Rechercheergebnisse

Zu der Thematik Fahrerlaubnis und arbeitsmedizinische Vorsorge können wir Ihnen folgende Informationen geben: Rechtsgrundlage für arbeitsmedizinische Vorsorge ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV. In der ArbMedVV sind Regelungen des staatlichen Rechts und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt. Alle ...

Stand: 11.01.2015

Dialog: 15309

Für arbeitsmedizinische Vorsorge gilt die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV vom 18.12.2008 die Regelungen dieser. In der ArbMedVV sind Regelungen des staatlichen Rechts und der Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften vereinheitlicht und zusammengeführt.   Alle berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen (sog. "G-Untersuchungen ...

Stand: 12.06.2017

Dialog: 13223

als drei Jahren arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahres steht Nachtarbeitnehmern dieses Recht in Zeitabständen von einem Jahr zu. Die Kosten der Untersuchungen hat der Arbeitgeber zu tragen, sofern er die Untersuchungen den Nachtarbeitnehmern nicht kostenlos durch einen Betriebsarzt oder einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten anbietet."Eine Definition ...

Stand: 22.05.2019

Dialog: 42724

durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sicherheitsfachkräfte) informiert wird. In verschiedenen Kommentierungen wird diese Meinung ebenfalls vertreten.Die Sifa hat, wenn der Arbeitgeber den Vorschlag ablehnt, jedoch die Möglichkeit den Betriebsrat einzuschalten. Der Betriebsrat hat wiederum das Recht, sich gemäß § 89 Betriebsverfassungsgesetz -BetrVG- an die Aufsichtsbehörde zu wenden.Fachkräfte ...

Stand: 15.02.2021

Dialog: 26832

es sich bei der DGUV Regel 112-191 um berufsgenossenschaftliches Recht handelt, empfehlen wir, Ihre Frage in direktem Kontakt mit dem für Sie zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären.Nach unserer Auffassung hat eine fehlende Pflege zwar generell einen schnelleren Verschleiß der Schuheinfassung (Lederoberfläche), nicht aber einen Verlust der Schutzfunktion, z. B. der Sicherheitskappe ...

Stand: 21.11.2019

Dialog: 21000

sein müssen, gehören die Sicherheitsbeauftragten. § 22 SGB VII verpflichtet den Unternehmer, zu seiner Unterstützung bei der Erfüllung der Unfallverhütungsaufgabe Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Die Rechte der Sicherheitsbeauftragten sind ferner in § 20 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" festgeschrieben.Hinsichtlich der Festlegungen der Anzahl und Auswahl der Ausschussmitglieder besteht ...

Stand: 10.08.2022

Dialog: 17125

der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften der BetrSichV insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt ...

Stand: 17.08.2017

Dialog: 30037

. die Vertrauensleute erste Anlaufstelle. Vielleicht lohnt es sich, beharrlich zu sein oder das Anliegen schriftlich zu verfassen. Er kann sich auch an die Gewerkschaft wenden, um seine Rechte zu erfahren.Es ist kein `Gesichtsverlust, sich kompetente Unterstützung von außen zu holen.Wer von ständigen Konflikten am Arbeitsplatz betroffen ist, meint zum Teil, das Problem selbst lösen zu müssen und berücksichtigt ...

Stand: 15.01.2025

Dialog: 3875

eine Minimalvoraussetzung für die Bestellung des Dritten dürfte aber dessen Geschäftsfähigkeit nach den Vorschriften des Bürgerlichen Rechts (§ 104 ff BGB) unabdingbar sein; ferner die reelle Möglichkeit des Dritten, de facto Einfluss auf das Geschehen zu nehmen.Das Aufsplitten von Drittverantwortlichkeiten ist möglich auf zwei oder mehr Personen, wobei beim Bauherrn immer die Restverantwortung bleibt.(100% Regelung ...

Stand: 02.11.2016

Dialog: 5559

auch hinsichtlich Platzangebot und Ergonomie.Wenn Sie den Eindruck haben, dass Ihr Arbeitsplatz oder der Ihrer Kollegin nicht den Anforderungen entspricht, sollten Sie (möglichst gemeinsam) den Arbeitgeber auf den Sachverhalt hinweisen. Gemäß Arbeitsschutzgesetz haben Beschäftigte auch formell das Recht, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit ...

Stand: 13.11.2021

Dialog: 4702

bis zu einem bestimmten Höchstbetrag,- Entzug von Vergünstigungen,- Verwarnung,- VerweisHinweise:Die Betriebsbußen müssen durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung eingeführt sein. Die Verhängung der Betriebsbuße ist schriftlich zu begründen. Die Beschäftigten haben das Recht auf Anhörung und können die Betriebsbuße gerichtlich überprüfen lassen .Als definitiv letztes arbeitsrechtliches Mittel ist die ordentliche ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 5431

sowie für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen. Die zu treffenden Maßnahmen sind insbesondere in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (Anlage 1), dieser Unfallverhütungsvorschrift und in weiteren Unfallverhütungsvorschriften näher bestimmt. Die in staatlichem Recht bestimmten Maßnahmen gelten auch zum Schutz von Versicherten, die keine Beschäftigten sind. Konkretisiert wird dies unter dem Punkt 2.1.1 der DGUV Regel ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 16084

auszuschließen, sollte der Auftraggeber darauf achten, dass Weisungen jeglicher Art grundsätzlich nur an den Aufsichtführenden der Fremdfirma zur Weitergabe an seine Mitarbeiter zu richten sind, ausgenommen bei "Gefahr in Verzug". Vergleiche den Leitfaden Recht "Einsatz von Fremdpersonal im Unternehmen" der BG Elektro Textil Feinmechanik. Dies gilt grundsätzlich auch für Unterweisungen, die durch Fachkräfte ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 6983

für bestimmte Wirtschaftszweige oder Sparten gänzlich fehlen (siehe Kommentar zum ArbZG, Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft ).Dieses bedeutet, dass es nicht ausschlaggebend ist, ob für einen Bereich derzeit kein Tarifvertrag abgeschlossen ist, sondern ob für den gesamten Bereich ein Tarifvertrag üblicherweise nicht getroffen wird. Wie zuvor ausgeführt, trifft dieses aber nur ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 13211

umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers nach Zeit, Ort und Art der Leistung näher bestimmen; allerdings nur im Rahmen der mit dem Arbeitnehmer vereinbarten Dienste. Rechtliche Grenzen für das Weisungsrecht des Arbeitgebers ergeben sich aus höherrangigem Recht; hier aus § 8 Abs. 1 Satz 1 des ASiG. Das Weisungsrecht des Arbeitgebers ist allerdings nur insoweit eingeschränkt, als es die Anwendung ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 3635

, und von denen 4. zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen Aufgaben zuverlässig erfüllen. Sie müssen vom Unternehmer zum Führen oder Warten der Erdbaumaschine bestimmt sein."4. Rechte der BeschäftigtenDie Rechte der Beschäftigten sind dem § 17 ArbSchG zu entnehmen. Danach sind die Beschäftigten berechtigt dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 16471

Durch die novellierte Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden keine konkreten Anforderungen mehr beschrieben, die die Maschine erfüllen muss (wie im Anhang 1 der alten BetrSichV). Das Schutzniveau wird durch die Schutzziele der §§ 5-9 BetrSichV definiert und muss dem Stand der Technik entsprechen. Wie es erreicht wird, muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen ...

Stand: 13.07.2016

Dialog: 24966

Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten (hier die EG-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, umgesetzt durch die 9. ProdSV). Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. In diesem Sinne fallen ...

Stand: 13.12.2021

Dialog: 43614

ausgeht.Anmerkung:Technische Normen sind keine Rechtsnormen. Als private Vereine können die Normungsverbände nicht allgemeinverbindliches Recht setzen. Das Rechtsetzungsmonopol liegt nach der Verfassung beim Staat. Rechtsetzungsmacht wächst den Normenorganisationen auch nicht dadurch zu, dass Gesetze oder Rechtsverordnungen auf technische Normen verweisen. Ebenso wenig werden hierdurch die in Bezug genommenen technischen ...

Stand: 07.12.2021

Dialog: 20169

Beschäftigungsverbotes muss deutlich definiert werden.Bei Zweifeln an der Richtigkeit des Attestes kann die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber (unter Beachtung des Rechts der schwangeren Frau oder Mutter auf freie Arztwahl) eine Nachuntersuchung durch eine andere Ärztin / einen anderen Arzt verlangen. ...

Stand: 09.03.2018

Dialog: 42211