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Zu Frage 1 „Ist bei Abweichung vom Normalfall, aber innerhalb der Grenzen des Arbeitszeitgesetzes,das Einverständnis des Arbeitnehmers zwingend erforderlich?“:Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) enthält Vorschriften öffentlich-rechtlicher Natur. Normadressat der gegenüber dem Staat bestehenden Pflichten ist der Arbeitgeber, nicht der einzelne Arbeitnehmer. Regelungen, dass bei der Gestaltung der Arbeits ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 1349
der Gefahrstoffverordnung an Begasungen werden in der TRGS 512 "Begasungen" (TRGS - Technische Regeln für Gefahrstoffe) konkretisiert. Nummer 5.4.3 der TRGS 512 beschreibt einen erweiterten Maßnahmenkatalog für Begasungstätigkeiten an und in Transporteinheiten. Nach den dort definierten Maßnahmen ist insbesondere eine begaste Transporteinheit durch eine fachkundige Person zu prüfen. Wird ein Begasungsmittel festgestellt ...
Stand: 23.03.2021
Dialog: 43323
an die sichere Verwendung von Gerüste gestellt die mit Holzgerüsten nicht einzuhalten sind. Fazit:Holzgerüste erfüllen nicht mehr den Stand der Technik, die sicherheitstechnischen Anforderungen sowohl beim Auf- und Abbau und die sichere Verwendung können nicht erfüllt werden. Weitere Informationen finden Sie u.a. hier: https://www.baua.de/DE/Angebote/Rechtstexte-und-Technische-Regeln/Regelwerk/TRBS/TRBS-2121 ...
Stand: 07.09.2020
Dialog: 43276
und hygienische Anforderungen) und der Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) müssen eingehalten werden und ebenso der Anspruch, der an eine ungestörte Pause gestellt ist, sowohl von „Pausennehmern“, die den Raum temporär zur Erholung aufsuchen, wie der im Büro beschäftigten Mitarbeiter, die sich ja ebenso neben ihrer Arbeit hier erholen sollen. Es muss betrachtet werden, ob in dem Kombiraum regelhaft ...
Stand: 30.10.2018
Dialog: 42481
Die Regelungen zu Waschräumen in Arbeitsstätten finden sich in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ihrem Anhang. Nach der Nummer 4.1 des Anhangs der ArbStättV hat der Arbeitgeber – wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern – Waschräume zur Verfügung zu stellen.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR ...
Stand: 03.12.2019
Dialog: 42525
Die Forderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) werden in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisiert, hier insbesondere in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge". Dort heißt es unter dem Abschnitt 10 u. a.:"(1) Der Arbeitgeber hat Flucht- und Rettungspläne für die Bereiche von Arbeitsstätten zu erstellen, in denen die Lage, die Ausdehnung oder die Art der Benutzung ...
Stand: 16.04.2024
Dialog: 23875
er auch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) zu berücksichtigen. Die ASR konkretisieren die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung. In der ASR A4.1 "Sanitärräume" wird unter Nr. 6.1 Abs.1 ausgeführt:"Waschräume sind nach Art der Tätigkeit oder gesundheitlichen Gründen gemäß Kategorie A, B oder C vorzusehen:Kategorie A bei mäßig schmutzenden TätigkeitenKategorie B bei stark schmutzenden ...
Stand: 08.09.2023
Dialog: 24700
für die Beschäftigten darstellen.(2) Fenster und Oberlichter müssen so ausgewählt oder ausgerüstet und eingebaut sein, dass sie ohne Gefährdung der Ausführenden und anderer Personen gereinigt werden können."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A1.6 "Fenster, Oberlichter, lichtdurchlässige Wände". Unter der Nummer 4 ...
Stand: 24.10.2024
Dialog: 43340
Tätigkeiten mit geringer Gefährdung nach § 6 Absatz 13 GefStoffV ausgeübt werden. Die oben genannten Angaben zu den Nummern 1, 2 und 4 müssen allen betroffenen Beschäftigten und ihrer Vertretung zugänglich sein. Die Aufnahme von Sauerstoff in das Gefahrstoffverzeichnis ist unabhängig von der Frage, ob es sich um ein Arzneimittel oder ein technisches Gas handelt, zu bejahen. Die TRGS 525 "Umgang ...
Stand: 18.09.2017
Dialog: 16150
ist oder ob eine Errichtungsanzeige ausreicht.Für den Betrieb der Bürocontainer gelten unabhängig davon, ob eine Baugenehmigung erforderlich ist, die Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes sowie der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der entsprechenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), welche Anforderungen zur Belüftung, Tageslichteinfall, Beleuchtung, Bewegungsfläche, Verkehrs ...
Stand: 09.01.2017
Dialog: 6521
erfüllt;b) sicherstellen, dass die in Anhang VII Teil A genannten technischen Unterlagen verfügbar sind;c) insbesondere die erforderlichen Informationen, wie die Betriebsanleitung, zur Verfügung stellen;d) die zutreffenden Konformitätsbewertungsverfahren gemäß Artikel 12 durchführen;e) die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A ausstellen und sicherstellen, dass sie der Maschine ...
Stand: 19.02.2018
Dialog: 16657
der Abstellbereich ausreichend belüftet werden. Schichtmittelwerte und insbesondere Kurzzeitwerte sind dabei einzuhalten. Beim Betrieb raumlufttechnischer Anlagen ist auf eine ausreichende Nachlaufzeit zu achten. Ist eine Absaugung an der Austrittsstelle nicht möglich, muss der Abstellbereich ausreichend belüftet werden können. Dies kann durch eine technische Raumlüftung oder freie Lüftung (Querlüftung) erfolgen ...
Stand: 26.03.2019
Dialog: 11674
Retentionsbodenfilter sind abwassertechnische Anlagen im Sinne der DGUV Vorschrift 22 "Abwassertechnische Anlagen". Spezielle Arbeitsschutzvorschriften für Retentionsbodenfilter sind uns jedoch nicht bekannt.Neben der DGUV Vorschrift 22 ist die Arbeitsstättenverordnung mit den konkretisierenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) von Bedeutung.Die häufig diskutierte Frage nach Art ...
Stand: 15.11.2018
Dialog: 3474
müssen die dort genannten Prüfungen von befähigten Personen durchgeführt werden. Konkretisierungen können den Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), z. B. TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Befähigte Personen", entnommen werden. Beim Festlegen der Prüffristen sind vom Betreiber die Vorgaben der DGUV einzubeziehen.In Bezug auf die Prüffristen ...
Stand: 25.04.2025
Dialog: 43179
zu Eichenprozessionsspinner und den Leitfaden des Umweltministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen für weisen wir ebenfalls hin.Hinweis:Die im Zitat genannten BGR 190 und BGR 192 wurden zwischenzeitlich in DGUV Regel 112-190 und DGUV Regel 112-192 umbenannt.Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 16.05.2024
Dialog: 2535
der Arbeitgeber dem Unfallversicherungsträger die erforderlichen Unterlagen in einer für die elektronische Datenverarbeitung geeigneten Form. Der Unfallversicherungsträger händigt der betroffenen Person auf Anforderung einen Auszug des Verzeichnisses mit den sie betreffenden Angaben aus.Weitere Konkretisierungen hierzu finden Sie in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), z. B. TRGS 410 ...
Stand: 25.09.2023
Dialog: 43823
Regalanlagen fallen hinsichtlich der Anforderungen an ihre Beschaffenheit in den Geltungsbereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG), welches für das Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten gilt.Für alle Lagereinrichtungen gilt: Sie müssen nach den geltenden Bestimmungen aufgebaut, ausgerüstet und betrieben werden. Hierzu ist die vom Hersteller mitgelieferte ...
Stand: 07.12.2023
Dialog: 43863
zu belegen. Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass der Fahrer die manuellen Nachträge nach den Absätzen 2 oder 3 vornimmt.(2) Manuelle Nachträge im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 müssen bei Verwendung eines digitalen Fahrtenschreibers vor Fahrtantritt mittels der manuellen Eingabevorrichtung des Fahrtenschreibers auf der Fahrerkarte erfolgen. Ist ein manueller Nachtrag nach Satz 1 aus technischen Gründen ...
Stand: 10.05.2024
Dialog: 6894
, bei einem abgeschlossenen System dagegen keines von beiden.Bei chemisch-technischen Prozessen dagegen ist es nicht möglich, ein ideales geschlossenes System ohne jeglichen Stoffaustausch zu verwirklichen, auch nicht bei Anwendung von Autoklaven. Auch wenn die stoffliche Umsetzung in geschlossenen Behältern und der stoffliche Transport in geschlossenen Röhren stattfindet, muss das System zumindest zeitweise ...
Stand: 21.03.2019
Dialog: 4024
der Beschäftigten erfordern, müssen die Begrenzungen der Verkehrswege gekennzeichnet sein.(6) Besondere Anforderungen gelten für Fluchtwege (Nummer 2.3)."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A1.8 "Verkehrswege".Unter Abschnitt 4.4 ist dort nachzulesen:"(1) Lassen sich Gefährdungen im Verlauf von Verkehrswegen ...
Stand: 04.04.2025
Dialog: 24383