Rechercheergebnisse

- und Verfahrensweisen im Zusammenhang mit dem Arbeitsschutz,Pflicht zur Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes sowieRegelungen der Kostentragungspflicht für Arbeitsschutzmaßnahmen.Obgleich § 3 ArbSchG die Anforderungen sprachlich nur sehr abstrakt umreißt, handelt es sich nicht etwa nur um unverbindliche Programmsätze. Die Vorschrift ist vielmehr als Generalklausel zu verstehen, aus der rechtliche ...

Stand: 13.07.2024

Dialog: 43976

) Bei einem Vertrag müssen die Parteien jeweils ein gleichlautendes Dokument in der in Absatz 1 bezeichneten Weise elektronisch signieren."Nach unserer Einschätzung spricht nichts dagegen, die elektronische Form unter den im BGB genannten Bedingungen zu verwenden. Jedoch ist eine abschließende Bewertung durch uns nicht möglich, da es sich hier um eine rechtliche Fragestellung handelt, zu der wir keine abschließende ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 26845

Der Einsatz von Jugendlichen/jungen Erwachsenen in Maßnahmen der Berufsvorbereitung sowie der Berufsausbildung dient entsprechend § 1 Abs. 1 BBiG der Berufsbildung. Die Vorschriften des Arbeitsschutzes gelten entsprechend § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG für die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten. Damit stehen die Jugendlichen/jungen Erwachsenen bei ihrer Tätigkeit unter dem Schutz des A ...

Stand: 28.07.2023

Dialog: 6715

und gewartet werden, um ihre Wirksamkeit zu garantieren.Es empfiehlt sich, bei der Umsetzung dieser Maßnahmen eng mit Sicherheitsexperten zusammenzuarbeiten und die Vorgaben der lokalen Gesetzgebung und der berufsgenossenschaftlichen Regelwerke (z. B. die BIA-Reporte und GESTIS-STAUB-EX-Datenbank) genau zu beachten. ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 43942

. gegen Vorgaben das Bauherrn oder Auftraggeber verstoßen und andere Verbraucher zum Einsatz bringen. Dies muss nicht einmal beabsichtigt sein, sondern kann aus Unwissenheit geschehen.Da die PRCDS (mobile Fehlerstromschutzschalter) die Sicherheit aber auf jeden Fall erhöhen und dem Stand der Technik entsprechen, sind diese, unter Beachtung der Grundpflichten des Arbeitgebers (Arbeitsschutzgesetz ...

Stand: 02.12.2019

Dialog: 42949

weitere Verordnungen zum ProdSG zu betrachten (z. B. die 9. ProdSG [Maschinenverordnung]). Hier finden sich dann auch Regelungen und Vorgaben, die ggf. eine CE-Kennzeichnung erforderlich machen und die sich mit Bedienungsanleitung und Herstellerkennzeichnung auseinandersetzen. ...

Stand: 17.04.2013

Dialog: 18337

des Gesetzgebers des Bundes oder teilweise der EU, sofern einzelne bundesgesetzliche Regelungen auf Vorgaben der EU zurückgehen. Hier könnten die Begründungen der jeweiligen Gesetzentwürfe gegebenenfalls Aufschluss über den Grund für ein konkretes Höchstmaß geben.Sofern im Einzelfall ein ordnungswidrigkeitenrechtlicher Verstoß des Arbeitgebers gegen arbeitsschutzrechtliche Bestimmungen festgestellt wurde ...

Stand: 02.07.2024

Dialog: 15375

Maßnahmen festzulegen. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen.Nach der ASR A4.1 ist die gemeinsame Nutzung nur möglich, wenn in Ihrem Betrieb nicht mehr als neun Beschäftigte beschäftigt sind.Hinweis:Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung kann von den Vorgaben der ASR A4.1 abgewichen werden. Bei Einhaltung der Technischen Regeln ...

Stand: 05.06.2023

Dialog: 4243

hat ihre Stärken und Grenzen. Im Rahmen des GDA-Arbeitsprogramms Psyche sind einige Instrumente der GDA-Träger und Sozialpartner zusammengestellt. Das Arbeitsschutzgesetz beinhaltet keine Vorgaben im Hinblick auf einzusetzende Methoden und Instrumente zur Ermittlung und Beurteilung psychischer Belastung. Die Betriebe sind grundsätzlich frei in der Auswahl der Verfahren, Methoden und Instrumente ...

Stand: 13.03.2025

Dialog: 42910

Psychische Belastungen und Gefährdungen werden bzgl. der Gefährdungsbeurteilung prinzipiell genauso behandelt wie andere Gefährdungen. Insofern gibt es im Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- und den darauf gestützten Verordnungen keine Vorgaben, in welcher Reihenfolge die Gefährdungen beurteilt und bearbeitet werden müssen. "Regelkonform" wäre also auch eine zeitlich unabhängige Bearbeitung ...

Stand: 17.03.2025

Dialog: 23785

sollen die Beschäftigten von ihnen festgestellte Gefahren für Sicherheit und Gesundheit und Mängel an den Schutzsystemen auch der Fachkraft für Arbeitssicherheit, dem Betriebsarzt oder dem Sicherheitsbeauftragten nach § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch mitteilen."Spezielle Vorgaben zum Umgang mit Alkohol und Drogen am Arbeitsplatz werden in der DGUV Vorschrift 1 beschrieben.Die darin festgelegten Vorgaben richten ...

Stand: 27.04.2024

Dialog: 43936

geregelt. Demnach hat der Arbeitgeber (Betreiber) sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen nach Maßgabe der in Anhang 2 zur BetrSichV genannten Vorgaben wiederkehrend auf ihren sicheren Zustand hinsichtlich des Betriebs geprüft werden. In Anhang 2 Abschnitt 3 "Explosionsgefährdungen" der Verordnung sind der Anwendungsbereich und das Schutzziel der Prüfungen für Arbeitsmittel ...

Stand: 06.11.2019

Dialog: 24125

Genereller Adressat der Arbeitsschutzvorschriften ist der Arbeitgeber. Er muss die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus den arbeitsschutzrechlichen Vorgaben ergeben, umsetzen. Hierzu kann er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten zu lassen.Die Pflichten und Rechte der Mieter eines Gebäudes ergeben sich u. a. aus den Bestimmungen ...

Stand: 02.12.2024

Dialog: 30878

. Der soziale Arbeitsschutz dient dazu, besonders schutzbedürftige Personen oder Berufsgruppen besonders zu schützen:Die Kinderarbeitsschutzverordnung (KindArbSchV) enthält besondere Regelungen für die Beschäftigung von Kindern ab 13 Jahren.Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) schützt junge Menschen unter 18 Jahren. Bei den Vorgaben wird zwischen Kindern und Jugendlichen unterschieden. Wer noch keine 15 ...

Stand: 13.02.2025

Dialog: 43868

werden die Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung durch die Technische Regel für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A4.2 "Pausen- und Bereitschaftsräume". In Bezug auf die Möglichkeit, eine Kantine als Pausenraum zu nutzen, wird hier unter Punkt 4.1 Abs.13 ausgeführt:"Eine Kantine oder ein Restaurant kann als Pausenraum genutzt werden, wenn sich die Beschäftigten ohne Verzehrzwang aufhalten dürfen ...

Stand: 01.12.2020

Dialog: 43261

des Aufstellungsortes der MSW ist eine Inbetriebnahmeprüfung nach den Vorgaben der zum Zeitpunkt der Erstinbetriebnahme jeweils gültigen Norm erforderlich ist (Punkt 3.3.1 der BGI 863 / Merkblatt B011). Eine Wartung ist nicht ausreichend.Darüber hinaus besteht nach § 16 Absatz 1 Nummer 2 der BioStoffV eine Anzeigepflicht bei jeder Änderung der erlaubten oder angezeigten Tätigkeit, wenn diese für die Sicherheit ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 43016

einer Inaugenscheinnahme und Funktionskontrolle nach § 4 Absatz 5 Satz 3 BetrSichV zu unterziehen.Die Vorgaben, was zu überprüfen ist, sind in beiden TRBS’en gleich. In einigen Bereichen wurde lediglich die Formulierung angepasst. Nach wie vor hat der Arbeitgeber eine geeignete Person auszuwählen und zu bestimmen, welche die vorher genannten Maßnahmen umsetzt. Als geeignet ist eine Person anzusehen ...

Stand: 28.02.2024

Dialog: 42564

, Bevollmächtigte, Einführer und Händler. Der Verwender der PSA ist kein Adressat der VO(EU) 2016/425. Das zur Verfügung stellen durch den AG an den AN ist auch keine Bereitstellung auf dem Markt. Hierfür kommen die Vorgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes, insbesondere der BetrSichV, zur Anwendung.Denkbar wäre, als Hersteller zusätzlich zur schriftlichen Informationsbroschüre, eine elektronische Variante ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 42736

der Arbeitsschutzausschusssitzungen) möglich ist.An dieser Stelle möchten wir noch auf die Vorgaben des § 9 (3) ASiG verweisen:"Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes. Vor der Verpflichtung ...

Stand: 28.12.2020

Dialog: 43209

) nicht mit dem Entstehen eines gefährlichen Gas-Luftgemisches zu rechnen ist.Bei der Planung von Ladestationen, auch in Parkhäusern, ist zu berücksichtigen, dass für den Ladevorgang, hier Anschluss des E-Autos an das Ladestomnetz, ausreichend Bewegungsfläche vorhanden ist. Vorgaben für einen Sicherheitsabstand zu Autos mit Verbrennungsmotor sind bisher in Technischen Regeln, der einschlägigen Literatur oder sonstigen ...

Stand: 27.07.2019

Dialog: 29635