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KomNet-Wissensdatenbank

Welche Vorschriften gelten für Bereitschaftsdienstzimmer?

KomNet Dialog 4585

Stand: 13.02.2013

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Sonstige Sozialräume

Dialog
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Frage:

Ich bin als Notarzt für ein Krankenhaus tätig. Vor kurzem wurde unser bis dahin akzeptables Bereitschaftsdienstzimmer an die Verwaltung abgegeben und wir wurden umquartiert. Das neue Zimmer ist ca. 6 qm klein, es hat eine sehr kleine Waschecke, ein Bett steht drin und ein alter staubiger Sessel. Meine Frage ist nun: welche genauen Vorschriften gibt es für solche Zimmer? Es wird pro Tag von nur einer Person genutzt. Bei einer Alarmierung in der Nacht, steht mir kein Lichtschalter zur Verfügung um an die Tür zu kommen, denn der Schalter ist neben der Tür angebracht. Es gibt viele weitere Details, die meiner Meinung nach nicht in Ordnung sind, daher die Frage, welche Vorschriften gibt es für solche Zimmer in denen 24 h Bereitschaftsdienst abgeleistet werden. Wie groß müssen Sie sein und welche Aussattungsmerkmale müssen vorhanden sein?

Antwort:

Die Gestaltung von Arbeitsstätten wird in der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV geregelt. Bereitsschaftsräume müssen gemäß § 6 Abs. 6 ArbStättV eine ausreichende Grundfläche und Höhe sowie einen ausreichenden Luftraum aufweisen. Entsprechend Ziffer 4.2 des Anhangs zur ArbStättV müssen sie dem Zweck entsprechend ausgestattet sein.
Die Arbeitsstättenverordnung konkretisiert diese Angaben jedoch nicht näher. Im Vorwort der Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung - LV 40  ist erläutert, dass seit dem Verzicht auf Detailvorgaben, z.B. über Raumhöhen, Mindestgrundflächen von Arbeitsräumen, Abmessungen von Pausen- oder Sanitärräumen oder Sicherheitsabstände auf Verkehrswegen eine betriebsnahe Gestaltung der Arbeitsstätten ermöglicht werden soll. Der Arbeitgeber kann von diesem Gestaltungsspielraum unter einer Bedingung Gebrauch machen: Von der Arbeitsstätte dürfen keine Gefährdungen für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ausgehen.

Anforderungen an die Gestaltung von Bereitschaftsdienstzimmern werden in der Technischen Regel für Arbeitsstätten - ASR A4.2 - Pausen- und Bereitschaftsfräumeunter Ziffer 5 getroffen.

Unabhängig davon gelten die jeweiligen landesspezifischen Bauvorschriften.

Der Arbeitgeber ist gemäß § 3 ArbstättV verpflichtet, bei der Beurteilung der Arbeitsbedingungen festzustellen, ob die Beschäftigten Gefährdungen beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können. Ist dies der Fall, hat er alle möglichen Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu beurteilen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen gemäß den Vorschriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhangs nach dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene festzulegen. Sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse sind zu berücksichtigen.

Das Bereitschaftsdienstzimmer ist in die Gefährdungsbeurteilung einzubeziehen. Hierbei sind auch mögliche Gefährdungen durch biologische Arbeitsstoffe im Rahmen der ärztlichen Tätigkeit einzubeziehen. Auf die TRBA 500 "Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen" www.baua.de/trba weisen wir insofern hin.

Wir empfehlen, das Ergebniss der Gefährdungsbeurteilung beim Arbeitgeber nachzufragen und/oder das Problem an ein Mitglied des Arbeitsschutzausschusses (s.§ 11 Arbeitssicherheitsgesetz) heranzutragen, dies sind neben dem Arbeitgeber u.a der Betriebsrat, der Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit. Der Arbeitsschutzausschuss hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten.