Rechercheergebnisse

. Dezember 2013" heißt dies nicht, "dass ein Produkt auf dem Lager des Händlers nicht mehr weiterverkauft werden dürfte, wenn sich eine Rechtsvorschrift oder eine technische Norm nach dem Inverkehrbringen, d. h. der erstmaligen Bereitstellung auf dem Markt, geändert hat". Denn dies ist "weder vom Gesetzeszweck so vorgesehen noch würde es einem funktionierenden Marktgeschehen förderlich ...

Stand: 09.05.2016

Dialog: 26318

im Fahrzeug werden. "Solche Halterungen gelten in der Regel nicht als Einbau, sondern als Ladung", sagt Michael Bretschneider-Hagemes, IFA-Experte für mobile Kommunikation. Sie benötigten damit keine Zulassung zum Einsatz im Straßenverkehr, und Hersteller seien nicht verpflichtet, Crash-Tests durchzuführen. Bretschneider-Hagemes: "Verwenden Sie nur geprüfte und nachweislich crashsichere Halterungen." So ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 27299

der ArbStättV ist unter der Nummer 1.2 folgendes nachzulesen:"(1) Arbeitsräume, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräume, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte müssen eine ausreichende Grundfläche und eine, in Abhängigkeit von der Größe der Grundfläche der Räume, ausreichende lichte Höhe aufweisen, so dass die Beschäftigten ohne Beeinträchtigung ihrer Sicherheit, ihrer Gesundheit oder ihres ...

Stand: 04.10.2017

Dialog: 30433

, dass das Marktprodukt gegebenenfalls der Explosionsgruppe und Kategorie geeignet sein, muss für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre. Es handelt sich dann dabei auch um eine überwachungsbedürftige Anlage im Sinne von § 2 Nr. 30 f) Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Beispielhaft muss der Herrsteller einer Verbrennungskraftmaschine diese so bauen, dass die bestimmungsgemäßem Verbrennungsraum herrschende Zone 0 ...

Stand: 17.02.2017

Dialog: 28587

übertragen werden, die diese Aufgaben dann in eigener Verantwortung wahrnimmt.Damit behält der Arbeitgeber allerdings immer mindestens eine geminderte Verantwortung. So muss er sich z. B. davon überzeugen, dass der Pflichtennehmer die ihm übertragenen Aufgaben auch tatsächlich durchführt bzw. durchführen kann.Die Aufgabe der Fachkraft für Arbeitssicherheit besteht darin, den Arbeitgeber in allen Fragen ...

Stand: 02.11.2023

Dialog: 26600

Rechtssicherheit hinsichtlich des Bestandsschutzes. Die Schutzziele der Verordnung sind zwar in jedem Fall einzuhalten und die Verwendung der Arbeitsmittel muss sicher sein. Dies kann jedoch z. B. bei älteren Arbeitsmitteln auch durch ergänzende Maßnahmen sichergestellt werden, so dass ältere Arbeitsmittel nicht ausgesondert werden müssen."Diesbzgl. wird im § 8 Abs.6 der Betriebssicherheitsverordnung ...

Stand: 02.08.2023

Dialog: 24486

4.2 Abs. 6 TRGS 510).In Ihrem konkreten Fall müssen Sie im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung also zunächst beurteilen, ob die Druckgasflaschen zwischen der von Ihnen beschriebenen „regelmäßigen“ Nutzung gelagert oder bereitgehalten werden. Hinweis: Wird das Schweißgerät in derselben Arbeitsschicht genutzt, so liegt in der Regel eine Bereithaltung vor.Sollte Sie zu dem Schluss kommen ...

Stand: 22.10.2024

Dialog: 44022

Die Gestaltung von Arbeitsstätten wird in der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV geregelt. Nach der Nummer 4.2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt, dass wenn in die Arbeitszeit regelmäßig und häufig Arbeitsbereitschaftszeiten oder Arbeitsunterbrechungen fallen und keine Pausenräume vorhanden sind, so sind für die Beschäftigten Räume für Bereitschaftszeiten einzurichten ...

Stand: 30.01.2025

Dialog: 4585

überwiegt, so dass die Frage nur im unter Berücksichtigung der konkreten betrieblichen Bedingungen beantwortet werden kann. Der Arbeitgeber sollte sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten und unterstützen lassen. ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 29206

Nach § 6 Absatz 11 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) darf die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Fachkundig können insbesondere die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt sein.Konkretisiert ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 4153

durchzuführen. (5) Liegen nach der Charakterisierung humanen Probenmaterials klinisch unauffälliger Spender keine Erreger der Risikogruppe 2 und höher vor, so sind die Bedingungen der Schutzstufe 1 nach Nummer 5.2 ausreichend. Dies ist z.B. der Fall, wenn die Probenmaterialien HIV-, HBV- und HCV-negativ sind. Es ist dann davon auszugehen, dass eine Infektionsgefährdung durch andere Krankheitserreger zwar ...

Stand: 15.12.2016

Dialog: 3561

der Ex­position wechseln können, so hat der Arbeitgeber die für die Gefährdungsbeurteilung und Festlegung der Schutzmaßnah­men erforderlichen Informationen insbesondere zu ermitteln auf der Grundlage von z.B. Erfahrungen aus vergleichbaren Tätigkeiten oder sonstigen gesicherten arbeits­wissenschaftlichen Erkenntnissen (§6 (2) BioStoffV).Als Bestandteil der Dokumentation hat der Arbeitgeber ein Verzeichnis ...

Stand: 23.08.2024

Dialog: 43648

Gemäß § 3a der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Hierbei hat der Arbeitgeber die Regeln für Arbeitsstätten (ASR) zu berücksichtigen ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 12220

der Auswechselintervalle darf keine gefährliche Situation entstehen, durch die Beschäftigte oder andere Personen verletzt werden können.Versagen Hydraulik-Schlauchleitungen im Betrieb oder werden bei den wiederkehrenden Prüfungen häufiger Schäden oder Mängel festgestellt, so sollten neben der Erforschung der Ursachen auch die Prüfungs- und Auswechselintervalle verkürzt werden.Für Hydraulik-Schlauchleitungen ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 6490

. Hier wird eine Information bzw. Mitteilung an die Personenberechtigten durch den Arzt in § 39 Absatz 1 JArbSChG erfordert. So heißt es dort „(…) § 39 (1) Der Arzt hat dem Personensorgeberechtigten schriftlich mitzuteilen:1.das wesentliche Ergebnis der Untersuchung,2.die Arbeiten, durch deren Ausführung er die Gesundheit oder die Entwicklung des Jugendlichen für gefährdet hält,3.die besonderen der Gesundheit dienenden ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 22379

Menge oder Konzentration von Gefahrstoffen nicht wieder in Arbeitsbereiche gelangen kann. Ist es zur Aufrechterhaltung einer funktionsfähigen Lüftung erforderlich, die Türen geschlossen zu halten, so ist hierfür Sorge zu tragen, dass diese nicht offen stehen." Bei Einhaltung dieser Regeln und Erkenntnisse ist in der Regel davon auszugehen, dass die in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gestellten ...

Stand: 30.10.2020

Dialog: 15025

, aus: Nach Punkt 1.8 des Anhangs der ArbStättV gilt folgendes: (1) Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet werden. (2) Die Bemessung der Verkehrswege, die dem Personenverkehr, Güterverkehr ...

Stand: 07.09.2016

Dialog: 15056

gesteuert werden kann, so sind die Anforderungen aus § 7 Abs. 1 DGUV Vorschrift 68 und der DGUV Grundsatz 308-001 nicht anzuwenden. Ein Staplerschein, wie er für Flurförderzeuge mit Fahrersitz bzw. Standplattform gefordert wird, wird nicht benötigt Nach § 7 Abs. 2 der DGUV Vorschrift 68 darf der Unternehmer mit dem Steuern von Mitgänger-Flurförderzeugen nur Personen beauftragen, die geeignet ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 14247

des Beschäftigungsverbotes hinzugezogen werden.Da der Arbeitgeber (und nicht die Krankenkasse) die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung für das Einhalten von mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverboten trägt, ist ihm zu empfehlen, dieses auch so lange einzuhalten, wie die vor Ort zuständige Arbeitsschutzbehörde (in NRW die Dezernate 56 der Bezirksregierungen) nicht zu einem anderen Ergebnis kommt. ...

Stand: 14.08.2022

Dialog: 15559

Sowohl nach dem Arbeitszeitgesetz (ArbZG) wie auch Mutterschutzgesetz (MuSchG) ist der Samstag regulärer Arbeitstag, so dass eine 6-Tage-Woche grundsätzlich zulässig ist. Es gibt allerdings im § 4 Abs.1 MuSchG die Begrenzung, dass Mehrarbeit verboten ist:"Der Arbeitgeber darf eine schwangere oder stillende Frau, die 18 Jahre oder älter ist, nicht mit einer Arbeit beschäftigen, die die Frau ...

Stand: 27.02.2024

Dialog: 5190