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sowie die Erteilung von Gestattungen nach § 18 ASiG das Landesamt für Gesundheit und Arbeitsschutz Nordrhein-Westfalen (LfGA NRW) zuständig.Hinweise:Eine Erteilung der Ausnahmegenehmigung kann frühestmöglich nach erfolgreichem Abschluss der LEK 2 erfolgen. Bei der Antragstellung ist eine Bescheinigung über die bestandene LEK 1 (Lernerfolgskontrolle) und LEK 2 bei der Ausbildung Sifa 2.0 oder die bestandenen LEK 1-4 ...
Stand: 23.09.2025
Dialog: 43905
werden die sich aus staatlichem Arbeitsschutzrecht ergebenden Pflichten über die Beschäftigten hinaus auch im Hinblick auf alle anderen Versichertengruppen zu Unternehmerpflichten. Auf diese Weise wird vermieden, in einer Vielzahl von UVVen dem staatlichen Recht möglicherweise nahezu identische Regelungen für die übrigen Versichertengruppen (über die „Beschäftigten" hinaus) treffen zu müssen. Ziel dieser generellen Anwendung ...
Stand: 18.08.2020
Dialog: 43255
wir in diesem Zusammenhang auf die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hinweisen:Anhang "Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsvorsorge" Teil 1 Tätigkeiten mit GefahrstoffenSonstige Tätigkeiten mit GefahrstoffenDanach soll für Feuchtarbeit von regelmäßig vier Stunden oder mehr je Tag eine Pflichtvorsorge veranlasst werden und bei Feuchtarbeit von regelmäßig mehr als zwei Stunden je Tag ...
Stand: 14.05.2018
Dialog: 42288
bei der Erfüllung der mutterschutzrechtlichen Pflichten beraten (vgl. § 26 Absatz 4). Zudem ist die frühzeitige Erstellung der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach Satz 1 Grundvoraussetzung dafür, dass der Arbeitgeber im Vorfeld einer möglichen Schwangerschaftsmeldung die Belegschaft über mutterschutzbezogene Gefährdungen informieren kann. Insbesondere auch die frühzeitige Kommunikation des Bedarfs ...
Stand: 05.03.2024
Dialog: 30872
, die offensichtlich zu schwach dimensioniert sind.Dem Verwender bleibt die Pflicht, die Leitern regelmäßig auf offensichtliche Schäden prüfen zu müssen. Schadhafte Leitern sind der Verwendung zu entziehen.Auf die DGUV Information 208-016 - "Die Verwendung von Leitern und Tritten" weisen wir ergänzend hin. ...
Stand: 01.09.2021
Dialog: 11877
, welches die Auslegung der Arbeitszeitrichtlinie betraf. Nach der BAG-Entscheidung ist das Urteil des EuGH aufgrund des Arbeitsschutzgesetzes bereits heute von den Arbeitgebern in Deutschland zu beachten.Die Pflicht zur Einführung eines Systems zur Arbeitszeiterfassung beschränkt sich nicht darauf, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein solches System zur freigestellten Nutzung ...
Stand: 22.03.2023
Dialog: 2333
7 ArbStättV“ entnommen werden. (Veröffentlichung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) vom 10.04.2018; www.baua.de/asta)."Wie verweisen auf den Sachstand „Telearbeit und Mobiles Arbeiten - Voraussetzungen, Merkmale und rechtliche Rahmenbedingungen" der wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages.Der Referentenentwurf vom 14.01.2021 des Bundesministeriums für Arbeit ...
Stand: 11.01.2024
Dialog: 43869
4.2.1 ein Muster für die Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten. Hier sind u. a. folgende Informationen nachzulesen:"Weitere Hinweise: Der Sicherheitsbeauftragte hat die Aufgabe, in seinem Arbeitsbereich Unternehmer und Führungskräfte sowie seine Kollegen • bei der Durchführung des Arbeitsschutzes zu unterstützen, • Anstöße für eine Verbesserung der Sicherheit und der Gesundheit zu geben ...
Stand: 29.05.2019
Dialog: 42741
Der Oberbegriff für Datenbrillen lautet "Head-Mounted Displays" (HMD). Hierunter versteht man auf dem Kopf getragene visuelle Ausgabegeräte, die Bilder auf einen augennahen Bildschirm oder direkt auf die Netzhaut projizieren. Datenbrillen gehören zu den einfachen Formen von Head-Mounted Displays. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz (BAuA) befasst sich aktuell in Form eines Forschungsprojektes ...
Stand: 12.11.2015
Dialog: 25264
der Dienststelle auf die unzureichenden Schutzmaßnahmen aufmerksam zu machen und um Abhilfe zu bitten. Gleichzeitig können auch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ der Betriebsarzt angesprochen werden. Ansprechbar für die Belange des Arbeitsschutzes ist auch die Personalvertretung. Aufgabe des Personalrates ist es u. a. nach dem Personalvertretungsgesetz- darüber zu wachen ...
Stand: 27.03.2024
Dialog: 6278
die in der Arzneimittel-Richtlinie als erstattungsfähige Arzneimittel (https://www.g-ba.de/richtlinien/3/) geführten Mittel (hier: Heparin) auch nicht auf Privatrezept verordnen. Die Abrechnung solcher Mittel muss im Rahmen des Abrechnungssystems mit der Krankenkasse erfolgen.Dies ist auch aus Sicht des Arbeitsschutzes sachrichtig. Der Arbeitgeber muss nur solche Gefährdungen ermitteln und kontrollieren, die seinem ...
Stand: 29.08.2022
Dialog: 43702
. Tankcontainer/ortsbewegliche Tanks,5. Eisenbahnkesselwagen, Tankfahrzeugeals auch Transportbehälter für den ausschließlich innerbetrieblichen Transport."Für das Umfüllen gilt aus Sicht des Arbeitsschutz folgendes:Grundsätzlich sind die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) mit ihrem Anhang und die konkretisierenden Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) einzuhalten. Eine Übersicht über die relevanten ...
Stand: 19.11.2020
Dialog: 43300
, die in einem Kindergarten betrieben wird, unter Berücksichtigung der Maschinenrichtlinie für gewerbliche Zwecke geeignet sein?" häufiger auf. Hierzu äußert sich eine FAQ der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Dürfen Haushaltsgeräte (z. B. Haushaltswaschmaschinen), die für den häuslichen Gebrauch bestimmt sind, im gewerblichen Betrieb benutzt werden? mit folgendem Fazit: "(...) Daraus ergibt ...
Stand: 13.03.2023
Dialog: 23002
nicht mit dem Zustand der Frau während der Schwangerschaft oder ihrer Lage bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung im Zusammenhang stehen dürfen. Es handelt sich bei der Kündigung einer Schwangeren immer um eine Einzelfallentscheidung, welche der Zustimmung der zuständigen Aufsichtsbehörde (in Nordrhein-Westfalen: Dezernat 56 der Bezirksregierung und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz) bedarf ...
Stand: 07.02.2019
Dialog: 20100
Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutz gilt Folgendes:Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt:"Der Arbeitgeber hat ...
Stand: 07.05.2024
Dialog: 46
Grundsätzlich sind die erforderlichen Arbeitsschutz Maßnahmen für das Arbeiten auf/von den Lastaufnahmemitteln von Arbeitsmitteln zum Heben von Personen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (1) durch den Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen.Zu 1) u. 2):G 25:Da die G 25 auf Fahr- und Steuertätigkeiten abzielt, käme sie für reine Mifahrer nicht zum Tragen.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 07.09.2021
Dialog: 16729
Nach § 3 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- (Grundpflichten des Arbeitgebers) ist der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden ...
Stand: 10.07.2022
Dialog: 4618
er das Arbeitsmittel nur gemietet, geleast oder geliehen hat. Er muss sich vergewissern, dass das Arbeitsmittel vor allem den arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht. Diese Anforderungen wie auch die Festlegung der Zuständigkeit für die Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart ...
Stand: 24.09.2021
Dialog: 5416
Gesundheitsschäden sind sofort dem zuständigen Unfallversicherungsträger und bei Unternehmen, die der allgemeinen Arbeitsschutzaufsicht oder der bergbehördlichen Aufsicht unterliegen, auch der für den Arbeitsschutz zuständigen Landesbehörde bzw. der unteren Bergbehörde zu melden (Telefon, Fax, E-Mail)". Eine Abstufung wird dort nicht vorgenommen. Im Zweifelsfall sollte der Sachverhalt im direkten Kontakt ...
Stand: 19.05.2019
Dialog: 14758
sich im Einzelfall nach den betrieblichen Erfordernissen und der Gefährdungsentwicklung. Nach Nach § 4 DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention muss eine Erstunterweisung vor Aufnahme der Tätigkeit und dann eine jährliche Unterweisung erfolgen.Auf die DGUV Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes" möchten wir hinweisen. ...
Stand: 05.09.2024
Dialog: 7024