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KomNet-Wissensdatenbank

Muss eine Kopie des Befundes der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung an die BG geschickt werden?

KomNet Dialog 3558

Stand: 28.12.2015

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Sonstige Fragen (13.1.5)

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Frage:

Ist es richtig, dass der Arbeitgeber eine Kopie des Befundes der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung an die BG schicken muss? Wenn ja, wo ist das festgelegt?

Antwort:

Nein, eine Kopie der Vorsorgeuntersuchungen muss nicht an den gesetzlichen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaften, Unfallkassen) geschickt werden.

Die Vorsorgekartei, in der u.a. die Namen der Beschäftigten und das Datum der letzten Untersuchung sowie das Ergebnis der Untersuchung (angekreuzt: "keine gesundheitliche Bedenken", "keine gesundheitliche Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen" oder "gesundheitliche Bedenken") vermerkt sind und die die Personalabteilung i. d. R. führt, muss aber für die arbeitsschutzrechtliche Aufsichtsbehörde jederzeit einsehbar sein. Rechtsquelle: § 11 der DGUV Vorschrift 6 "Arbeitsmedizinische Vorsorge".