Komnet-Wissensdatenbank

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Darf ein Bauleiter SiGeKo-Arbeiten (SiGe-Plan, Vorankündigung usw.) übernehmen oder muss hierzu immer ein externer Koordinator beauftragt werden?

In § 3 der Baustellenverordnung (BauStellV) ist die Koordinierung festgeschrieben. Gemäß § 3 Abs. 1 BauStellV kann der Bauherr oder ein von ihm beauftragter "Dritter" die Aufgaben der Koordination selbst wahrnehmen.Ein geeigneter Baustellenkoordinator muss grundsätzlich über ausreichende und einschlägige - baufachliche Kenntnisse - arbeitsschutzfachliche Kenntnisse - Koordinatorenkenntnisse sowie ...

Stand: 19.04.2024

Dialog: 43776

Wann und unter welchen Umständen kommt das Stillbeschäftigungsverbot in Frage?

Die umfassende Beantwortung der gestellten Frage ist nur im Einzelfall möglich, da es verschiedene Rand- und Rahmenbedingungen zu klären gilt. Insofern kann die Beratungsplattform KomNet hier nur grundsätzliche Auskünfte erteilen. Es ist daher ratsam, dass Sie sich an die für Sie örtlich zuständige Aufsichtsbehörde wenden, die sich anhand Ihres Beschäftigungsortes ergibt.Das MuSchG schützt Frauen ...

Stand: 24.06.2024

Dialog: 43961

Was ist in der Gefährdungsbeurteilung für eine Tafel (eingetragener Verein) zu beachten, die nur mit ehrenamtlichen Helfern arbeitet?

Nach gängiger derzeitiger Rechtsauffassung sind ehrenamtlich Tätige keine Beschäftigten im Sinne des § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG). Allerdings wird sowohl in der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) als auch in der Biostoffverordnung (BioStoffV) der Begriff des Beschäftigten sehr weit gefasst, so dass bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (z. B. Umgang mit Desinfektionsmitteln) oder biologis ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 16084

Kann der Arbeitgeber eine Beschäftigte während der Stillzeit auf einen anderen Arbeitsplatz versetzen?

Grundsätzlich gilt, dass der Arbeitgeber auf Grundlage seiner Gefährdungsbeurteilung (§ 10 Mutterschutzgesetz – MuSchG) geeignete Schutzmaßnahmen gemäß der Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen hat, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen,2. Arbeitsplatzwechsel (erweitertes Direktionsrecht, § 315 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB),3. betriebliches Beschäftigungsverbot für Tät ...

Stand: 25.02.2025

Dialog: 44087

Darf eine Schwangere zu Rufbereitschaft in der Zeit von 18.00 bis 9.00 Uhr eingesetzt werden?

Das Verbot der Mehrarbeit findet sich im § 4 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG): "Der Arbeitgeber darf eine schwangere oder stillende Frau, die 18 Jahre oder älter ist, nicht mit einer Arbeit beschäftigen, die die Frau über achteinhalb Stunden täglich oder über 90 Stunden in der Doppelwoche hinaus zu leisten hat. Eine schwangere oder stillende Frau unter 18 Jahren darf der Arbeitgeber ...

Stand: 08.06.2018

Dialog: 6416

Welche Anforderungen/Kriterien müssen Arbeitsplätze für Diabetiker erfüllen und in welchen Berufsgruppen dürfen sie arbeiten?

oder den Menschen mit Diabetes selbst gefährden. Das Risiko für das Auftreten von schweren Hypoglykämien kann durch Anpassung der Stoffwechseleinstellung und evtl. ein Hypoglykämiewahrnehmungstraining (z. B. BGAT oder Hypos) vermindert werden.Schwere Hypoglykämien können im Einzelfall eine Gefahr bedeuten bei:• Überwachungsfunktionen mit besonderer Verantwortung für das Leben anderer (z. B. Operateur)• Arbeiten ...

Stand: 20.07.2022

Dialog: 3416

Ist der Lehrer-Computerarbeitsplatz in den DV-Räumen ein Bildschirmarbeitsplatz?

Die Rechtslage ist hier eindeutig: Auch Lehrerinnen und Lehrer fallen unter den Schutzrahmen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) sowie der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). In den Begriffsbestimmungen des § 2 ArbSchG werden Beamtinnen und Beamte als Beschäftigte im Sinne des Gesetzes definiert. Damit einher geht die Anforderung, dass auch die psychischen Belastungen (§ 3 Absatz 1 ArbStättV) be ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 1170

Besteht der Versicherungsschutz auch dann, wenn man eine Stunde vor dem eigentlichen Arbeitsbeginn in den Betrieb kommt?

Kolleginnen ggf. nicht geglaubt wird, dass sie so früh anfangen wollen zu arbeiten.Dieser Verdacht läßt sich leicht entkräften, da ein von Ihnen genannter früher Arbeitstermin offensichtlich relativ häufig vorkommt. Es genügt, wenn Sie über eine Stempelkarte verfügen, durch die belegt ist, dass Sie gelegentlich oder regelmäßig Ihre Arbeit sehr früh anfangen. Gibt es keine Stempelkarten, so ist eine Aussage ...

Stand: 09.07.2024

Dialog: 5459

Kann ein Kopfhörer, der mittels ANC Umgebungsgeräusche bis 98 dB unterdrückt, als Gehörschutz im Betrieb verwendet werden?

Schon seit einiger Zeit wird persönlicher Gehörschutz mit integrierten elektronischen Schaltungen ausgerüstet. So wird bei Kapselgehörschützern über sogenannten Antischall (Active Noise Reduction (ANR) bzw. Active Noise Cancellation (ANC)) versucht, eine entsprechende Lärmreduzierung (aktive Geräuschunterdrückung) zu erreichen.Auf Grund der physikalischen Gesetzmäßigkeiten (Berechnung der Schallwe ...

Stand: 26.06.2024

Dialog: 42636

Ist dann nicht bei Arbeiten in Innenräumen nach TRGS 519 Ziffer 16.3 auch eine Freigabemessung erforderlich?

nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.Nach der TRGS 519 handelt es sich bei der Entfernung der AZ-Rohre um eine Abbrucharbeit. Da in der Praxis während des Ausbaus von AZ-Rohren ausnahmslos immer mit Bruch gerechnet werden muss, ist bei diesen Arbeiten gemäß Nr. 16.3 (6) TRGS 519 entsprechend Nr. 14 – 14.3 TRGS 519 eine Abschottung zu erstellen ...

Stand: 11.12.2021

Dialog: 43612

Benötigt ein Zeitarbeitsunternehmen eine eigene Genehmigung nach Strahlenschutzverordnung, wenn Zeitarbeitnehmer in kerntechnischen Anlagen arbeiten sollen?

Ja, wer in fremden kerntechnischen Anlagen oder Einrichtungen Personen beschäftigt, die unter seiner Aufsicht stehen, oder Aufgaben selbst wahrnimmt, bedarf der Genehmigung. Dies gilt auch für Firmen, die im Wege der Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit) ihr Personal lediglich verleihen. Die Pflicht zur Genehmigung ist nicht davon abhängig, ob direkt mit der kerntechnischen Anlage ein Dienstleistun ...

Stand: 29.11.2019

Dialog: 42896

Handelt es sich um einen Wegeunfall, wenn eine Person auf dem Weg zur Arbeit in einem Mehrfamilienhaus auf der Treppe stürzt?

Hierzu lässt sich auf der Internetseite der BGHW nachlesen:"Passiert auf dem Weg zur Arbeit bzw. auf dem Heimweg ein Unfall, spricht man von Wegeunfall. Grundsätzlich ist der direkte Weg zwischen Wohnung und Firma versichert. (...)Der Versicherungsschutz beginnt und endet an der Außentür des Wohngebäudes."Hinweis:Auf das Urteil des Bundessozialgerichtes vom 07.11.2000 Az: B 2 U 39/99 R ...

Stand: 12.08.2025

Dialog: 42901

Muss für ein System aus Vergussmaschine und Roboter, die getrennt voneinander arbeiten, eine Gesamtkonformitätserklärung erstellt werden?

Da die beiden Anlagen/Produkte auch getrennt voneinander arbeiten können, braucht jede Maschine als solche eine Konformitätserklärung. Bei einem Roboter muss die der Hersteller (Wirtschaftsakteur) des Roboters erstellen. Das gleiche gilt für die Verguss-Anlage.Nach der Betriebssicherheitsverordnung muss der Arbeitgeber, in dessen Betrieb die Anlagen/Produkte verwendet ...

Stand: 06.09.2021

Dialog: 42802

Muss mein Arbeitgeber mir Arbeits- und Schutzkleidung in einer passenden Größe zur Verfügung stellen?

Ja, sofern es sich bei der Kleidung um eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) im Sinne der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) handelt. Nein, wenn es sich um einfache Arbeitskleidung handelt, die anstelle, in Ergänzung oder zum Schutz der Privatkleidung bei der Arbeit getragen wird und keine spezifische Schutzfunktion gegen schädigende Einflüsse hat.Begründung:Persönliche Schutzausrüstung (PSA ...

Stand: 14.05.2018

Dialog: 42294

Betrifft die neue ASR A6 auch das klassische mobile Arbeiten mit Laptop zu Hause?

. Rechenmaschinen, Registrierkassen oder andere Arbeitsmittel mit einer kleinen Daten- oder Messwertanzeigevorrichtung, die zur unmittelbaren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich ist und5. Schreibmaschinen klassischer Bauart mit einem Display.[...]"Hinweis:Telearbeit und mobile Arbeit sind nicht gleichzusetzen.In der LV 40 "Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung" des LASI ist unter 9. Telearbeit - mobile ...

Stand: 10.09.2024

Dialog: 44015

Darf ich mit einem subkutan implantierten Defibrillator (ICD) weiterhin in einer Zahnarztpraxis als Stuhlassistenz arbeiten?

Diese Frage lässt sich pauschal leider nicht beantworten. Die Störbeeinflussbarkeit eines aktiven Implantats durch elektromagnetische Felder hängt von mehreren Faktoren wie beispielsweise dem Hersteller und Art des Systems oder der Lage des Implantats ab.In Deutschland ist der Schutz von Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder durch die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagn ...

Stand: 15.03.2022

Dialog: 42280

Dürfen Jugendliche Arbeiten durchführen, die für ihre Ausbildung notwendig sind, bei denen aber die Arbeitsplatzgrenzwerte nicht eingehalten werden?

Jugendliche dürfen nicht mit gefährlichen Arbeiten im Sinne des § 22 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz beschäftigt werden. Darunter fallen auch Arbeiten, bei denen die Jugendlichen schädlichen Einwirkungen von Gefahrstoffen ausgesetzt sind.Dieses Beschäftigungsverbot gilt nicht, wenn1. die Beschäftigung zur Erreichung des Ausbildungsziels erforderlich ist2. der Schutz der Jugendlichen ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 28130

Ab wann darf nach einem mehrstündigen Flug ins Ausland von mir verlangt werden zu arbeiten?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gilt nach dem Territorialprinzip grundsätzlich nur für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Unter Umständen kann es aber auch auf eine zeitlich begrenzte Auslandstätigkeit ausstrahlen.Bei vorübergehender Entsendung eines Arbeitnehmers zur Arbeitsleistung im Ausland gelten weiterhin die Vorschriften des Unfallversicherungsträger, sofern Landesvorschriften am ausl ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 16107

Darf eine Schwangere auf der reinen Seite der Sterilisation im Krankenhaus arbeiten, wenn dort ein Gassterilisator betrieben wird?

Auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung ist stets zu klären, ob bei einer Tätigkeit eine unverantwortbare Gefährdung für die Schwangere oder das ungeborene Kind eintreten kann und welche Maßnahmen ggf. zu treffen sind (vergl. § 9 http://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018).Bei der Gassterilisation gemäß TRGS 513 "Tätigkeiten an Sterilisatoren mit Ethylenoxid und Formaldehyd" (www.baua.de ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 14742

Was muss beachtet werden, wenn Arbeiten an Anlagen durchgeführt werden, wo die Umgebungstemperaturen bis zu 55° Celsius betragen?

und Handlungsempfehlungen. Wie lange die Mitarbeiter an den beschriebenen Arbeitsplätzen arbeiten dürfen, ist von verschiedenen Faktoren, wie Temperatur, Luftfeuchtigkeit, Wärmestrahlung, Schwere der Arbeit usw., abhängig und muss ebenso wie die durchzuführenden Schutzmaßnahmen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung beantwortet werden. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist gemäß § 6 ArbSchG hinreichend ...

Stand: 21.05.2015

Dialog: 23896

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