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. 20).Gemäß § 15 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) haben Beschäftigte zwar eine Mitwirkungspflicht im Rahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Ob eine (besondere) Gefährdung vorliegt, ergibt sich jedoch nicht aus dem Grad der Behinderung einer Person, sondern aus den Arbeitsbedingungen: "Weder der ermittelte numerische Wert des Grades der Behinderung (GdB) noch die Gründe für diesen Wert lassen ...
Stand: 19.02.2020
Dialog: 43040
dem nach der Temperaturklasse zulässigen Wert reduziert. Durch diese Vorgehensweise sollen Streuungen durch Fertigungstoleranzen aufgefangen werden.Wichtiger Hinweis:Wenn die maximale Oberflächentemperatur nicht vom Gerät selbst, sondern von den Betriebsbedingungen abhängig ist, z. B. durch heiße Medien in einer Pumpe, dann müssen in der Betriebsanleitung die zutreffenden Angaben zur Einhaltung der bestimmungsgemäßen ...
Stand: 28.07.2020
Dialog: 43146
ausgelegt und gebaut sein, dass dem Ingangsetzen ein akustisches und/oder optisches Warnsignal vorgeschaltet ist. Einer gefährdeten Person muss genügend Zeit bleiben, um den Gefahrenbereich zu verlassen oder das Ingangsetzen der Maschine zu verhindern. Diese Zeit ist also nicht nur von der Art der Anlage oder Maschine abhängig sondern auch von der Geschwindigkeit mit der Gefahr bringende Situationen ...
Stand: 13.02.2014
Dialog: 20384
"Hilfe zur Selbsthilfe" geben möchte.Die Anfrage betrifft nicht nur die v. g. Bereiche, sondern auch den Bereich des Arbeitsrechts. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir dazu keine weitergehenden Auskünfte geben können und dürfen.Fürsorgepflicht:Die Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht eines jeden Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen ...
Stand: 04.12.2018
Dialog: 19957
des Hauptfluchtweges gewährleistet ist. Dieses können z. B. in Bereichen mit erhöhter Brandgefährdung Maßnahmen sein, die eine schnelle Brandausbreitung und Verrauchung vermindern.(3) Nebenfluchtwege sind so einzurichten, dass deren sichere Benutzung für die darauf angewiesenen Personen gewährleistet ist."Fazit:Das Bauordnungsrecht der Länder und die ASR A2.3 stehen nicht im Widerspruch zueinander, sondern ergänzen ...
Stand: 07.04.2022
Dialog: 19351
können sich dabei die Betriebssportgemeinschaften mehrerer Unternehmen zu überbetrieblichen Sportgruppen zusammenschließen.Versichert sind die Mitarbeiter nicht nur beim Betriebssport selbst, sondern auch auf dem Weg dorthin und zurück nach Hause oder zum Arbeitsplatz. Wichtig ist jedoch, dass nicht sportliche Höchstleistungen oder die Teilnahme an Wettkämpfen im Mittelpunkt stehen. Tritt eine Betriebsmannschaft ...
Stand: 04.04.2024
Dialog: 17437
in eine Risikogruppe nach § 3 und zu ihren sensibilisierenden, toxischen und sonstigen die Gesundheit schädigenden Wirkungen beinhalten muss. Diese Passage regelt hinreichend genau und entsprechend dem Schutzziel der Vorschrift die Inhalte, die in dem Verzeichnis enthalten sein müssen. Sinn und Zweck des Verzeichnisses ist dabei nicht die Erstellung eines Verzeichnisses als solches, sondern die systematische ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 20898
auf eine DIN-Norm in einer staatlichen technischen Regel, die ihrerseits keinen Gesetzes- oder Verordnungsrang innehat, sondern lediglich "Vermutungswirkung" entfaltet, hat auch in der Vergangenheit keine Rechtspflicht des "Einhalten müssens" begründet und von daher lediglich hinweisenden Charakter. Der Wegfall des Verweises in der TRGS 402 hat deshalb keinen konkreten Einfluss auf die Stellung einer DIN ...
Stand: 24.11.2024
Dialog: 44044
Die allgemeine Pflicht zur Bestellung von Ersthelfern wird in verschiedenen Rechtsvorschriften und Regelungen gefordert. So muss nach § 10 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- eine wirksame Erste Hilfe nicht nur für die Beschäftigten sichergestellt werden, sondern es ist auch "der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen". In der DGUV Vorschrift (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention ...
Stand: 17.10.2014
Dialog: 16975
der Aufgaben des Brandschutzbeauftragten mit übernehmen. Die Bestellung eines Brandschutzbeauftragten wird arbeitsschutzrechtlich nicht gefordert, sondern ergibt sich aus dem Baurecht der Länder. Bei Sonderbauten, das sind Gebäude besonderer Art und Nutzung (z. B. Industriegebäude, Versammlungsstätten, Verkaufsstätten) werden Brandschutzbeauftragte teilweise in den Sonderbauverordnungen der Länder gefordert ...
Stand: 16.01.2020
Dialog: 11856
zu Gefühlen des Ausbrennens. Entsprechend sollte nicht nur die quantitativen Leistungen, sondern auch qualitative Aspekte bei der Beurteilung von Arbeitsergebnissen berücksichtigt werden.Bei der Zuweisung von Arbeitsaufträgen und dem Einsatz des Personals sollten die individuellen Leistungsvoraussetzungen der Beschäftigten, also Kenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten so weit wie möglich berücksichtigt ...
Stand: 15.03.2019
Dialog: 13386
sein, den Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, Unfallkasse) hinzuzuziehen.Bei allergischen Reaktionen kann vielfach nur Abhilfe geschaffen werden, wenn ein Kontakt mit dem die allergische Reaktion auslösenden Stoff konsequent vermieden wird.Ob Ausgleichstage für die belastende Tätigkeit gewährt werden, ist keine arbeitsschutzrechtliche Frage sondern ist arbeitsrechtlich zu klären. Hierzu sollten ...
Stand: 04.08.2019
Dialog: 11620
).Bei einer Geschwindigkeit von bis zu 0,15 m/s findet nach Art. 1 Abs. 2 die Richtlinie 2014/33 EU keine Anwendung auf Hebezeuge. Falls der Aufzug auch nicht nach Anhang IV, Z. 17 Maschinenrichtlinie in Verkehr gebracht wurde, wäre er keine überwachungsbedürftige Anlage, sondern ein Arbeitsmittel. In diesem Falle könnte auch eine befähigte Person die Prüfung durchführen.Die Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen ...
Stand: 14.08.2024
Dialog: 43987
nicht die Gefahrstoffverordnung, sondern es gelten die folgenden Vorschriften:„Für die Beförderung gefährlicher Güter gibt es das Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) die Gefahrgutverordnung Straße/Eisenbahn /Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Verbindung mit dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter (ADR). Hierzu gibt es eine Reihe zusätzlicher Verordnung und Richtlinien ...
Stand: 04.11.2024
Dialog: 44010
aus dem Dienst keine Nachteile im Arbeits- oder Dienstverhältnis erwachsen dürfen.Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) hat eine Fachempfehlung zu "Erholungs- bzw. Ruhezeiten für Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehren nach Einsätzen" veröffentlicht. Hier werden keine festen Zeiten genannt, sondern es obliegt in der Regel dem Einsatzleiter, die benötigten Ruhezeiten festzulegen. Auf eine starre Regelung wurde ...
Stand: 11.01.2023
Dialog: 4552
des Arbeitgebers." Und: "Die übertragenen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsaufgaben sowie die sich hieraus ergebenden Pflichten und Kompetenzen und Sachmittel des Beauftragten sollen so präzise wie möglich schriftlich niedergelegt werden. Diese Angaben müssen nicht notwendig in der schriftichen Beauftragung enthalten sein, sondern können sich auch aus anderen, in Bezug genommenen Unterlagen ergeben." Fazit ...
Stand: 12.08.2015
Dialog: 15650
Im Bereich der Sozialvorschriften im Straßenverkehr spielt die Länge der Einsätze keine Rolle. Es macht also keinen Unterschied aus, ob ich einmal im Jahr für 10 Minuten das entsprechende Gespann einsetze oder ob dieses täglich eingesetzt wird.Der Transport der Anlage, welche dem Kunden zur Verfügung gestellt wird, ist nachweispflichtig. Hier handelt es sich um eine reine Auslieferungsfahrt. Von d ...
Stand: 30.10.2023
Dialog: 43842
Das Inverkehrbringen und der Gebrauch des Drehkrans ist bei der Fragestellung konsequent voneinander zu trennen. Für das Inverkehrbringen, und zwar für jeden einzelnen Handelsschritt zwischen Hersteller bzw. Importeur und dem Kunden, ist die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV) in Verbindung mit der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und d ...
Stand: 12.11.2020
Dialog: 42241
, sondern auch für die Wartung, Instandhaltung und die Ausbildung im Gebrauch der technischen Arbeitshilfen. Technische Arbeitshilfen sind als individuelle Maßnahmen der behinderungsgerechten Arbeitsplatzgestaltung (z. B. als orthopädischer Bürostuhl) möglich. Sie sind jedoch meist Bestandteil einer umfassenden ergonomischen und behinderungsgerechten Gestaltung des Arbeitsplatzes ...
Stand: 06.05.2024
Dialog: 43919
“ mit Konformitätserklärung bereitgestellt worden, sondern als unvollständige Maschine mit einer Herstellererklärung. ...
Stand: 18.01.2021
Dialog: 43444