Rechercheergebnisse

zur eigenen Verwendung ist die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG vollumfänglich zu beachten. Die Pflichten nach Artikel 5 „Inverkehrbringen und Inbetriebnahme“ der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG sind zu erfüllen. Dies schließt die Ausstellung einer EG-Konformitätserklärung für die Eigenbaumaschine ein. ...

Stand: 16.02.2023

Dialog: 19569

Gemäß ATEX 137 (1999/92/EG), Art. 4 beurteilt der Arbeitgeber im Rahmen seiner Pflichten die spezifischen Risiken, die von explosionsfähigen Atmosphären ausgehen, wobei mindestens Folgendes berücksichtigt wird:Wahrscheinlichkeit und Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären;Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins und der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen ...

Stand: 15.01.2021

Dialog: 18551

einer Geschäftstätigkeit Ihre Produkte auf dem Markt bereitgestellt werden.Es liegt dann eine erstmalige Bereitstellung und somit ein Inverkehrbringen vor. Dadurch obliegen Ihnen auch sämtliche Pflichten aus dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - für die „Voraussetzungen für die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt“ und den einschlägigen Verordnungen zum ProdSG sowie den zugehörigen Normen.Ihr Produkt muss neben ...

Stand: 21.06.2013

Dialog: 18799

der Maßnahme zu.Jeder Arbeitgeber hat eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beschäftigten. Diese beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) (§618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 18075

Im § 15 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) ist geregelt, dass die werdende Mutter dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen soll. Bei dieser Sollvorschrift handelt es sich nicht um eine erzwingbare Rechtspflicht, sondern um einen nachdrücklichen Hinweis, dass der Arbeitgeber seinen mutterschutzrechtlichen Pflichten nur nachkommen kann, wenn ihm ...

Stand: 05.03.2019

Dialog: 4362

nach den Transportvorschriften haben, müssen diese zwingend anwenden.Beispielhaft seien hier die in der GGVSEB aufgeführten Pflichten einzelner Personen genannt (u.a. Verlader, Absender, Beförderer, Empfänger, Befüller).Im ADR und der GGVSEB sind bedingt Freistellungsmöglichkeiten und Erleichterungen, im Zusammenhang mit dem Transport, aufgeführt.Nach § 5 GGVSEB hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 13671

, wenn der Arbeitgeber zur Fortführung des Betriebes dringend auf eine entsprechend qualifizierte Ersatzkraft angewiesen ist, die er nur einstellen kann, wenn er mit ihr einen unbefristeten Arbeitvertrag schließtbei Existenzgefährdung des Betriebes oder Gefährdung der wirtschaftlichen Existenz des Arbeitgebersbei besonders schweren Verstößen der Arbeitnehmerin gegen arbeitsvertragliche Pflichten oder vorsätzlich ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 10186

Bei der Verantwortung für die Ladungssicherung unterscheidet man das Ordnungsrecht und das Handelsrecht. Nach dem Handelsrecht sind Absender und der Frachtführer für die Ladungssicherung verantwortlich. Der Absender kann seine Pflichten nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) auf den Frachtführer (aber niemals auf den Fahrer) übertragen.Hinweis: Gefahrgutrechtlich ist jeder Verlader, der nachträglich ...

Stand: 15.03.2019

Dialog: 11367

- wie auch die Fachkraft für Arbeitssicherheit - gegenüber dem Arbeitgeber eine beratende Funktion. Es steht nicht in der Befugnis eines Betriebsarztes einem Beschäftigten mitzuteilen, dass auf gemäß Gefährdungsbeurteilung erforderliche Sicherheitsschuhe verzichtet werden kann. Die Pflicht, erforderliche Maßnahmen nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung zu treffen, liegt grundsätzlich beim Arbeitgeber. Bezüglich ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 11063

Es ist fraglich, inwieweit ein SiGe-Koordinator überhaupt verpflichtet ist Firmen zu „unterweisen“.Gemäß § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber die Pflicht seine Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit ausreichend und angemessen zu unterweisen.Aus dem Arbeitsschutzgesetz und der Baustellenverordnung (BaustellV) lassen sich insofern nicht einmal ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 7884

ist Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge (egal ob Pflicht-, Angebots- oder Wunschvorsorge) und ist für die Beschäftigten freiwillig (§ 6 ArbMedVV).Mit einer Untersuchung in der Pflichtvorsorge (oder auch Angebots- oder Wunschvorsorge) kann man zum Beispiel Beschwerden von Beschäftigten feststellen, weiß aber oftmals nicht, ob diese mit der Gefahrstoffbelastung zusammenhängen.Beim Biomonitoring hingegen ...

Stand: 12.08.2024

Dialog: 43738

Die Pflicht des Arbeitgebers, eine Gefährdungsbeurteilung nach Art der Tätigkeiten seiner Beschäftigten durchzuführen und hieraus Arbeitsschutzmaßnahmen abzuleiten, ergibt sich aus § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG).Im Rahmen der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind auch die Tätigkeiten im OP-Saal zu betrachten. Es sind entsprechende Schutzmaßnahmen für diesen Bereich festzulegen.Bei ...

Stand: 21.02.2025

Dialog: 44076

von hochgelegenen Arbeitsplätzen ist zulässig, wenn der zu überwindende Höhenunterschied maximal 5 m beträgt undwegen der geringen Gefährdung und der geringen Verwendungsdauer die Verwendung anderer, sichererer Arbeitsmittel nicht verhältnismäßig ist unddie Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass der Zugang und Abgang sicher durchgeführt werden können.Bei der Prüfung der Verhältnismäßigkeit sind die baulichen ...

Stand: 09.04.2021

Dialog: 42539

für die ortsveränderliche Verwendung, die nicht regelmäßig an einem Arbeitsplatz verwendet werden" Die allgemeinen Anforderungen des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind jedoch für diese Arbeitsmittel (Smartphone) anzuwenden. Für die Smartphones der Beschäftigten im Innendienst gilt hingegen die ArbStättV, da Sie an einem Arbeitsplatz verwendet werden. Im Anhang ...

Stand: 27.03.2017

Dialog: 22731

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln (§ 1 BetrSichV). Die genannten Bürogeräte sind gemäß § 2 Abs.1 BetrSichV Arbeitsmittel. Somit gelten für diese Geräte die Anforderungen der BetrSichV und sie unterliegen den entsprechenden (Prüf-)Vorschriften (§ 14 BetrSichV). Der Arbeitgeber hat Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen sowie die Fristen ...

Stand: 25.03.2021

Dialog: 28630

. Prüfumfang und 3. Ergebnis der Prüfung. Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Werden Arbeitsmittel nach den Absätzen 1 und 2 sowie Anhang 3 an unterschiedlichen Betriebsorten verwendet, ist ein Nachweis über die Durchführung der letzten Prüfung vorzuhalten. In der TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen", die sich noch auf die alte ...

Stand: 08.09.2015

Dialog: 24711

Bei Regalanlagen handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Dementsprechend sind Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung durchzuführen (§ 3 BetrSichV). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich u. a. Art, Umfang und Fristen von Prüfungen "eigenverantwortlich" festlegen. Auch kann er die Art der Dokumentation, wie z. B. die Papierform ...

Stand: 23.05.2016

Dialog: 19504

Flurförderzeuge wie Gabelstapler sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Ein Arbeitgeber, der Beschäftigte beauftragt ein Flurförderzeug zu fahren, muss daher die Anforderungen der BetrSichV (im Anhang 1 BetrSichV sind grundsätzliche Anforderungen an Flurförderfahrzeuge genannt) und das Vorschriften- und Regelwerk der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung ...

Stand: 02.06.2017

Dialog: 29437

und Personen-Umlaufaufzüge sind durch eine zugelassene Überwachungsstelle durchzuführen.Anlagen bzw. Maschinen, die nicht in die vorgenannten Gruppen eingeordnet werden können und nicht dem Personentransport dienen, sind Arbeitsmittel im Sinne des § 2 Abs. Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - und können durch eine "zur Prüfung befähigten Person" im Sinne des § 2 Abs. 6 BetrSichV geprüft werden. ...

Stand: 12.01.2024

Dialog: 24519

genannten Tätigkeiten mit Biostoffen werden im Teil 2 des Anhanges der ArbMedVV entsprechende Pflicht - und Angebotsvorsorgen benannt.Eine Pflichtvorsorge ist in Einrichtungen zur Aufzucht und Haltung von Vögeln oder zur Geflügelschlachtung vorgesehen, wenn bei regelmäßigen Tätigkeiten Kontaktmöglichkeit zu infizierten Proben oder Verdachtsproben, zu infizierten Tieren oder krankheitsverdächtigen Tieren ...

Stand: 19.08.2021

Dialog: 43555