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KomNet-Wissensdatenbank

Gibt es spezielle Arbeitsschutzvorschriften zum Bau von Retentionsbodenfilter?

KomNet Dialog 3474

Stand: 15.11.2018

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Baustellen > Sonstige Fragen zu Baustellen

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Frage:

Zur Zeit werden bei vielen Verbänden Retentionsbodenfilter gebaut. Gibt es Vorschriften zum Bau dieser Anlagen (aus Sicht des Arbeitsschutzes (Böschungswinkel, Beschilderung, Einfriedung u.a.))?

Antwort:

Retentionsbodenfilter sind abwassertechnische Anlagen im Sinne der DGUV Vorschrift 22 "Abwassertechnische Anlagen". Spezielle Arbeitsschutzvorschriften für Retentionsbodenfilter sind uns jedoch nicht bekannt.

Neben der DGUV Vorschrift 22 ist die Arbeitsstättenverordnung mit den konkretisierenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) von Bedeutung.

Die häufig diskutierte Frage nach Art und Umfang der Einfriedung richtet sich (leider) immer nach dem Einzelfall. Die Grundforderung geht auf § 9 DGUV Vorschrift 1 und die Verkehrssicherungspflicht (u.a. des BGB) zurück und bedeutet nicht, dass alle Anlagen in jedem Fall komplett mit einem z. B. 2 m hohen Zaun eingefriedet werden müssen. Entscheidend ist die Gefährdung Betriebsangehöriger oder Dritter und die kann je nach Gestaltung des Bauwerks sehr unterschiedlich sein. Beurteilungskriterien sind z.B. Vorkommen von Absturz- oder Quetschstellen, Gefahr des Ertrinkens an Wasserflächen oder bei plötzlich auftretender starker Wasserführung, aber auch benachbarte Wohnbebauung oder gar Kinderspielplätze, Schulen etc.

Ob und in welchem Maße eine Einfriedung einer Retentionsbodenfilteranlage nötig ist, muss aus Sicht des Arbeitsschutzes im Rahmen der vom Arbeitgeber zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden. Dabei ist das v. g. Regelwerk zu berücksichtigen.

Diskussionen im Einzelfall können vermieden werden wenn man sich grundsätzlich zum Einzäunen der ganzen Anlage entschließt. 

Zum Teil fordern Aufsichtsbehörden grundsätzlich die Einzäunung von Retentionsbodenfilteranlagen.


Hinweis:

Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten.