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Wer ist im Falle von Arbeitnehmerüberlassung für die arbeitsmedizinische Vorsorge verantwortlich und zuständig – der Personaldienstleister oder der Entleiher?

KomNet Dialog 42493

Stand: 29.10.2018

Kategorie: Betriebliches Arbeitsschutzsystem > Arbeitsschutzorganisation, Arbeitsschutzmanagement > Arbeitsmedizinische / sicherheitstechn. Betreuung

Dialog
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Frage:

Zuständigkeit für arbeitsmedizinische Vorsorge bei Arbeitnehmerüberlassung: Der Arbeitgeber hat für die arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Wer ist im Falle von Arbeitnehmerüberlassung verantwortlich und zuständig – der Personaldienstleister oder der Entleiher? Wir als Entleiher informieren die Personaldienstleister über die Gefährdungen an unseren Arbeitsplätzen und die daraus resultierenden Pflicht- oder Angebotsvorsorgen. Es handelt sich um dasselbe Vorsorgeprogramm, das für unsere eigenen Mitarbeiter an den jeweiligen Arbeitsplätzen gilt. Wir lassen uns bestätigen, dass der Personaldienstleister die Vorsorge für seine Mitarbeiter veranlasst bzw. anbietet. Weitere Möglichkeiten sehen wir bei uns nicht, denn wir sind nicht der Arbeitgeber, auch hat der Arbeitgeber (also der Personaldienstleister) keinen Vertrag mit unserem Betriebsarzt und wir führen nicht die Personalakten der Leiharbeitnehmer. Ist das so richtig oder müssen wir noch etwas beachten?

Antwort:

Der Verleiher (Personaldienstleister) muss die erforderliche arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge oder Eignungsuntersuchung vor Arbeitsaufnahme durchführen lassen. Ebenso hat er vor Arbeitsaufnahme die Angebotsvorsorge anzubieten. (§§ 3-5 Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung (ArbMedVV))

In der Arbeitsschutzvereinbarung kann aber auch festgelegt werden, dass die arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge und die Eignungsuntersuchungen vom Entleiher durchzuführen sind. Dann hat der Entleiher die Nachweise dem Verleiher (Personaldienstleister) zur Verfügung zu stellen.

 

In der DGUV Regel 115-801 Branche Zeitarbeit – Anforderungen an Einsatzbetriebe und Zeitarbeitsunternehmer – finden Sie auf den Seiten 12 u. 13 Erläuterungen zu den arbeitsmedizinischen Maßnahmen in der Zeitarbeit.

Die Verwaltungsberufsgenossenschaft VBG hat im Internet ein Portal Zeitarbeit mit nützlichen Informationen und Praxishilfen.


Ein zusätzlicher Hinweis:

Bei der Ermittlung der notwenigen sicherheitstechnischen und arbeitsmedizinischen Betreuung sind die Zeitarbeitnehmer sowohl beim Verleiher als auch beim Entleiher nach der für den jeweiligen Betrieb geltenden DGUV Vorschrift 2 zu berücksichtigen.

Rechtsgrundlage ist § 11 Abs. 6 Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG), siehe Seite 11 der DGUV Regel 115-801.