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KomNet-Wissensdatenbank

Darf eine Schwangere zu Rufbereitschaft in der Zeit von 18.00 bis 9.00 Uhr eingesetzt werden?

KomNet Dialog 6416

Stand: 03.11.2015

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Arbeitszeit- und Ruhepausenregelung

Dialog
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Frage:

Ich arbeite als werdende Mutter in der Verwaltung. Nun soll ich an einem Einsatz teilnehmen (bei dem ich am Schreibtisch arbeite). Dazu ist am ersten Tag Rufbereitschaft von 18 Uhr bis 9 Uhr am nächsten Tag vorgesehen (Anrechnung als Arbeitszeit 1:8). Laut § 8 MuSchG darf eine Schwangere jedoch nicht zur Arbeit in der Zeit zwischen 20 und 6 Uhr herangezogen werden. Ist es dann zulässig, mich zur Rufbereitschaft heranzuziehen (zwischen 20 und 6 Uhr)? Am darauffolgenden Tag ist Dienstbeginn 9 Uhr. Eine Schwangere darf laut MuSchG nur 8,5 h täglich arbeiten oder 90 h in der Doppelwoche. Bedeutet das, dass ich auch an diesem Einsatztag mehr als 8,5 h arbeiten darf/muss, solange ich die 90 h pro Doppelwoche nicht überschreite? Konkret also von 9 bis 20 Uhr (danach laut MuSchuG ja nicht), also 11 h erlaubt? Dann würde ich in zwei Wochen 83 h arbeiten.

Antwort:

Der § 8 "Mehrarbeit, Nacht- und Sonntagsarbeit" des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) regelt die Mehrarbeit sowie die Nacht- und Sonntagsarbeit von Frauen, die unter die Bestimmungen des Mutterschutzgesetzes fallen.

Zu Überstunden dürfen sie nicht herangezogen werden, wenn die Mehrarbeit folgende Grenzen übersteigt:
- Frauen unter 18 Jahren: über 8 Stunden täglich oder über 80 Stunden in der Doppelwoche
- Frauen von mindestens 18 Jahren oder älter: über 8 1/2 Stunden täglich oder über 90 Stunden in der Doppelwoche.
Die Sonntage werden bei der Ermittlung der geleisteten Doppelwochenstunden mit eingerechnet.

Eine Rufbereitschaft in der Zeit von 20.00 Uhr bis 06.00 Uhr ist nicht zulässig.

Grundsätzlich dürfen Schwangere nicht in Nachtarbeit (zwischen 20.00 Uhr und 6.00 Uhr), nicht an Sonn- und Feiertagen und nicht mit Mehrarbeit beschäftigt werden. Von diesen Regeln gibt es jedoch einige Abweichungen für Betriebe und Einrichtungen, welche im § 8 Mutterschutzgesetz genannt sind.
Unzulässige Mehrarbeit ist für diese Frauen jede Arbeitszeit, die 8,5 Stunden täglich oder 90 Stunden in der Doppelwoche überschreitet.

Unzulässige und damit strafbare Mehrarbeit liegt also nicht nur vor, wenn sowohl die höchstzulässige tägliche als auch die höchstzulässige doppelwöchige Arbeitszeit überschritten wird, sondern auch dann, wenn nur eine dieser Grenzen überschritten wird, z. B. nur die höchstzulässige tägliche Arbeitszeit.

Der Begriff „Doppelwoche“ ist im MuSchG nicht definiert. Eine dem Sinn und Zweck der Vorschrift folgende Auslegung ergibt, dass hier ein Zeitraum von zwei aufeinander folgenden Kalenderwochen einschließlich der Sonntage gemeint ist.

Auf die von der Arbeitsschutzverwaltung NRW angebotenen Hinweise zum Mutterschutz und zu arbeitsrechtlichen Fragen werdender Mütter weisen wir hin.