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, die mit dem Verbraucherprodukt während der üblichen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Gebrauchsdauer verbunden sind und die ohne entsprechende Hinweise nicht unmittelbar erkennbar sind, beurteilen und sich gegen sie schützen zu können, (…)“In der Amtlichen Begründung zu dieser Rechtsnorm (BT-Drs. 19/28406 vom 13.04.2021) wird dazu konkretisierend zu § 6 Absatz 1 Nummer 1 ausgeführt:"Nummer 1 wird inhaltlich an Artikel 5 ...
Stand: 13.01.2022
Dialog: 17995
In der DGUV Regel 115-801 "Branche Zeitarbeit — Anforderungen an Einsatzbetriebe und Zeitarbeitsunternehmen" ist hier unter der Nummer 2.2 hierzu folgendes nachzulesen:"Arbeitsmedizinische MaßnahmenErgibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass arbeitsmedizinische Vorsorge (Pflicht- oder Angebotsvorsorge) und/oder Eignungsuntersuchung notwendig sind, dann legen Sie in der Arbeitsschutzvereinbaru ...
Stand: 10.07.2019
Dialog: 42493
Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten. Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden ...
Stand: 29.08.2018
Dialog: 42419
" (bisher BGR A 1) bzw. die DGUV Regel 112-189 "Benutzung von Schutzkleidung" einzubeziehen.Die Entscheidung, ob für die Tätigkeiten im Freileitungsbau bestimmte -wie z. B. langärmelige- Arbeits- bzw. Schutzkleidung zu tragen ist, trifft somit der Arbeitgeber als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in eigener Verantwortung.Abweichungen vom "Technischen Regelwerk" der berufsgenossenschaftlichen ...
Stand: 18.03.2019
Dialog: 21937
ist dies aber eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers.Im §12 ArbSchG ist die Unterweisung der Beschäftigten geregelt:"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet ...
Stand: 25.03.2021
Dialog: 29501
Gemäß § 3 "Gefährdungsbeurteilung" der Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) hat der Arbeitgeber die nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) erforderlichen Arbeitsbedingungen zu beurteilen. Bei fehlender eigener Fachkunde hat er sicherzustellen, dass die Gefährdungsbeurteilung, die Messungen und die Berechnungen nur von fachkundigen Personen durchgeführt ...
Stand: 07.12.2021
Dialog: 20169
kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen.".Dem Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit obliegen keine Arbeitgeberpflichten. Sie sind somit auch nicht verantwortlich für das Erstellen der Gefährdungsbeurteilung und für die Durchführung nötiger Maßnahmen!Betriebsarzt und Fachkraft ...
Stand: 04.09.2024
Dialog: 7096
• Kosten für die Untersuchung beim Augenarzt• Kosten für eine spezielle Sehhilfe am Bildschirmarbeitsplatz2. Von der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) beziehungsweise der privaten Krankenversicherung (PKV) werden folgende Kosten übernommen:• Untersuchung durch einen niedergelassenen Augenarzt eigener Wahl • Behandlung von Augenkrankheiten"Grundsätzlich ist die Bildschirmbrille Eigentum ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 14007
einer eigenen Praxis ausübt, stellt sich die Frage, inwieweit die Grundsätze der Übergabe bzw. Aufgabe der Praxis auf ihn anwendbar sind.Wechselt der Betriebsarzt, so muss die ausdrückliche oder stillschweigende Zustimmung des Mitarbeiters zur Übergabe seiner Patientenakten an den nachfolgenden Arzt eingeholt werden. Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn der Patient den Nachfolger des Betriebsarztes ...
Stand: 13.08.2024
Dialog: 22856
diverser Fortbildungen in eigener Zuständigkeit durchführen. Die Kontrolle und die Kosten für die Maßnahmen bleiben jedoch immer beim Arbeitgeber. ...
Stand: 13.07.2024
Dialog: 43976
Der Arbeitgeber muss den erforderlichen Umfang der Unterweisung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens ...
Stand: 23.04.2024
Dialog: 43932
der Arbeitnehmer weder Arbeit zu leisten noch sich dafür bereitzuhalten braucht, sondern freie Verfügung darüber hat, wo und wie er diese Zeit verbringen will. Entscheidendes Kriterium für die Ruhepause ist damit die Freistellung des Arbeitnehmers von jeder Dienstverpflichtung und auch von jeder Verpflichtung, sich zum Dienst bereitzuhalten. BAG Urteil vom 05. Mai 1988, Az: 6 AZR 658/85 ..., liegt eine Ruhepause ...
Stand: 24.03.2017
Dialog: 4628
Die Fertigung ist unbedingt so abzutrennen, dass sich absolut keine Fasern im benachbarten Bereich der Ausbildungswerkstatt befinden!Die Tolerierung von Expositionen bis zur Schwelle des Akzeptanzwertes an solchen Arbeitsplätzen stellt einen Verstoß gegen die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Verbindung mit der ASR A3.6 "Lüftung" dar. Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und die zu ihrem ...
Stand: 14.12.2020
Dialog: 43362
erforderlich werden, z. B. die Nachrüstung einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (RCD) oder der Austausch einer RCD Typ A gegen eine vom Typ B (siehe auch Abschnitt 3.4.3.2).Des Weiteren fordert die VDE 0105-100 im Abschnitt 5.3 „Erhalten des ordnungsgemäßen Zustandes“ die Überprüfung, ob die geforderten Anpassungen von bestehenden Anlagen, z. B. nach Anhang 1 zu den Durchführungsanweisungen (DA) der DGUV ...
Stand: 20.09.2019
Dialog: 42845
angezeigt werden. Es müssen Vorkehrungen getroffen sein, durch die die Beschäftigten im Fall einer Störung gegen Gesundheitsgefahren geschützt sind.(3) Werden raumlufttechnische Anlagen verwendet, ist sicherzustellen, dass die Beschäftigten keinem störenden Luftzug ausgesetzt sind.(4) Ablagerungen und Verunreinigungen in raumlufttechnischen Anlagen, die zu einer unmittelbaren Gesundheitsgefährdung ...
Stand: 05.06.2018
Dialog: 42315
von Gegenständen besteht, müssen mit Schutzvorrichtungen versehen sein, die verhindern, dass Beschäftigte abstürzen oder durch herabfallende Gegenstände verletzt werden können. Sind aufgrund der Eigenart des Arbeitsplatzes oder der durchzuführenden Arbeiten Schutzvorrichtungen gegen Absturz nicht geeignet, muss der Arbeitgeber die Sicherheit der Beschäftigten durch andere wirksame Maßnahmen gewährleisten ...
Stand: 16.05.2017
Dialog: 22079
ist und die Prüffrist nicht abgelaufen ist (dies setzt natürlich ein korrektes Inverkehrbringen voraus). Sonst ist nicht auszuschließen, dass er seine Beschäftigten oder Dritte gefährdet. So erstreckt sich die Prüfpflicht der BetrSichV auf alle Krananlagen, es sei denn die Krananlage wird ausschließlich privat betrieben.Würden wirtschaftliche Aspekte mit einfließen (wie z. B. zu Wasser lassen fremder Boote gegen ...
Stand: 12.11.2020
Dialog: 42241
) den sicheren Auf-, Ab- oder Umbau des betreffenden Gerüsts,c) vorbeugende Maßnahmen gegen Gefährdungen von Beschäftigten durch Absturz oder des Herabfallens von Gegenständen,d) Sicherheitsvorkehrungen für den Fall, dass sich die Witterungsverhältnisse so verändern, dass die Sicherheit und Gesundheit der betroffenen Beschäftigten beeinträchtigt werden können,e) zulässige Belastungen,f) alle anderen ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 18758
das Sicherheitsdatenblatt berücksichtigt werden. Aus Letzterem können aus der o. g. Quelle bzgl. Propan folgende Lagerbedingungen entnommen werden: -Behälter sind eindeutig und dauerhaft zu kennzeichnen. -Behälter bei weniger als 50 °C an einem gut belüfteten Ort aufbewahren. -Aufrecht aufbewahren, gegen Umfallen sichern. -Vor Sonneneinstrahlung schützen. -Nicht in Fluchtwegen und Arbeitsräumen und in deren unmittelbarer ...
Stand: 05.01.2017
Dialog: 19178
die mit diesen Gefährdungen verbunden Risiken entsprechend der folgenden Reihenfolge zu mindern: Beseitigung oder Minimierung der Risiken soweit wie möglich (Integration der Sicherheit in Konstruktion und Bau der Maschine); Ergreifen der notwendigen Schutzmaßnahmen gegen Risiken die sich nicht beseitigen lassen; Unterrichtung der Benutzer über die Restrisiken aufgrund der nicht vollständigen Wirksamkeit ...
Stand: 15.10.2015
Dialog: 25000