen der Bundesländer wird vom LASI ...
Stand: 17.09.2020
Dialog: 1065
Grundsätzlich muss hier zwischen zwei unterschiedlichen Rechtsbereichen unterschieden werden. Zum einen das Bauordnungsrecht (hier: BauO NRW und IndBauRL) und zum anderen das Arbeitsschutzrecht (hier: Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-, ASR A2.3). In § 3a der ArbStättV läßt sich nachlesen, dass soweit in anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht der Länder, Anforderungen ...
Stand: 18.07.2017
Dialog: 19501
Für Praktikanten besteht auch im Rahmen eines freiwilligen Praktikums Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung.Weiterführende Informationen werden von der DGUV angeboten: DGUV Information 202-108 - Sicherheit und Gesundheit im Betriebspraktikum.Detailfragen sollen im direkten Kontakt mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse) geklärt ...
Stand: 17.12.2020
Dialog: 15413
Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzbehörden oder der Berufsgenossenschaften/Unfallkassen können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Zugangsrechte sind im Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden" und im Sozialgesetzbuch VII (§ 19 "Befugnisse der Aufsichtspersonen" der Berufsgenossenschaften ...
Stand: 10.02.2023
Dialog: 17426
zulässigerweise Patientendaten von der Ärztin/ vom Arzt, dürfen diese Stellen die Daten nur für den jeweiligen Zweck nutzen, für den sie die Daten erhalten haben.Im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII), ist die Ärztin/ der Arzt gem. §§ 201- 203 SGB VII gesetzlich verpflichtet, dem Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse) Auskunft zu erteilen.Die ...
Stand: 15.08.2025
Dialog: 44152
von Gefahrsignalen (Brand- oder Alarmmelder); d.h. für Schulklingeln nicht unbedingt heranzuziehen. Evtl. kann durch eine Lärmmessung durch den zuständigen Unfallversicherungsträger das Problem quantifiziert werden. Im Benehmen mit der Unfallkasse können dann Lösungen erarbeitet werden. Hinweis: Schüler und die angestellten Lehrer sind bei den Unfallkassen versichert. Die Lehrer (Beamte und Angestellte ...
Stand: 20.02.2017
Dialog: 6202
zu klären, ob es sich um einen versicherten Wegeunfall handelt und eine entsprechende Mitteilung an der Arbeitgeber erforderlich ist. Der Arbeitgeber ist verpflichtet einen Wegeunfalles der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft/Unfallkasse) zu melden. Diese klärt dann, ob es sich tatsächlich um einen versicherten Wegeunfall handelt.Auf die Informationen der DGUV zum Thema ...
Stand: 18.12.2023
Dialog: 14218
zuständige Berufsgenossenschaft/Unfallkasse und/oder die zuständige Arbeitsschutzbehörde informieren. ...
Stand: 24.01.2024
Dialog: 5407
und Arbeitsbereichen mit Rutschgefahr" (unfallkasse-nrw.de) ...
Stand: 03.01.2018
Dialog: 11361
Studenten sind allgemein keine Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetz, gleichwohl besteht Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung. Studierende sind während der Aus- und Fortbildung an ihrer Hochschule/Universität über die jeweilige Unfallkasse versichert.Bei Hochschul- bzw. Fachhochschulpraktika besteht kein unmittelbarer Einfluss der Hochschule bzw. der Fachhochschule ...
Stand: 03.01.2022
Dialog: 6283
Angaben über Gewicht, Anschlagpunkte, Schwerpunkt etc. sind notwendig, um eine ordnungsgemäße Ladungssicherung herzustellen.Die Pflichten für den Verlader ergeben sich aus verschiedenen Regelwerken, wie z.B.- Straßenverkehrsordnung (StVO) § 22- Handelsgesetzbuch (HGB) § 412- Vorschriften der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen; DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge ...
Stand: 06.05.2019
Dialog: 1478
Aufsichtsbeamte von Berufsgenossenschaften/Unfallkassen und staatlichen Überwachungsbehörden können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Befugnisse erhalten sie z.B. aus dem Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden", dies sind die Arbeitsschutzbehörden, in Nordrhein-Westfalen die Dezernate ...
Stand: 11.07.2019
Dialog: 18632
kann sich der Arbeitgeber sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt unterstützen lassen.Zu empfehlen ist, entsprechende Seminar- und Bildungsangebote der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) zu nutzen.Hinweis:Auf die BGW-Information "Unterweisen im Betrieb - ein Leitfaden" weisen wir hin. ...
Stand: 22.11.2024
Dialog: 12462
Für die Bestellung von Ersthelfern sind sowohl das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG als auch das Vorschriften- und Regelwerk der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaften und Unfallkassen) relevant.Das Arbeitsschutzgesetz fordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat ...
Stand: 14.06.2018
Dialog: 13717
Nein, eine Kopie der Vorsorgebescheinigung muss nicht an den gesetzlichen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen) geschickt werden, sondern kann von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde angefordert werden. .Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) führt hierzu in § 3 Abs. 4 aus:"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben ...
Stand: 23.10.2023
Dialog: 3558
der Arbeitgeber die betriebssportlichen Aktivitäten nicht entsprechend den Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes bewerten. Hier ist zwischen dem staatlichen Arbeitsschutzrecht und dem Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft / Unfallkasse) eine klare Trennlinie zu ziehen.Schaut man sich nun die Unfallverhütungsvorschriften verschiedener Berufsgenossenschaften (BGen ...
Stand: 30.01.2018
Dialog: 5990
den Versicherten geeignete persönliche Schutzausrüstungen bereitzustellen; vor der Bereitstellung hat er die Versicherten anzuhören."Konkretisiert wird die DGUV Vorschrift 1 durch die DGUV Regel 100-001, hier ist insbesondere der Punkt 4.11 hervorzuheben.Hinweise:Auf die Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht an allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen (RISU-NRW) möchten wir hinweisen.Das ...
Stand: 30.05.2018
Dialog: 42307