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Was bedeutet Daueraufenthalt im Zusammenhang mit der Einrichtung eines Arbeitsplatzes?

KomNet Dialog 1871

Stand: 30.12.2016

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Rechts- und Auslegungsfragen, Sonstiges (9.1.11)

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Frage:

Die Baubehörde genehmigt einen Dachausbau mit dem Hinweis `nicht zum Daueraufenthalt zugelassen, da der zweite Rettungsweg fehlt`. Was bedeutet in diesem Zusammenhang (Einrichtung eines Arbeitsplatzes) Daueraufenthalt?

Antwort:

Die Begriffe Arbeitsstätte, Arbeitsraum und Arbeitsplatz sind im § 2 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) definiert. Arbeitsräume sind demnach Räume, in denen Arbeitsplätze innerhalb von Gebäuden dauerhaft eingerichtet sind.  Arbeitsplätze sind Bereiche, in denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit tätig sind.

In der Broschüre "Arbeitsstättenverordnung" des BMAS ist zu dem Begriff "Arbeitsplatz" (Seite 51 ff.) u. a. folgendes nachzulesen:

"Die Definition für "Arbeitsplatz" wird in Absatz 4 so angepasst, dass die bisherige auslegungsbedürftige Einschränkung "… regelmäßig über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig …" aufgehoben wird. In § 8 "Übergangsvorschriften" wird eine Bestandsschutzregelung für die Betriebe aufgenommen, die Arbeitsstätten entsprechend den Arbeitsstättenregeln, in denen der Arbeitsplatzbegriff noch eingeschränkt verwendet wird, eingerichtet haben und entsprechend noch betreiben."

Dies bedeutet, dass seit Dezember 2016 der zeitliche Rahmen wegfällt und die Regelungen der ArbStättV auf jeden Arbeitsplatz, der nicht unter die Übergangsvorschriften fällt, unabhängig der zeitlichen Nutzung, anzuwenden sind.

Hinweis:
Die Beantwortung der Frage erfolgte aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht. In Bezug auf das Baurecht wenden Sie sich bitte an die zuständige Baubehörde. Ob bzw. welche Tätigkeiten in dem ausgebauten Dachgeschoss zulässig sind, sollte durch direkten Kontakt mit der Baugenehmigungsbehörde und den in der Regel beteiligten Fachdienststellen wie vorbeugender Brandschutz der Feuerwehr und der zuständigen Arbeitsschutzbehörde geklärt werden.