Rechercheergebnisse

" dokumentiert, so dass im Schadensfall die Verantwortlichkeit für diese Entscheidung sicher nachvollzogen werden kann. Zu den einzelnen Rechtsvorschriften wurden und werden Technische Regeln veröffentlicht, so die Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) zur Betriebssicherheitsverordnung, die Technische Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) zur Gefahrstoffverordnung oder die Technische Regeln ...

Stand: 24.06.2015

Dialog: 24134

. umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen nach sonstigen Rechtsvorschriften oder individual- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen. (2) Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss. (3) Angebotsvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten gefährdenden ...

Stand: 24.01.2019

Dialog: 27373

a. staatliche Rechtsvorschriften mit Kommentaren, Unfallverhütungsvorschriften und Normen, b. Fachliteratur, Fachzeitschriften und Fachinformationen für das gesamte Gebiet des Arbeitsschutzes. Fazit: Der Arbeitgeber hat die Fachkraft für Arbeitssicherheit bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen, hierzu gehört auch das zur Verfügung stellen entsprechender Mittel. Weiterhin hat die Fachkraft ...

Stand: 29.04.2016

Dialog: 26513

wird explizit in § 15 GefStoffV darauf hingewiesen, dass auch bei Zusammenarbeit verschiedener Firmen eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden muss (im Zweifel ist hierbei das deutsche Unternehmen relevant, da dies den deutschen Rechtsvorschriften unterliegt und ggf. eine Gefährdungsbeurteilung bzw. eine entsprechende Unterweisung dokumentiert haben muss). Weitere Informationen über Entsendung ...

Stand: 28.05.2013

Dialog: 18625

-Stunden-Zeiträume wird in § 1 Absatz 4 FPersV abgewichen, wobei es jedoch bei den wöchentlich einzuhaltenden Ruhezeiten bleibt. Diese könnten nach dieser abweichenden Regelung beispielsweise zunächst an den Anfang der ersten Woche und folgend an das Ende der zweiten Woche gelegt werden. Rechtsvorschriften: Arbeitszeitgesetz (ArbZG) Fahrpersonalgesetz (FPersG) Fahrpersonalverordnung (FPersV) Verordnung ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 29814

aufweisen, welche die sichere Verwendung beeinträchtigen.(3) Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. ... .(4) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Beschäftigte nur die Arbeitsmittel verwenden, die er ihnen zur Verfügung gestellt hat oder deren Verwendung ...

Stand: 10.02.2025

Dialog: 43516

auf Seeschiffen und in Betrieben, die dem Bundesberggesetz unterliegen, soweit dafür entsprechende Rechtsvorschriften bestehen (§ 1 Arbeitsschutzgesetz). Darüber hinaus sind einige Ausnahmen in der Arbeitsstättenverordnung selbst geregelt: die ArbStättV gilt (mit Ausnahme des Nichtraucherschutzes) nicht im Reisegewerbe und Marktverkehr, in Transportmitteln, sofern diese im öffentlichen Verkehr eingesetzt ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 4528

, der Anschlussnehmer verantwortlich. ...Hat der Anschlussnehmer die Anlage ganz oder teilweise einem Dritten vermietet oder sonst zur Benutzung überlassen, so bleibt er verantwortlich. Die Anlage darf nur nach den Vorschriften dieser Verordnung, nach anderen anzuwendenden Rechtsvorschriften und behördlichen Bestimmungen sowie nach den anerkannten Regeln der Technik errichtet, erweitert, geändert und instand gehalten ...

Stand: 18.11.2016

Dialog: 10829

. die zu evakuierenden Bereiche frei von Personen sind.Hinweise:1. In der Praxis hat sich bewährt, die Evakuierungsübungen in Abständen von 2 bis 5 Jahren zu wiederholen. Zur Festlegung der Häufigkeit und des Umfangs der Evakuierungsübungen sowie zu deren Durchführung sind auch Anforderungen anderer Rechtsvorschriften (z. B. Bauordnungsrecht, Gefahrstoffrecht, Immissionsschutzrecht) zu berücksichtigen.2 ...

Stand: 08.11.2023

Dialog: 1295

reicht die Angabe des Baujahrs aus.(3) Weiterreichende Informations-, Schutz- oder Überwachungspflichten, die sich für den Veranlasser nach anderen Rechtsvorschriften ergeben, bleiben unberührt.(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für private Haushalte."Veranlasser ist in Ihrem Fall der Bauherr (Auftraggeber)."§ 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung(1) Im Rahmen ...

Stand: 20.02.2025

Dialog: 44079

staatlichen Rechts ist letztendlich, Regelungslücken zu vermeiden, d. h. alle Versicherten unterliegen – sofern nicht spezielle Regelungen für bestimmte Versichertengruppen, z. B. im Bereich der Feuerwehren, bestehen – grundsätzlich denselben Rechtsvorschriften."Das Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 18.08.2020

Dialog: 43255

Für den Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gibt es vielfältige gesetzliche Regelungen. Grundlage ist das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG)Für die Beurteilung des Lärms kommen folgende Rechtsvorschriften zur Anwendung: a) Lärm ...

Stand: 04.07.2018

Dialog: 42343

Nein, dies ist nicht zulässig.In § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist folgendes nachzulesen:"Soweit in einer sonstigen Rechtsvorschrift nichts anderes bestimmt ist, hat der Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als zwanzig Beschäftigten einen Arbeitsschutzausschuß zu bilden; bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigen sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ...

Stand: 23.10.2024

Dialog: 43205

aus arbeitsrechtlichen Regelungen (z.B. in Betriebs- oder Dienstvereinbarungen).Der Gesetzgeber hat gewollt Unterweisungen als Bringschuld des Arbeitgebers in den Rechtsvorschriften definiert. Die Unterweisung/Schulung durch elektronische Medien darf die konkreten gesetzlichen Unterweisungsvorschriften nicht ablösen oder unvollständig umsetzen, d. h. Unterweisungen/Schulungen durch E-Learning können nur ...

Stand: 27.09.2018

Dialog: 5784

Rechtsvorschriften über gefährliche Güter, die aus anderen Gründen als aus solchen der Sicherheit im Zusammenhang mit der Beförderung erlassen sind.Es gibt zahlreiche weitere Gesetze und Verordnungen, die gefährliche Güter betreffen, so z. B.– Atomgesetz,– Chemikaliengesetz,– Geräte- und Produktsicherheitsgesetz,– Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz,– Sprengstoffgesetz,– Strafgesetzbuch ...

Stand: 11.04.2019

Dialog: 16380

Rechtsvorschriften entsprechende Anforderungen stellen, z. B. in Versammlungsstätten, Schulen, Kindertageseinrichtungen oder8. andere betriebsspezifische Bedingungen vorliegen.(2) Auf den Nebenfluchtweg kann verzichtet werden, wenn durch zusätzliche Maßnahmen eine sichere Begehbarkeit des Hauptfluchtweges gewährleistet ist. Dieses können z. B. in Bereichen mit erhöhter Brandgefährdung Maßnahmen ...

Stand: 20.06.2023

Dialog: 12450

auch die eigenständige Durchführung erforderlicher Prüfungen des Mietobjektes.Auf die Regelungen des Bügerlichen Gesetzbuches (BGB) , Buch 2, Abschnitt 8, Titel 5 "Mietvertrag, Pachtvertrag" (§§ 535 ff) weisen wir hin.Auf Grund der v. g. Rechtsvorschriften ist zu empfehlen, dass bezüglich der Prüfpflichten von bereitgestellten Arbeitsmitteln Regelungen im Entsorgungsvertrag getroffen ...

Stand: 11.03.2022

Dialog: 11746

ausgekleidet sein.Hinweise:Interessant sind auch die Brancheninformationen der Verwaltungs-BG (VBG; http://www.vbg.de/produktionenundveranstaltungen/). Arbeitsschutzvorschriften können Sie unter https://www.mags.nrw/service-rechtsvorschriften-und-datenbanken oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032  aufrufen.Auf die Publikationen des "Sachgebiet Bühnen und Studios" der DGUV möchten wir hinweisen. ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 8309

mit dem Verbotszeichen „P023 Abstellen oder Lagern verboten“ zu kennzeichnen.[...]"9 Sicherheitsbeleuchtung, ASR A2.3"Die Ausstattung von Fluchtwegen mit einer Sicherheitsbeleuchtung kann aus anderen Rechtsvorschriften, insbesondere dem Bauordnungsrecht, gefordert sein. Ist das nicht der Fall, muss geprüft werden, ob das gefahrlose Verlassen der Arbeitsstätte, insbesondere bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 2212

, bestehen – grundsätzlich denselben Rechtsvorschriften."Zu der Gefährdungsbeurteilung ist in § 3 Absatz 1 folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat durch eine Beurteilung der für die Versicherten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen entsprechend § 5 Absatz 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz zu ermitteln, welche Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 erforderlich sind."In der DGUV Regel 100-001 ist unter dem Punkt ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42628