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Rechercheergebnisse

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Wie sind die Zeitabstände und Inhalte von Brandschutzunterweisungen und -übungen geregelt?

Die Notwendigkeit von Brandschutzunterweisungen und -übungen sowie Räumungs-Evakierungsübungen ergibt sich aus § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Die Pflicht zur Durchführung von Räumungsübungen ist in § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" sowie für Menschen mit Behinderungen der ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten ...

Stand: 24.04.2023

Dialog: 1583

Muss der Anlagenhersteller die in der Anlage produzierten Stoffe registrieren oder der Käufer der Anlage?

Die REACH-Verordnung definiert Verpflichtungen für die Hersteller, Importeure und nachgeschalteten Anwender von chemischen Stoffen und Zubereitungen. Da also die Herstellung/Produktion eines Stoffes gemeint ist, gelten die Pflichten unter REACH für den Betreiber einer Produktionsanlage, aber nicht für den Anlagen-Hersteller oder den Anlagen-Händler. In Anhang VII der REACH-Verordnung ...

Stand: 05.08.2016

Dialog: 5629

Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit als Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?

, während Sicherheitsbeauftragte in dieser Eigenschaft nicht verantwortlich sind. Personen, auf die der Unternehmer Pflichten im Sinne des § 9 Abs. 2 Nr. 2 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OWiG) übertragen hat, sollen ebenfalls nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden, da sie im Rahmen der ihnen übertragenen Pflichten wie der Unternehmer selbst tätig werden. Ebenso wenig können Fachkräfte ...

Stand: 08.12.2014

Dialog: 6233

Müssen wir beim Verkauf von Gasflaschen den Kunden einen Hinweis über die Gefahren beim Transport geben?

Die Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt -GGVSEB- regelt in den §§ 17 ff. die Pflichten der an der Beförderung gefährlicher Güter Beteiligten.Im Sinne der GGVSEB ist Verlader gemäß Abschnitt 1.2.1 ADR das Unternehmen, das die Versandstücke (Gasflasche) in ein Fahrzeug verlädt. Verlader im Sinne ...

Stand: 20.08.2014

Dialog: 12434

Müssen Gabelstaplerfahrer prinzipiell Schutzhelme tragen?

Nein. Eine generelle Pflicht zum Tragen von Kopfschutz (Schutzhelme) besteht für Gabelstaplerfahrer nicht. Vielmehr muss der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob für den Gabelstaplerfahrer im Rahmen seiner Tätigkeit Gefährdungen für den Kopf durch Anstoßen, herabfallende Teile etc. bestehen. Sind technische und organisatorische Maßnahmen ...

Stand: 04.04.2019

Dialog: 16237

Ist es erlaubt, nach der normalen Arbeitszeit auszustempeln und dann trotzdem weiterzuarbeiten?

nach Branche kann es hier Ausnahmen geben (siehe § 7 ArbZG). Damit ist das Arbeiten für Arbeitnehmerinnen/ Arbeitnehmer nach zehn Stunden rechtswidrig.Die von Ihnen beschriebene Situation ist gesetzwidrig und demzufolge umgehend abzustellen. Wenden Sie sich an Ihren Betriebsrat und/oder die Geschäftsführung. Die Geschäftsführung muss ein Eigeninteresse daran haben, dass dieses Verhalten der Beschäftigten ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 19507

Wie lange dürfen Montagearbeiten einschließlich Fahrtzeiten dauern?

und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und hilft der Arbeitgeber darauf gerichteten Beschwerden von Beschäftigten nicht ab, können sich diese an die zuständige Behörde wenden. Hierdurch dürfen dem Beschäftigten keine Nachteile entstehen.Ist ein Betriebsrat vorhanden, sollte dieser angesprochen werden. ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 5561

Wer ist für die Reinigung der Warnkleidung für Arbeiten im Straßenverkehr (Schutzausrüstung) zuständig?

(Betriebsrat, Gewerkschaften, Berufsverbände, Angehörige der rechtsberatenden Berufe etc.) gerichtet werden.Auf eine Regelung der Gefahrstoffverordnung möchten wir hinweisen:§ 9 Abs. 5: "(...) Der Arbeitgeber hat die durch Gefahrstoffe verunreinigte Arbeitskleidung zu reinigen." ...

Stand: 02.02.2024

Dialog: 5399

Was kann unternommen werden und welche möglichen Konsequenzen können sich für den Arbeitgeber bei unzureichender Klimatisierung eines Großraumbüros ergeben?

spielen.Beschäftigte sind berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen [§ 17 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)].Bezüglich Art und Möglichkeit der Lüftung, Befeuchtung und der Temperierung des Raumes sollte der Arbeitgeber aufgefordert werden, unter Beteiligung des Betriebsrates, der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt und der Fachkraft ...

Stand: 06.05.2019

Dialog: 8028

Welche lichte Höhe eines Übergangs muss unterhalb einer Kranbrücke realisiert werden?

, ist der Arbeitsschutzausschuss. Im Arbeitsschutzausschuss sind gemäß Arbeitssicherheitsgesetz Arbeitgeber, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsärztin/ Betriebsarzt, Sicherheitsbeauftragte und der Betriebsrat vertreten. ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 14718

Was können wir tun, wenn der Arbeitgeber auf Beschwerden wegen unzumutbarer Sommertemperaturen am Arbeitsplatz nicht eingeht?

/ dem Betriebsarzt erfolgen.Ein geeignetes Forum Probleme des Arbeitsschutzes anzusprechen ist der Arbeitsschutzausschuss. Die Beschäftigten können gegenüber den Mitgliedern des Arbeitsschutzausschusses (Arbeitgebervertreter, Personal-/Betriebsrat/Mitarbeitervertretung, Betriebsarzt/ -ärztin, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte) anregen, das Thema „Raumklima/Temperaturen“ in einer kurzfristig ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 1925

Dürfen geringfügig Beschäftige (Minijob) oder Teilzeitkräfte als Sicherheitsbeauftragte bestellt werden?

Grundsätzlich ist die Bestellung von geringfügig Beschäftigen oder Teilzeitkräften nicht verboten.Die Grundlage für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ist der § 22 SGB VII dort heißt es:"In Unternehmen mit regelmäßig mehr als 20 Beschäftigten hat der Unternehmer unter Beteiligung des Betriebsrates oder Personalrates Sicherheitsbeauftragte unter Berücksichtigung der im Unternehmen ...

Stand: 01.04.2025

Dialog: 42691

Gibt es eine gesetzliche Grundlage zu der Fragestellung, bis zu welcher Windstärke ein Mitarbeiter auf einem Gerüst arbeiten darf?

In den Arbeitsschutzvorschriften wird keine quantitative Begrenzung ausgesprochen, bei welcher Windgeschwindigkeit/Windstärke Gerüstarbeiten einzustellen sind. Der Arbeitgeber hat die Pflicht, diese Grenze eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen und in der Praxis das Einhalten seiner Maßnahmen sicherzustellen.Hinweis zur Orientierung: Sowohl Gerüstmaterialhersteller ...

Stand: 25.03.2019

Dialog: 42648

Muss der Arbeitgeber die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, die er aufgrund der Schwangerschaft einer Arbeitnehmerin durchgeführt hat, an den Betriebsarzt weiterleiten?

verbleiben die Pflichten aus den mutterschutzrechtlichen Regelungen in der Verantwortung des Arbeitgebers. ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 19572

Muss ein Koordinator (SiGeKo) ständig auf der Baustelle anwesend sein?

Die Baustellenverordnung enthält keine Aussage zum Zeitaufwand, der für die Koordinierung einer Baustelle erbracht werden muss. Einen Richtwert zur Erfüllung der Koordinationsaufgabe, ähnlich wie bei den Fachkräften für Arbeitssicherheit in Abhängigkeit von den Personentagen oder dem Gefährdungspotenzial, ist also nicht vorgegeben. So lange hierzu keine Regelung existiert, wird zunächst „lediglich ...

Stand: 03.02.2025

Dialog: 6295

Darf ich einen Kabelkanal aus verzinktem Metall mit einem Winkelschleifer schneiden?

eine integrierte Absaugung zur Verbindung mit einer mobilen Entstaubungseinrichtung (Industriestaubsauger), der selbstverständlich für diesen Zweck geprüft und zugelassen sein sollte. Zum Schutz gegen den beim Schneiden entstehenden Lärm neben technischen Maßnahmen zur Lärmverminderung der Geräte ist ein Gehörschutz, zum Schutz der Augen vor dem Funkenflug ist eine geeignete Schutzbrille, zum Schutz der Hände ...

Stand: 19.02.2013

Dialog: 17964

Muss das Sicherheitsdatenblatt eines Gemisches überarbeitet werden, wenn ein im Gemisch enthaltener Stoff in die Kandidatenliste (REACH) als besonders besorgniserregender Stoff (SVHC) aufgenommen wird?

dies den Abnehmern der Erzeugnisse unverzüglich mit.Die Pflicht, eine Aufnahme in die Kandidatenliste in dem Sicherheitsdatenblatt eines Gemisches, das diesen Stoff enthält, im Rahmen einer Überarbeitung zu vermerken und dies den Abnehmern zu Verfügung zu stellen, besteht nach den Vorgaben von Artikel 31 und Anhang II der REACH-Verordnung nicht. ...

Stand: 20.08.2020

Dialog: 43257

Wer erhält das Protokoll der ASA-Sitzung? Wer kann Einsicht in das Protokoll nehmen?

Einwände geben.Hinweis: Das ASiG verpflichtet nicht, Sitzungsprotokolle zu erstellen. Auch die LASI-Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes( LV 64), sehen ebenfalls keine Pflicht zur Erstellung eines Protokolls vor. In der Regel wird in der Geschäftsordnung des Arbeitsschutzausschusses die Führung von Sitzungsprotokollen geregelt. Auf die Informationen der BGN ...

Stand: 30.05.2022

Dialog: 29403

Muss der Arbeitgeber bei bestimmten Klimaanlagen Getränke für die Beschäftigten bereitstellen?

Für den Arbeitgeber gibt es keine Pflicht der kostenlosen Getränkebereitstellung. Dies gilt auch bei der Beschäftigung in Räumen mit einer Klimaanlage. Bei einer Klimatisierung müssen generell zuträgliche Feuchtigkeitsgehalte in der Luft gewährleistet werden. Ein Bereich zwischen etwa 50 und 70 % Luftfeuchte gilt als gut; 40 - 50 bzw. 70 - 80 (90) % erscheinen akzeptabel. Die alleinige ...

Stand: 02.01.2019

Dialog: 1616

Welche Qualifizierungen bzw. Zertifizierungen müssen für einen Fachbetrieb zur Montage von Autogasanlagen vorliegen?

eine qualifizierte Qualitätskontrolle nach Abschluss der Montagearbeit. Dazu sind dem Prüfenden z.B. Angaben zu machen, dass geeignete Bauteile ausgewählt worden sind.Dies bedeutet aber nicht, dass ein Arbeitgeber sich nicht um die Qualifikation seiner Beschäftigten zu kümmern braucht. Dies gehört zu seinen allgemeinen Grundpflichten als Arbeitgeber bzw. zu seinen zivilrechtlichen Pflichten als Vertragspartner ...

Stand: 16.01.2015

Dialog: 4491

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