Rechercheergebnisse

(AMR). Im § 3 ArbMedVV sind die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers aufgeführt. Danach hat der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen."(2) Der Arbeitgeber hat zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt oder eine Ärztin nach § 7 zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin nach § 2 ...

Stand: 11.09.2019

Dialog: 42823

Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) § 13 „Verantwortliche Personen“ sind für die Erfüllung der sich aus dem 2. Abschnitt ArbSchG ergebenden Pflichten neben dem Arbeitgeber u.a. Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftragt sind, im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse. Zudem kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen ...

Stand: 15.01.2021

Dialog: 43165

und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung erhöht ist. Dies gilt nicht, wenn der oder die Beschäftigte bereits über einen ausreichenden Immunschutz verfügt. Ist weder eine Pflicht- noch eine Angebotsvorsorge aufgrund der Gefährdungsbeurteilung durchzuführen/anzubieten, so besteht noch die Möglichkeit einer Wunschvorsorge auf Wunsch ...

Stand: 30.03.2015

Dialog: 23480

für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützt. Bezüglich des Schutzes von Besuchern vor Gefahren durch Vorführungen im Museumsbetrieb wird auf folgendes verwiesen: Verkehrssicherungspflicht: Die Verkehrssicherungspflicht beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers, eine in seinem Verantwortungsbereich geschaffene Gefahrenquelle soweit zu beseitigen oder zu mindestens die erforderlichen Schutzmaßnahmen ...

Stand: 13.02.2013

Dialog: 17915

, aber auch als Nachweis, dass der Arbeitgeber seiner Pflicht zur Bestellung einer ausreichenden Zahl von Ersthelfern und der Pflicht zu deren Aus- und Fortbildung nachkommt, sind entsprechende schriftliche Nachweise erforderlich.Die aktuelle Fortbildungsbescheinigung ist dabei als ein Teil der schriftlichen Dokumentation anzusehen.Bei der Klärung der Frage, wie umfänglich die grundsätzlich erforderliche schriftliche ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 13717

Grundsätzlich ist ein Arbeitgeber, der auf Werkvertragsbasis arbeitet, umfassend für den Arbeits- und Gesundheitsschutz seiner Beschäftigten auch bei Einsätzen in Fremdbetrieben verantwortlich.Sowohl nach den Vorschriften des Arbeitsschutzgesetzes als auch nach den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften besteht aber eine Pflicht zur Zusammenarbeit der Arbeitgeber (§ 8 Arbeitsschutzgesetz, § 6 ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 13048

wird auf § 14 (2) BetrSichV verwiesen, wonach Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt sind, die zu Gefährdungen der Beschäftigten führen können, der Arbeitgeber wiederkehrend von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen hat. Die Prüfung muss entsprechend den nach § 3 Absatz 6 BetrSichV - im Rahmen der durchgeführten Gefährdungsbeurteilung - ermittelten Fristen ...

Stand: 28.05.2019

Dialog: 42735

Aus dem Bereich des Arbeitsschutzes ist für die alleinige Aufstellung der Dieseltankanlage weder eine Genehmigung noch eine Anzeige erforderlich. Hinsichtlich der Prüfungen wird die Tankanlage als Arbeitsmittel eingestuft und die erforderlichen Prüfungen sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) durch den Arbeitgeber auf Grundlage ...

Stand: 23.02.2017

Dialog: 28641

der Prüfung undName und Unterschrift der zur Prüfung befähigten Person; bei ausschließlich elektronisch übermittelten Dokumenten elektronische Signatur.Aufzeichnungen können auch in elektronischer Form aufbewahrt werden. Werden Arbeitsmittel nach den Absätzen 1 und 2 sowie Anhang 3 an unterschiedlichen Betriebsorten verwendet, ist am Einsatzort ein Nachweis über die Durchführung der letzten Prüfung ...

Stand: 23.05.2023

Dialog: 28387

Ein medizinisches Lasergerät, welches in einem Krankenhaus zum Einsatz kommen soll, unterliegt als Medizinprodukt der Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetreibV).Medizinprodukte sind grundsätzlich auch Arbeitsmittel i. S. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Diesbezügliche Erläuterungen werden in den Leitlinien des LASI zur BetrSichV (LV 35) unter A 2.4 zu § 2 Abs. 1 ...

Stand: 22.02.2022

Dialog: 16476

Aus Sicht des Arbeitsschutzes ist für die zu beachtenden Vorschriften wesentlich, ob Arbeitnehmer beschäftigt werden. Werden keine Arbeitnehmer beschäftigt, sind die geltenden Arbeitsschutzbestimmungen für den Selbständigen einer Ich-AG nicht von Bedeutung. Sie sollten dann allerdings als Erkenntnisquelle für ein sicheres Arbeiten genutzt werden.Sollen technische Arbeitsmittel in Verkehr gebracht ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 2072

Zu Frage 1:  Da das Arbeitsschutzgesetz nicht für den Arbeitsschutz von Hausangestellten in privaten Haushalten gilt (§ 1 Abs. 2 ArbSchG), ist die Anwendung eines modifizierten Selbstchecks, ggf. in Form eines Einsatzbegleitscheins, in dem die wichtigen Checkpunkte verzeichnet sind zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen ausreichend. Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung zur Beurteilung der Ar ...

Stand: 27.09.2018

Dialog: 42455

Winkelschleifer gelten als Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (vgl. § 2 (1) BetrSichV). Diese regelt die Verwendung von Arbeitsmitteln, welche durch Arbeitgeber Ihren Beschäftigten zur Verfügung gestellt werden und gibt diesem in seinen Unternehmen für den Arbeitsschutz Verantwortlichen gleichzeitig auf, dass Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und Gesundheit seiner ...

Stand: 29.07.2022

Dialog: 43692

mit dem Fahrrad verursacht werden.Gemäß Anhang I Nr. 1 GefStoffV, Nr. 1.8 (1) dürfen Arbeitsmittel einschließlich Anlagen und Geräte, Schutzsysteme und den dazugehörigen Verbindungsvorrichtungen nur in Betrieb genommen werden, wenn aus der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung hervorgeht, dass sie in explosionsgefährdeten Bereichen sicher verwendet werden können. Dies gilt auch für Arbeitsmittel ...

Stand: 16.10.2019

Dialog: 42861

der Zutritt durch wirksame Kontrollen auf einen festbegrenzten Personenkreis beschränkt ist (BGH, Urteil vom 04.03.2004 - NJW 2004, 1965; Hentschel, a.a.O., § 1 StVO Rz. 16; Mühlhaus/Janiszewski, a.a.O., § 1 StVO Rz. 19; Hünnekens/Schulte, BB 1997, 533, 534 f. m.w.N.)."Bei Fahrzeugen (LKW´s), die von Arbeitnehmern auf dem nicht öffentlichem Betriebsgelände bewegt werden, handelt es sich um Arbeitsmittel ...

Stand: 09.09.2022

Dialog: 24718

sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden." Eine ähnliche Forderung hat auch § 4 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" zum Inhalt ...

Stand: 11.11.2022

Dialog: 12688

Zurrmittel, wie Zurrgurte und Zurrketten sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Für Arbeitsmittel muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen (§ 3 Abs. 3 BetrSichV und § 10 BetrSichV). Die in der VDI Richtlinie 2700 Blatt 3.1 enthaltenen Hinweise auf Art, Umfang ...

Stand: 05.09.2023

Dialog: 11953

Zu Ihrer Frage, ob die Hilfeleistenden Probleme bekommen, möchten wir auf § 323c Strafgesetzbuch zur unterlassenen Hilfeleistung hinweisen: "Wer bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not nicht Hilfe leistet, obwohl dies erforderlich und ihm den Umständen nach zuzumuten, insbesondere ohne erhebliche eigene Gefahr und ohne Verletzung anderer wichtiger Pflichten möglich ...

Stand: 18.06.2015

Dialog: 24090

sind, hat der Arbeitgeber die Pflicht, jede dieser Möglichkeiten zu bieten.Anforderungen an die Beschaffenheit von Liegen und Liegeräumen regelt die Technischer Regel für Arbeitsstätten ASR A4.2 unter Nr. 6. Ein normaler Sessel erfüllt nicht die Anforderungen an die geeigneten Bedingungen. Es muss der Mitarbeiterin möglich sein, die Beine hochzulegen und in eine liegende oder liegeähnliche Position ...

Stand: 11.03.2019

Dialog: 42261

es - als Bestandteil seiner Pflichten - gegebenenfalls lenken zu können. ...

Stand: 28.04.2016

Dialog: 26491