Komnet-Wissensdatenbank

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Nach welchen Kriterien ist zu entscheiden, ob Heimarbeit vorliegt?

Wer Heimarbeiter im Sinne des Heimarbeitsgesetzes (HAG) ist, wird auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 des HAG beurteilt. Zu dem Begriff der Heimarbeit gibt es jedoch verschiedene Kommentare und gerichtliche Ausführungen. Grundsätzlich erstreckt sich das Heimarbeitsgesetz auch auf Angestelltentätigkeiten, wenn eine Büroheimarbeit vereinbart wird und eine Schutzbedürftigkeit vorliegt.Das HAG unterstell ...

Stand: 01.12.2016

Dialog: 5665

Ist es nach der Maschinen-Richtlinie zulässig, dass handgeführte Maschinen bewusst oder unbewusst laufend abgelegt werden können?

Notbefehlseinrichtung zum sicheren Stillsetzen des gesamten Arbeitsmittels ausgerüstet sein, mit der Gefahr bringende Bewegungen oder Prozesse ohne zusätzliche Gefährdungen unverzüglich stillgesetzt werden können. Auf eine Notbefehlseinrichtung kann verzichtet werden, wenn sie die Gefährdung nicht mindern würde; in diesem Fall ist die Sicherheit auf andere Weise zu gewährleisten. Vom jeweiligen Bedienungsort ...

Stand: 11.07.2023

Dialog: 43793

Welche Möglichkeiten haben Beschäftigte bei durch Kühlaggregate verursachtem Lärm?

Im Rahmen des Arbeitsschutzes kommen für den Bereich der Lärmbeurteilung die Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) und die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV) zur Anwendung.Grenzwerte für eine tatsächliche oder mögliche Gefährdung der Gesundheit und ...

Stand: 12.06.2018

Dialog: 13834

Muss an fahrbaren Hubarbeitsbühnen neben der regelmäßigen Prüfung gemäß Betriebssicherheitsverordnung unter Bezug des DGUV Grundsatzes 308-002 auch eine Prüfung gemäß DGUV Vorschrift 3 erfolgen?

(befähigte Person i. S. d. § 2 BetrSichV) die Prüfung ohne die erforderliche Testung der Anschlussleitungen bzw. notwendige Isolationswiderstandsprüfungen vorgenommen, weil die Qualifikation der befähigten Person für diese Aufgabe nicht ausreicht ( "[...] Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm ...

Stand: 11.11.2021

Dialog: 43606

Innerhalb welcher Fristen sind die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung sowie die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung umzusetzen?

Weder im Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) noch im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) finden sich Fristen oder Zeitangaben zur Betreuung oder zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung. Die Vorschriften gelten somit unmittelbar, d.h. sie sind unverzüglich umzusetzen. Unverzüglich heißt ohne schuldhaftes Verzögern. Arbeitgeber sind ab ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 43745

Unterliegen Gasfackeln der Druckgeräterichtlinie und müssen daher eine CE-Kennzeichnung haben?

Ob die Gasfackel der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU (DGRL) bzw. Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) unterfällt und deshalb eine CE-Kennzeichnung tragen muss, kann auf Grundlage der Anfrage ohne detaillierte Kenntnis der Fackel nicht abschließend beurteilt werden. Folgendes ist zu betrachten:Die Druckgeräterichtlinie gilt für Druckgeräte und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck (PS ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43011

Inwieweit entsprechen Sanitärcontainer dem Arbeitsstättenrecht, wenn sie dauerhaft in ein Verwaltungsgebäude integriert werden sollen?

), dass Sanitärräume über eine ausreichende Grundfläche und eine, in Abhängigkeit von der Größe der Grundfläche der Räume, ausreichende lichte Höhe aufweisen müssen, so dass die Beschäftigten ohne Beeinträchtigung ihrer Sicherheit, Gesundheit oder ihres Wohlbefindens die Räume nutzen oder ihre Arbeit verrichten können. Zu 4Weil es sich bei der Planung um eine dauerhafte Arbeitsstätte bzw. Sanitäranlage handelt ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 42277

Wie häufig und durch wen müssen Betriebsfahrräder geprüft werden?

vor jeder Verwendung wie umfassende technische Prüfungen zählen.Unterschieden werden weiter anlassbezogene Prüfungen nach Unfällen, die mit schwerwiegenden Mängeln am Fahrrad einhergehen (z. B. Rahmenverzug, Radbruch, defekte Lichtanlage) und Regelprüfungen nach festgelegten zeitlichen Intervallen (§ 14 (3) BetrSichV). Ob ein Prüfintervall von einem Jahr in diesem Sinne angemessen ist, kann ohne Kenntnis ...

Stand: 15.09.2023

Dialog: 42865

Müssen bei schweren Unfällen Notfallseelsorger angefordert werden?

" hervorheben. Hier ist folgendes nachzulesen:"Betroffene sollten direkt nach dem traumatischen Ereignis, möglichst noch am Unfallort, betreut werden. Dies übernehmen Erstbetreuerinnen und Erstbetreuer oder psychologische Ersthelferinnen und Ersthelfer. Sie sollen sich ausschließlich um die Betroffenen kümmern, ohne gleichzeitig andere Aufgaben erfüllen zu müssen. Bei der Erstbetreuung kommt ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 42533

Zählt Kaffeestaub (aus Big Bags, in denen gemahlener Kaffee gelagert wurde) zu den E-Stäuben?

Kaffeestaub, in der entsprechenden Partikelgröße, ist ein einatembarer und ggf. alveolengängiger Staub. Kaffeestaub ist sensibilisierend, ohne einen stoffspezifischen Arbeitsplatzgrenzwert. Es ist der Allgemeine Staubgrenzwert als allgemeine Obergrenze zur Festlegung von Schutzmaßnahmen anzuwenden.Im Anhang I der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) Nummer 2.2 Partikelförmige Gefahrstoffe ...

Stand: 13.05.2020

Dialog: 43150

Müssen Mitarbeiter, die regelmäßig Saunaaufgüsse durchführen arbeitsmedizinisch untersucht werden?

für die Veranlassung von Pflichtvorsorge dargelegt. Mit deren Hilfe sollen die betrieblich Verantwortlichen in die Lage versetzt werden, praxisnah und möglichst ohne Inanspruchnahme externer Fachleute oder messtechnischer Dienste die Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich extremer Hitzebelastung, die zu einer besonderen Gefährdung führen kann, am Arbeitsplatz durchzuführen und die Indikation zur Veranlassung ...

Stand: 08.10.2018

Dialog: 23847

Kann man für eine Gesamtanlage eine Konformitätserklärung / CE-Kennzeichnung erstellen, obwohl die Risikobeurteilung ergeben hat, dass sie keine CE-Kennzeichnung tragen darf?

Produktsicherheitsgesetz verboten ist, ein Produkt auf dem Markt bereitzustellen (auch bei Maschinen für den Eigenbedarf), wenn es mit der CE-Kennzeichnung versehen ist, ohne dass eine Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 - in diesem Fall die Maschinenverordnung - dies vorsieht. D.h., dass das Anbringen der CE-Kennzeichnung auf die Gesamtanlage nicht zulässig ist und mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Ansonsten ...

Stand: 28.06.2014

Dialog: 21438

Kann ein Bereichsleiter, dem vom Geschäftsführer Unternehmerpflichten übertragen wurden, diese zum Teil weiter auf Abteilungsleiter übertragen?

, dass Arbeitsschutzmaßnahmen auf der Basis der Beurteilung der Arbeitsbedingungen gemäß § 5 ArbSchG verantwortlich an der Stelle durchgeführt werden, wo Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten auftreten können, ohne dass der Arbeitgeber oder die ggf. neben ihm verantwortlichen Personen gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 ArbSchG höchstpersönlich die erforderlichen Arbeitsschutzpflichten erfüllen ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 17048

Wie ist die Handhabung eines Beschäftigungsverbots mit schwangeren Frauen (Beamtinnen), die in einer Justizvollzugsanstalt arbeiten?

werdenden oder stillenden Mütter ohne Rücksicht auf ihren persönlichen Gesundheitszustand oder ihre körperliche Verfassung. Näheres findet sich in § 13 MuSchG.Der Arbeitgeber bzw. Dienstherr ist verpflichtet, sofort nach Bekanntwerden der Schwangerschaft den Arbeitsplatz und die Arbeitsbedingungen einer werdenden oder stillenden Mutter so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 28424

Welche Prüfpflichten bestehen für ein Pflegeunternehmen, das Patienten in ihrer Privatwohnung versorgt?

werden, sollten diese ebenfalls so ausgewählt werden, dass sie möglichst gute Isolationseigenschaften aufweisen.In der Praxis werden sicherlich nicht immer alle diese Schutzmaßnahmen gleichzeitg angewendet werden können. In einer sinnvollen Kombination lässt sich aber ein Schutzniveau erreichen, das den Anforderungen der BetrSichV genügt, ohne dass es dabei zu einer unverhältnismäßig hohen Belastung ...

Stand: 16.08.2019

Dialog: 28506

Was ist konkret mit "Prüfung der Funktionsfähigkeit" und "Prüfung der Wirksamkeit" einhergehend mit dem Ex-Schutz und der Explosionssicherheit zu verstehen?

der sicherheitstechnischen Arbeitsmittelprüfung die Feststellung, dass die bestimmungsgemäße Verwendung des zu prüfenden Arbeitsmittels im Normalbetrieb ohne Gefährdung für Beschäftigte (und ggf. Dritte) hinsichtlich der rechtlichen Vorgaben des Arbeits- und Gesundheitsschutzes (Immissionsschutzes) nach dem "Stand der Technik" (§ 2 Absatz (19 BetrSichV) möglich ist. Hierzu ist ein Soll-/Ist-Abgleich zwischen ...

Stand: 12.11.2022

Dialog: 43732

Ist es erlaubt, nach der normalen Arbeitszeit auszustempeln und dann trotzdem weiterzuarbeiten?

/Arbeit/Arbeitsrecht/Arbeitnehmerrechte/Arbeitszeitschutz/Fragen-und-Antworten/faq-arbeitszeiterfassung.html*****************************************************************************************************Nach § 1 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) definiert sich Arbeitszeit vom Anfang bis zum Ende der Arbeit ohne Ruhepausen. Ein Zeiterfassungssystem erfasst in der Regel den Beginn und das Ende ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 19507

Besteht Helmtragepflicht in einer Fertigungshalle, in der in Kopfhöhe Aufhängungen und Fördersysteme angebracht sind?

Regel 112-193 "Benutzung von Kopfschutz" erläutert die DGUV Vorschrift 1 hinsichtlich des Einsatzes von Industrieschutzhelmen und Industrie-Anstoßkappen.Bei allen Arbeiten und Tätigkeiten, bei denen der Kopf nur durch Anstoßen an harte, feststehende Gegenstände verletzt werden kann, ohne dass sonstige Gefahren gemäß Abschnitt 3.1.1 DGUV Regel 112-193 - Benutzung von Kopfschutz bestehen ...

Stand: 08.08.2022

Dialog: 1024

Ist die Erstellung eines Schweißrauchdatenblattes in Anlehnung an DIN EN ISO 15011-4 verpflichtend? Wer macht das?

für Gefahrstoffe TRGS 528 „Schweißtechnische Arbeiten“ genannt wird, ist ein sehr sinnvolles Instrument für die Übermittlung von Informationen zu den Materialeigenschaften des Zusatzwerkstoffes vom Lieferanten zum Arbeitgeber.Bei einem Schweißrauchdatenblatt handelt es sich nicht um ein gesetzlich verpflichtendes Format, wie z. B. das Sicherheitsdatenblatt nach REACH Artikel 31, sondern um eine Empfehlung ohne ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 16437

Was ist in einem Unternehmen, das dermatologische Studien durchführt, beim Umgang mit UV-A- und UV-B-Lampen bezüglich des Arbeitsschutzes zu beachten?

des Unterarmes) abdecken) sind ausreichend,c) die Bestrahlung ist sehr intensiv, so dass spezielle Schutzausrüstung zu tragen ist.Darüber hinaus muss auch die UV-Belastung des Auges berücksichtigt werden (direkte Bestrahlung, Reflexion).Ggf. müssen Schutzbrillen getragen werden. Daraus ergibt sich, dass die Beantwortung dieser komplexen Frage nicht so ohne Weiteres in diesem Rahmen erfolgen kann. Ggf. sollte ...

Stand: 07.12.2021

Dialog: 14500

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