Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Formen und Möglichkeiten gibt es für einen Vorgesetzten bei einer unzureichenden Unterstützung durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit?

zu sorgen, dass die von ihm bestellte Fachkraft für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllt, d. h. sie zur Erfüllung Ihrer Aufgaben anzuhalten.Er hat sie aber genauso auch bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen (§ 5 Abs ...

Stand: 24.07.2018

Dialog: 42360

Wo darf mit einer Glasreinigerleiter gearbeitet werden?

, muss er im Rahmen der von ihm durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob nicht ein anderes Arbeitsmittel für diese Tätigkeit geeigneter und sicherer ist. Können als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung Leitern benutzt werden, ergeben sich für den Arbeitgeber weitergehende Pflichten. Er darf nur Leitern zur Verfügung stellen oder selbst benutzen, die nach ihrer Bauart für die jeweils ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 42507

Wenn ich im Rahmen der CE-Konformitätserklärung eine harmonisierte Typ-C-Norm heranziehe bzw. anwende, diese aber nicht in Gänze einhalte, darf ich die harmonisierte Norm dann überhaupt in die Konformitätserklärung einbringen?

, den Hersteller, seinen Bevollmächtigten, gegebenenfalls die notifizierte Stelle und das Produkt nennen sowie gegebenenfalls auf harmonisierte Normen oder andere technische Spezifikationen verweisen."Gemäß der Muster-Konformitätserklärung muss diese u.a. folgende Angaben enthalten:"Alle Harmonisierungsrechtsvorschriften, mit denen Konformität hergestellt wurde; präzise, vollständige und eindeutige Angabe ...

Stand: 17.10.2023

Dialog: 42858

Dürfen Erkenntnisse aus dem Biomonitoring ohne Zustimmung der Beschäftigten für den Organisationsdienst für nachgehende Untersuchungen (ODIN) genutzt werden?

durch den Organisationsdienst für Nachsorgeuntersuchungen (ODIN) und durch den Leistungserbringer (GVS) (organisiert durch die DGUV Vorsorge) genutzt werden.Der Organisationsdienst für Nachuntersuchungen (ODIN) ist eine zentrale Serviceeinrichtung der gesetzlichen Unfallversicherungsträger. Mit ODIN stellen die Unfallversicherungsträger sicher, dass die arbeitsmedizinische Versorgung auch nach Beendigung des Arbeitsplatzes ...

Stand: 26.02.2025

Dialog: 44069

Dürfen Spinde für private Kleidung und Wertsachen der Mitarbeiter in einem separaten Raum stehen, während die Mitarbeiter sich in unmittelbarer Nähe in einem ausgewiesenen Umkleideraum die Dienstkleidung anlegen?

Grundsätzlich ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang einzuhalten.Unter der Nummer 4.1 Absatz 3 des Anhangs der ArbStättV ist Folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 44035

Was ist bei einem firmeneigenen Fitnessbereich, den die Beschäftigten in ihrer Freizeit benutzen können, aus der Sicht des Arbeitsschutzes zu beachten?

Rechts- oder Versicherungsangelegenheiten handelt; zu denen KomNet keine Beratung anbietet. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Wenn der Fitnessbereich auf dem Betriebsgelände liegt, obliegt dem Arbeitgeber auch die Verkehrssicherungspflicht. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, eine in seinem ...

Stand: 31.05.2024

Dialog: 42189

Sind Schlüsselkästen auch neben Notausstiegen verboten?

sowie Notausstiege müssen sich leicht und ohne besondere Hilfsmittel öffnen lassen, solange Personen auf die Nutzung der Fluchtwege angewiesen sind. Leicht zu öffnen bedeutet, dass die Öffnungselemente ergonomisch gestaltet, gut erkennbar und an zugänglicher Stelle angebracht (insbesondere Entriegelungshebel bzw. -knöpfe zur Handbetätigung von automatischen Türen und Toren) sind sowie dass die Betätigungsart ...

Stand: 09.03.2023

Dialog: 28704

Ist eine öffentliche Cafeteria als Pausenraum für eine Fachabteilung eines Krankenhauses zumutbar?

Anforderungen an die Bereitstellung von Pausenräumen sind in der Arbeitststättenverordnung (ArbStättV) vorgegeben. Danach muss der Arbeitgeber bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern den Beschäftigten einen Pausenraum oder einen entsprechenden Pausenbereich zur Verfügung stellen. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen ...

Stand: 07.06.2018

Dialog: 28347

Wäre die Einnahme von Antidepressiva ein Ausschlusskriterium im Rahmen der Eignungsuntersuchung für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten?

), Serotonin-Noradrenalin-Wiederaufnahme-Hemmer (SNRI), Selektive Serotonin- und Noradrenalin- Wiederaufnahme-Hemmer (SSNRI) oder Noradrenerge und spezifisch serotonerge Antidepressiva. Auch die neueren Antidepressiva können psychomotorische und kognitive Fähigkeiten beeinträchtigen.An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass die Fahrtüchtigkeit von Patienten, die erfolgreich mit Antidepressiva behandelt ...

Stand: 10.01.2025

Dialog: 24619

Welche mechanische Festigkeit (DGUV Regel 112-192 Tabelle 5) muss bei der Auswahl von hier Augen- und Gesichtsschutz für welche Art von Arbeitvorgängen ausgesucht werden?

zum Schutz gegen Teilchen mit hoher Geschwindigkeit müssen die Anforderungen für erhöhte Festigkeit der Norm erfüllen. Schutzschirme müssen zudem zusätzlich einen Stoß mit hoher Energie aushalten. Die Kennzeichnung besteht dann aus einer Nummern- und Buchstabenfolge, wobei die vierte Stelle die Buchstaben S, F, B oder A (= Stoß mit hoher Energie) angeben.Mögliche von Ihnen angesprochene andere Vorschläge ...

Stand: 13.08.2019

Dialog: 17880

Wie kann der Feueralarm in einem Sägewerk mit hohem Lärmpegel gewährleitstet werden?

bestimmt.Die akustische Meldeeinrichtung muss über dem Geräuschpegel des Umgebungslärms liegen und grundsätzlich an jeder Stelle in des Betriebes zu hören sein. Da die akustische Warnung auf Grund des hohen Lärmpegels eher nicht wahrgenommen wird, sollte auch eine optische Alarmierung geprüft werden. Eine optische Warnung muss an allen möglichen Aufenthaltsorten der Beschäftigten zuverlässig wahrgenommen ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 14874

Darf im Nebenraum eines Umkleideraumes ein Instandhaltungslager eingerichtet werden, wenn das Betreten nur durch den Umkleideraum möglich ist?

Grundsätzlich ist für die Einrichtung eines Umkleideraumes die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang heranzuziehen. Unter der Nummer 4.1 Absatz 3 des Anhangs der ArbStättV ist zu Umkleideräumen folgendes nachzulesen: "Der Arbeitgeber hat geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen ...

Stand: 25.08.2017

Dialog: 22469

Müssen in einem mehrgeschossigen Verwaltungsgebäude Rettungstragen für Notfälle zur Verfügung gestellt werden?

Rettungstransportkapazitäten erforderlich sind.(2) In Betrieben, in denen der öffentliche Rettungsdienst seine Aufgabe am Ort des Geschehens durchführen kann, sind keine weiteren Transportmittel bereit zu stellen. Sofern dieser Ort mit Krankentragen nicht zugänglich ist, müssen entsprechend der Gefährdungsbeurteilung geeignete Transportmittel, z. B. Rettungstücher, Krankentransport-Hängematten oder Schleifkörbe, vorgehalten ...

Stand: 19.04.2023

Dialog: 12357

Müssen Fenster in einem Bürogebäude als Notausstieg mit entsprechender Beschilderung gekennzeichnet sein?

und zur Frage der Zulässigkeit empfehlen wir, sich mit der Fragestellung an die jeweils zuständige Baubehörde bzw. die für den präventiven Brandschutz zuständigen Stellen zu wenden. ...

Stand: 25.06.2024

Dialog: 6520

Kann ich als Kraftfahrer die Lenkzeit überschreiten, wenn ich keinen geeigneten Parkplatz finde?

) Nr. 561/2006. Regelmäßige Vorkommnisse wie regelmäßige Verkehrsstaus, vorhersehbare Wetterbedingungen und bekanntermaßen überfüllte Parkplätze/Rasthöfe stellen damit keine außergewöhnlichen Umstände dar; wohl aber größere Verkehrsunfälle, extreme Wetterbedingungen u. a. Ob ein außergewöhnlicher Umstand vorliegt, ist anhand einer Einzelfallbetrachtung zu entscheiden." (Hervorhebung durch KomNet) ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 20407

Müssen auch in einem Krankenhaus durch den Arbeitgeber Ersthelfer benannt und ausgebildet werden?

Verbindungen zu außerbetrieblichen Stellen, insbesondere in den Bereichen der Ersten Hilfe, der medizinischen Notversorgung, der Bergung und der Brandbekämpfung eingerichtet sind. ( § 10 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG).Die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" konkretisiert die Anforderungen des dritten Abschnitts der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" an Ersthelfer.Die DGUV Regel führt ...

Stand: 15.10.2024

Dialog: 15781

Wie lange muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bei einer Betriebsauflösung beschäftigt werden?

. Auch können Sie die Arbeitsschutzbehörde und die Berufsgenossenschaft nach ihrer Auffassung der Angelegenheit befragen. Eine arbeitsrechtliche Bewertung der Situation müsste separat von einer im Arbeitsrecht autorisierten Stelle, beispielsweise einem Fachanwalt für Arbeitsrecht, vorgenommen werden. ...

Stand: 28.02.2013

Dialog: 8921

Dürfen bei einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot Überstunden und Urlaubsansprüche "verrechnet" werden?

-/Personalrat (falls vorhanden) oder eine im Arbeitsrecht autorisierte Stelle wie Gewerkschaft oder Fachanwalt für Arbeitsrecht an.Mitglieder einer DGB-Gewerkschaft können die Beratungsleistungen der DGB Rechtsschutz GmbH in Anspruch nehmen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie bei Ihrer Gewerkschaft. ...

Stand: 09.08.2023

Dialog: 7274

Welche Möglichkeiten habe ich, die Unterstellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit direkt als Stabsstelle beim Oberbürgermeister zu fordern?

obliegt, er tritt insofern für den Bereich des öffentlichen Dienstes an die Stelle des Arbeitgebers in der Privatwirtschaft. Anders als in der Privatwirtschaft erfolgt im öffentlichen Dienst allerdings keine Überwachung durch „externe Behörden“. § 12 des Arbeitssicherheitsgesetzes mit den Regelungen zur Aufsicht über die Durchführung des Arbeitssicherheitsgesetzes in der Privatwirtschaft ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 11406

Auf welche Aktivität muss das digitale Kontrollgerät bei Wartezeiten im Hafengebiet (Fähre) gestellt werden?

Tachograf auf Zug-Fähre zu stellen. Dieser Schaltvorgang muss nach jeder Bewegung des Lkw erneut durchgeführt werden, bis beispielsweise die regelmäßige tägliche Ruhezeit von 11 Stunden vollendet ist.Informationen und Rechtsvorschriften erhalten sie unter www.bag.bund.de. ...

Stand: 23.06.2015

Dialog: 7940

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