Rechercheergebnisse

Risiko für bspw. Arbeitsunfälle ausgesetzt ist. Damit diese Vorschrift von den Arbeitgebern beachtet wird, hat der Gesetzgeber in den §§ 25, 26 ArbSchG Bußgeld- und Strafvorschriften erlassen.Grundlage ist § 25 Abs. 1 ArbSchG in Form der Bußgeldvorschrift. Beim Lesen des § 25 Abs. 1 ArbSchG fällt jedoch auf, dass dieser selber kein mit einem Bußgeld belegtes Handeln enthält. Vielmehr bestimmt ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 42625

eine arbeitsmedizinische Vorsorge ergeben kann.In Bezug auf die arbeitsmedizinische Vorsorge beim Umgang mit Gefahrstoffen führt die DGUV Information 213-040 "Gefahrstoffe bei der Aufbereitung von Schwimm- und Badebeckenwasser" aus:"1.4.7 Arbeitsmedizinische VorsorgeIm Regelfall ist bei Tätigkeiten mit den beschriebenen Wasseraufbereitungschemikalien keine arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge notwendig. Allerdings ...

Stand: 19.09.2018

Dialog: 42454

Beim Verkauf von (Silvester-)Feuerwerk ist vorab zu unterscheiden, um welche Kategorie von pyrotechnischen Gegenständen es sich handelt. Hierbei ist eine Differenzierung zwischen den Kategorien 1 und 2 zu treffen.Bei der Kategorie 1 handelt es sich um Feuerwerkskörper, die eine sehr geringe Gefahr darstellen, einen vernachlässigbaren Schallpegel besitzen und die in geschlossenen Bereichen ...

Stand: 28.12.2023

Dialog: 42669

Vorbemerkung: Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) regelt keine speziellen Untersuchungen zum Mutterschutz oder zum Schutze des ungeborenen Kindes. Hier wird ganz allgemein der Schutz der Beschäftigten beim Umgang mit Biostoffen geregelt. Hinweise, wie speziell bei Schwangeren verfahren werden soll, enthält die ArbMedVV darüber hinaus nicht. Frage I: In § 6 Abs. 2 ArbMedVV ...

Stand: 30.10.2014

Dialog: 22187

mit Luft ein explosionsfähiges Gemisch. Zum Schutz vor den auftretenden Gefahren wird nach der TRGS 510 ein Schutzbereich um Druckgasbehälter definiert, in dem infolge von Undichtheiten an Anschlüssen und Armaturen oder betriebsmäßig beim Anschließen oder Lösen von Leitungsverbindungen oder infolge menschlicher Fehlhandlung das Auftreten von Gas oder Gas/Luft-Gemischen nicht ausgeschlossen ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 23056

Beschäftigte an Sonn- und Feiertagen beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Hierzu enthält der § 10 eine Aufzählung von zulässigen Arbeiten.Nach § 10 Abs. 1 Nr. 10 ArbZG ist S-/Feiertagsarbeit zulässig ... beim Transport und Kommissionieren von leicht verderblichen Waren i. S. d. § 30 Abs. 3 Nr. 2 StVO.Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Frischwaren wegen ...

Stand: 02.01.2019

Dialog: 27521

ausgeht.Anmerkung:Technische Normen sind keine Rechtsnormen. Als private Vereine können die Normungsverbände nicht allgemeinverbindliches Recht setzen. Das Rechtsetzungsmonopol liegt nach der Verfassung beim Staat. Rechtsetzungsmacht wächst den Normenorganisationen auch nicht dadurch zu, dass Gesetze oder Rechtsverordnungen auf technische Normen verweisen. Ebenso wenig werden hierdurch die in Bezug genommenen technischen ...

Stand: 07.12.2021

Dialog: 20169

Relevant für die Beantwortung Ihrer Frage ist § 3a Abs.1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV): "Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Beim Einrichten und Betreiben ...

Stand: 06.06.2017

Dialog: 29444

eine Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten beim Umgang mit Gefahrstoffen ausgeschlossen werden, bzw. wenn dies nicht möglich ist, ist die Belastung auf ein Minimum zu reduzieren. Dies ist in der Tat bei CMR-Stoffen um einiges aufwendiger, als bei Stoffen, zu denen ein AGW existiert.   ...

Stand: 07.10.2015

Dialog: 24946

für Betriebssicherheit (TRBS), hier insbesondere die TRBS 2111 Teil 1 "Mechanische Gefährdungen - Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln".Weiterhin ist das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger zu beachten.In der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" finden sich in § 19 die Anforderungen an Bremsen. Zu Anhängern wird dort Folgendes ausgeführt:"(4) Anhängefahrzeuge ...

Stand: 13.02.2022

Dialog: 43637

verbundenen Gefährdung zu ermitteln hat, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt unterstützen lassen. Die Ergebnisse der Beurteilung der Arbeitsbedingungen sowie die getroffenen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten sind gemäß § 6 ArbSchG ...

Stand: 09.07.2024

Dialog: 17475

Dieselmotoremissionen (DME) sind krebserzeugende Gefahrstoffe. Beim Umgang mit krebserzeugenden Gefahrstoffen sind daher die Maßnahmen des § 10 "Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen" (einschließlich der Maßnahmen nach den §§ 8 und 9) der Gefahrstoffverordnung (GefstoffV) zu treffen (Ausnahmen siehe § 6 ...

Stand: 04.04.2019

Dialog: 4970

diese Schutzeinrichtung folgende ergänzende Funktionen aufweisen:• die Schutzeinrichtung darf sich nicht einschalten lassen, wenn der Schutzleiter unterbrochen ist oder unter Spannung steht,• wenn während des Betriebes Spannung auf dem Schutzleiter auftritt oder der Schutzleiter unterbrochen wird, muss die Schutzeinrichtung abschalten,• beim Auftreten von Fremdspannung auf dem Schutzleiter, z. B ...

Stand: 27.04.2020

Dialog: 13678

Schutzmaßnahmen beim Arbeiten unter Spannung zu unterweisen. Der Inhalt der Unterweisung ist zu dokumentieren. Die Teilnahme an dieser Unterweisung kann in dem Pass "Arbeiten unter Spannung" (siehe Anhang 3) vermerkt werden."Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 18.06.2020

Dialog: 13407

die Überprüfung des Vorhandenseins einer vollständigen technischen Dokumentation und der Betriebsanleitung ein. Jährliche Fristen werden, beim Fehlen einer spezialgesetzlichen Konkretisierung, im allgemeinen nach den Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB (§§ 187 bis 193) berechnet. Beispiel: Ein Fristenlauf einer am 16. März 2010 durchgeführten wiederkehrenden Prüfung endet bei jährlicher Frist am 15 ...

Stand: 14.03.2022

Dialog: 13135

diverser Fortbildungen in eigener Zuständigkeit durchführen. Die Kontrolle und die Kosten für die Maßnahmen bleiben jedoch immer beim Arbeitgeber. ...

Stand: 13.07.2024

Dialog: 43976

Druckausgleich mit dem Ladeabteil beim Auslösen von Airbags dienen, erfüllen diese Anforderung üblicherweise nicht. Allerdings wird durch die Verhinderung des Gasaustauschs nur die Fahrzeugbesatzung während der Beförderung geschützt und nicht Personen, die im Anschluss das Ladeabteil oder den Container öffnen oder betreten, weshalb zusätzlich die Kennzeichnung nach Abschnitt 7.5.11 Sondervorschrift CV 36 ADR ...

Stand: 12.12.2023

Dialog: 3071

Arbeitsstoffen der TRBA 500 “Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen” [8] sind zu beachten.(7) Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten die Aufnahme von Nahrungs- und Genussmitteln unter solchen Bedingungen zu ermöglichen, dass die Aufnahme von biologischen Arbeitsstoffen aus der Arbeitsumwelt vermieden wird. Diese Forderung ist z.B. erfüllt, wenn– das Essen, Trinken, Rauchen grundsätzlich beim Umgang ...

Stand: 10.04.2019

Dialog: 42674

nicht frei wählen. Nach § 7 Abs. 3 TVöD-NRW leisten Beschäftigte dann Bereitschaftsdienst, wenn sie sich auf Anordnung des Arbeitgebers außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle aufhalten müssen, um im Bedarfsfall die Arbeit aufzunehmen.Die Aufenthaltsbeschränkung ist bei der Rufbereitschaft also deutlich lockerer als beim Bereitschaftsdienst. Gleichwohl darf ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 12431

Der Subunternehmer führt im Auftrag eines Auftragnehmers (z. B. Generalunternehmer) eine vertraglich fest umschriebene, selbständige und eigenverantwortliche Leistung aus. Fachlich, personell und maschinell muss er die gleichen Anforderungen erfüllen, die an den Auftragnehmer (hier jetzt sein Auftraggeber) gestellt werden. Er ist wie jeder andere Arbeitgeber innerhalb seines Verantwortungsbereiche ...

Stand: 10.03.2021

Dialog: 6599