Rechercheergebnisse

Gesetzliche Grundlagen:Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) "Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen"Nach § 154 SGB IX sind die Unternehmen mit 20 oder mehr Arbeitsplätzen verpflichtet, auf wenigstens 5 % der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Dazu gehört natürlich auch die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen für die beschäftigten behinderten ...

Stand: 31.01.2023

Dialog: 1972

Das Fragezeichen-Symbol wird sozusagen zur Überbrückung von Zeiträumen genutzt.Mit der Eingabe des Fragezeichen-Symbols werden unbekannte Zeiten auf der Fahrerkarte hinterlegt. Dies kann in Fällen, in denen für ein oder mehrere Tage zuvor Nachweise in Form einer Bescheinigung gem. § 20 FPersV oder Aufzeichnungen auf Schaublättern oder Tageskontrollblättern vorliegen, die lückenlose Dokumentation ...

Stand: 21.06.2023

Dialog: 29562

Der Umgang mit pyrotechnischen Gegenständen, die in Fahrzeugteilen eingebaut sind, unterliegt den Bestimmungen des Sprengstoffrechtes. Grundsätzlich sind für den Umgang und den Verkehr eine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz und ein Befähigungsschein nach § 20 Sprengstoffgesetz erforderlich. Diese und weitere Vorschriften gelten jedoch nicht für den Umgang mit Gegenständen der Klasse P1 ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 5463

ist bei Stoffen gemäß Art. 18 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-VO) anzugeben. Bei registrierungspflichtigen Stoffen muss der Produktidentifikator mit dem für die Registrierung angegebenen Produktidentifikator übereinstimmen; ferner ist die nach Art. 20 Abs. 3 der REACH-VO zugeteilte Registrierungsnummer anzugeben. Zusätzliche Identifikatoren können angegeben werden, selbst ...

Stand: 29.04.2025

Dialog: 44113

.bis zum Ablauf von acht Wochen bei einer Fehlgeburt ab der 20. Schwangerschaftswoche.Sie kann ihre Erklärung nach Satz 1 jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht.“Weitere Informationen finden sich in der aktuellen Meldung „Gestaffelter Mutterschutz bei Fehlgeburten in Kraft getreten“ auf dem Familienportal.Hinweis:Auf den § 17 „Kündigungsverbot“ Absatz 1 MuSchG möchten ...

Stand: 06.06.2025

Dialog: 3038

über die Stoffe und Gemische, mit denen sie Tätigkeiten ausüben, insbesondere zu Sicherheitsdatenblättern, und2.über Methoden und Verfahren unterrichtet werden, die bei der Verwendung von Gefahrstoffen zum Schutz der Beschäftigten angewendet werden müssen."Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbeondere die TRGS 555 "Betriebsanweisung ...

Stand: 29.01.2020

Dialog: 43006

für Gefahrstoffe (TRGS).Die jeweiligen Technischen Regeln konkretisieren die zugehörigen Verordnungen hinsichtlich der Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Maßnahmen. Bei Anwendung der in den Verordnungen beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der jeweiligen Verordnung für sich geltend machen. Wählt der Arbeitgeber ...

Stand: 07.08.2019

Dialog: 26137

sind vom Arbeitgeber festzulegen und umzusetzen, wobei die nach § 20 Absatz 4 GefStoffV bekannt gegebenen Regeln zu berücksichtigen sind.Eine Hilfestellung zur Gefährdungsbeurteilung und zur Festlegung der Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten an asbesthaltigen Putzen, Spachtelmassen, Fliesenklebern oder anderen ehemals verwendeten bauchemischen Produkten mit vergleichbaren Asbestgehalten (Exposition-Risiko-Matrix ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 44065

Der in der ASR A3.6 in Tabelle 3 gewählte Bezug auf 10 qm Grundfläche bei Stoßlüftung führt zu Angaben zur Öffnungsfläche zur Sicherung des Mindestluftwechsels, die in etwa Fensteröffnungen entsprechen.Bei Zwischenwerten der Grundfläche - wie z. B. bei einem 18 qm großen Raum - ist dann die Mindestöffnungsfläche wie folgt zu bestimmen: 18/10 x 1,05 = 1,89 qm (bei einer Grundfläche von 18 qm)Für da ...

Stand: 06.12.2018

Dialog: 21437

Aufgrund § 3 "Grundpflichten des Arbeitgebers" des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist "der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheiten ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 18600

vom Linienverkehr in den Gelegenheitsverkehr ist in jedem Fall eine Fahrerkarte zu stecken!Darüber hinaus ist für den Zeitraum in dem ein Fahrzeug im Linienverkehr eingesetzt wurde eine Bescheinigung nach § 20 FPersV oder eine Bescheinigung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 bei grenzüberschreitender Personenbeförderung auszufüllen.Auf der Bescheinigung von Tätigkeiten gemäß Verordnung (EG) 561/2006 ist Nr ...

Stand: 02.09.2019

Dialog: 16524

-Hilfe zu regeln.Aus der Beschreibung wird deutlich, dass sehr oft am Tag Lasten mit ca. 20 bis 30 kg durch eine Person in irgendeiner Weise bewegt bzw. gehoben werden müssen. Da diese auch eine unhandliche Länge aufweisen und ggf. etwas länger zur Positionierung gehalten werden müssen, kann sich nach unserer Einschätzung daraus eine erhebliche Gefährdung für die Gesundheit des Beschäftigten ergeben ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 7849

Ein mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot richtet sich stets an den Arbeitgeber als Verantwortlichen für dessen Einhaltung. Dies gilt auch für ein von der Frauenärztin ausgesprochenes ärztliches Beschäftigungsverbot.Für ein ärztlichesBeschäftigungsverbot gemäß § 16 Mutterschutzgesetz (MuSchG) sind folgende Voraussetzungen zu beachten:1. Fortdauer der Beschäftigung ist für Mutter und/oder Ki ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 9174

Der Betreiber einer Tankstelle ist nicht verpflichtet, PE-Handschuhe zur Betankung von Dieselkraftstoff zur Verfügung zu stellen.Zu klären ist aber, ob eine solche Pflicht für die Arbeitgeber der Fahrzeugführer besteht. Wenn z. B. zu erwarten ist, dass beim Betankungsvorgang die Fahrzeugführer mit Dieselkraftstoff in Berührung kommen, z. B. über Tankdeckel, Zapfpistole, muss der Arbeitgeber geeign ...

Stand: 04.05.2021

Dialog: 12846

Bei Fahrzeugen und Fahrzeugeinheiten zur Güterbeförderung oder zur Personenbeförderung sind grundsätzlich - in Abhängigkeit der zulässigen Gesamtmasse - die Verordnung (EG) 561/2006 oder die Verordnung zur Durchführung des Fahrpersonalgesetzes (Fahrpersonalverordnung - FPersV) anzuwenden. Wie auch Ziffer 1.5 des "Leitfaden zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr -Rechtsvorschriften" zu entnehm ...

Stand: 14.06.2019

Dialog: 12283

Gemäß § 7 Abs.2 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) hat der Arbeitgeber "eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen erforderliche Zeit freizustellen, mindestens aber zweimal täglich für eine halbe Stunde oder einmal täglich für eine Stunde."Bei einer mehrtägigen Dienstreise dürfte dies in der Regel nicht möglich sein. Die mutterschut ...

Stand: 03.01.2025

Dialog: 42545

. Die Gefährdung der stillender Mutter ist so zu bewerten wie bei allen Arbeitnehmern. Hier ist nach TRGS 905 weiter zu verfahren ( die Liste ist nicht vollständig, sie enthält nur die Stoffe die in anderen Rechtsvorschriften nicht geregelt sind). Die ergänzende Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B sind im § 10 ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 11184

, ermittelt werden, ohne dass eine berufliche Tätigkeit mit diesem Gefahrstoff vorliegt, ist es nicht zulässig, Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW) nach TRGS 900 zur Bewertung anzuwenden. Vielmehr sind die für Innenräume abgeleiteten und gesundheitsbezogenen Innenraumrichtwerte heranzuziehen, die von der Kommission Innenraumlufthygiene (IRK) veröffentlicht wurden. Toluol, Xylole, Ethylbenzol ...

Stand: 19.05.2016

Dialog: 3575

durchgeführt werden.Bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen sind die Regelungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zusätzlich zu beachten. Hier zählt es zu den Allgemeinen Schutzmaßnahmen Hygiene der Nummer 6.4 Absatz 7 der TRGS 500 "Schutzmaßnahmen", dass der Arbeitgeber gemäß Gefährdungsbeurteilung getrennte Aufbewahrungsmöglichkeiten für die Arbeits- oder Schutzkleidung einerseits und die Straßenkleidung ...

Stand: 08.09.2021

Dialog: 42969

Die Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten mittels einer Betriebsanweisung ist im § 14 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) geregelt. Nähere Erläuterungen hierzu finden sich in der Technischen Regel für Gefahrstoffe TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten". Unter Nr. 3.2 sind die Inhalte der Betriebsanweisung aufgeführt.Die Beantwortung Ihrer Frage findet ...

Stand: 10.08.2021

Dialog: 23439