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, dass der „Stand der Technik“ im Sinne von § 2 Abs. (15) GefStoffV zu realisieren ist. Das bedeutet auch, dass Maßnahmen zur Zündquellenvermeidung nachrangig gegenüber den Maßnahmen zur Vermeidung gefährlicher explosionsfähiger Gemische sind.Hinweis: Anlagen eines BHKW sind nicht geeignet für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre im Sinne der 2014/34/EU. Infolgedessen dürfen auch in dem Kessel ...
Stand: 19.12.2024
Dialog: 44046
zu vermitteln."Die Verordnung (EU) 2016/425 Anhang I definiert, welche PSA vor Risiken, die zu sehr schwerwiegenden Folgen wie Tod oder irreversiblen Gesundheitsschäden führen können, schützen soll (Kategorie III).Die Pflicht zur Unterweisung (ggf. mit Übungen) basiert also auf § 12 Arbeitsschutzgesetz. Ergibt sich als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, dass entsprechende Gefährdungen vorhanden ...
Stand: 23.09.2019
Dialog: 42849
Nr. 3821/85 Alternativ zur Bescheinigung gemäß § 20 FPersV (national) kann auch das Formblatt zur Bescheinigung von Tätigkeiten gemäß der EU Kommission vom 14.12.2009 verwendet werden!Einzelheiten können in der Leitlinie 5 zur VO (EG) Nr. 561/2006 (EWG) Nr. 3821/85 entnommen werden. ...
Stand: 17.01.2018
Dialog: 6554
und/oder baut und für die Übereinstimmung der Maschine oder unvollständigen Maschine mit dieser Richtlinie im Hinblick auf ihr Inverkehrbringen unter ihrem eigenen Namen oder Warenzeichen oder für den Eigengebrauch verantwortlich ist."Im Gegensatz zur Maschinenrichtlinie werden Arbeitsmittel für den Eigengebrauch beispielsweise von der Richtlinie 2014/35/EU (Niederspannungsrichtlinie) nicht erfasst, so ...
Stand: 17.02.2024
Dialog: 24733
Die Lenk- und Ruhezeiten für Omnibusfahrer im Gelegenheitsverkehr sind in der EG-Verordnung VO Nr. 561/2006/EG geregelt. Hiernach darf die tägliche Lenkzeit 9 Stunden betragen. Sie darf 2 x wöchentlich auf maximal 10 Stunden verlängert werden.Die wöchentliche Lenkzeit darf 56 Stunden nicht überschreiten, und nicht dazu führen, dass die in der EG-Richtlinie 2002/15/EG festgelegte Höchstarbeitszeit ...
Stand: 25.03.2024
Dialog: 6414
geregelt. D. h., dass die Besonderen Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln nach Anhang 1 Punkt 1 BetrSichV eingehalten werden müssen. Für die Beschaffenheit der Stapler ist der Hersteller verantwortlich. Die Übereinstimmung des Hochregalstaplers mit der EU-Maschinenrichtlinie wird vom Hersteller bzw. Importeur durch- ein am Stapler ...
Stand: 24.09.2021
Dialog: 22495
ist vom Bundesarbeitsministerium ein "Interpretationspapier - Wesentliche Veränderung von Maschinen" veröffentlicht worden. Sollten Sie zum Ergebnis kommen, dass eine wesentliche Veränderung vorliegt, werden Sie zum Hersteller dieser (wesentlich veränderten) Maschine und müssen alle Anforderungen der Maschinenverordnung - 9.ProdSV - i. V. m. der EU-Maschinenrichtlinie 2006/42/EG erfüllen.Informationen bietet auch der "Leitfaden ...
Stand: 29.01.2016
Dialog: 22193
Unternehmenskarte am digitalen Fahrtenschreiber anzumelden (Log-In). Da es sich bei den von Ihnen durchzuführenden Transporten um Fahrten mit nicht gewerblichen Charakter (Privatfahren) handelt, ist die Anmeldung am digitalen Fahrtenschreiber nicht erforderlich.Zur Begründung:Auf Grund des Art. 3 der Verordnung (EU) 165/2014 ist zunächst davon auszugehen, dass das Recht vollumfänglich auf die von Ihnen ...
Stand: 31.01.2025
Dialog: 42638
unterwegs, also fernab vom Unternehmensstandort, angefallen sind. Die EU-Vorschriften sehen eine nachträgliche Ausstellung nicht vor!Bei planbaren Nachweiszeiten wie beispielsweise Urlaub sollten Prozesse eingeführt werden, die eine frühzeitige Ausstellung der Unterlagen sicherstellen.Rechtsvorschriften und Informationen zu der Thematik werden z.B. vom Bundesamt für Güterverkehr und konkret bei der IHK ...
Stand: 27.03.2019
Dialog: 10682
der Kategorie II und dürfen nur mit einer EG-Baumusterprüfbescheinigung in Verkehr gebracht werden. Seit dem 21. April 2018 ist für die Baumusterprüfung die neue Verordnung (EU) 2016/425 anzuwenden. Darin ist Gehörschutz eine PSA der Kategorie III und benötigt neben einer EU-Baumusterprüfbescheinigung (Modul B, Anhang V) auch eine jährliche Produktionsüberwachung nach Modul C2 (Anhang VII) oder Modul D ...
Stand: 26.06.2024
Dialog: 42636
stehenden Lackieranlage nur die Elektrogeräte, Schutzssysteme, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU (Vormals Richtlinie 94/9/EG ATEX) mit ihren Verbindungsein-richtungen als Bestandteil einer Anlage geprüft werden, sind diese gemäß Anhang 2, Abschnitt 3, Nr. 5.2 BetrSichV mindestens alle 3 Jahre zu prüfen.Die Prüfung kann von einer zur Prüfung befähigten Person ...
Stand: 06.11.2019
Dialog: 24125
und werden ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2010/35/EU mit Druckgasen zur Abgabe an Andere befüllt, besteht eine Erlaubnispflicht (§ 18 Abs. 1 Nr. 2 BetrSichV). Gasflaschen für Atemschutzgeräte gelten jedoch nicht als ortsbewegliche Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2010/35/EU.Werden in der Füllanlage ausschließlich Gasflaschen für Atemschutzgeräte befüllt, gelten somit die Prüfbestimmungen ...
Stand: 11.02.2023
Dialog: 43770
Bei einem "zugelassenen" Staubsauger handelt es sich um ein Gerät, welches geeignet ist für den Einsatz in explosionsgefährlicher Atmosphäre im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU bzw. der 11. ProdSV. Die bis zum Jahr 1995 noch existierende Bauartzulassung gibt es seither nicht mehr. Bei Geräten mit Eignung für den bestimmungsgemäßen Betrieb in explosionsfähiger Atmosphäre handelt es sich immer um ...
Stand: 03.08.2016
Dialog: 27186
Ja. Warnschutzkleidung bedarf einer Baumusterprüfung.Schutzkleidung, die nicht unter Art. 8 der EU-Richtlinie 89/686/EWG fällt, bedarf einer Baumusterprüfung. In Art. 8 sind sogenannte einfache persönliche Schutzausrüstungen genannt, bei denen der Benutzer "selbst die Wirksamkeit gegenüber geringfügigen Risiken beurteilen kann, deren Wirkung, wenn sie allmählich eintritt, vom Benutzer rechtzeitig ...
Stand: 17.11.2016
Dialog: 27891
oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“Ein Benachteiligungsverbot wegen "Alters" ist jedoch im GG nicht aufgeführt.Im Rahmen der nationalen Umsetzung von EU-Richtlinien wurde in Deutschland am 14.08.2006 das "Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung" (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz-AGG) erlassen ...
Stand: 15.05.2018
Dialog: 3439
Bei Fahrzeugen zur Güterbeförderung mit einer zulässigen Höchstmaße einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger von mehr als 2,8 t zHM und nicht mehr als 3,5 t zHM ergänzt die Fahrpersonalordnung (FPersV) die EU-Vorschriften.Wenn der Fahrer eines solchen Fahrzeuges für seinen Fahrtag oder für einen der 28 Kalendertage, die dem Fahrtag vorausgehen, keine Aufzeichnungen (bspw. Tageskontrollblätter ...
Stand: 18.02.2025
Dialog: 43503
der Stillsetzung nicht mit der Prüfung beauftragt werden, so ist diese gemäß der Verordnung über die Akkreditierung und Benennung zugelassener Überwachungsstellen - ZÜSV NRW - dazu verpflichtet, die zuständige Behörde über die nicht durchgeführte Prüfung in Kenntnis zu setzen.Prüfungen an Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU, Maschinen im Sinne des Anhangs IV Ziffer 17 der Richtlinie 2006/42/EG ...
Stand: 12.01.2024
Dialog: 24519
Weder in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) noch in der entsprechenden Technischen Regel für Betriebssicherheit – TRBS 1203 „Zur Prüfung befähigte Personen“ wird auf die Nationalität einer zur Prüfung befähigten Person abgestellt. Demzufolge kann jede erwachsene Person, welche die Anforderungen der BetrSichV sowie der TRBS 1203 erfüllt, für den entsprechenden Fachbereich als zur Prüfung ...
Stand: 23.01.2021
Dialog: 43450
Der Import von >1 t Reineisen innerhalb eines Jahres ist registrierungspflichtig.Wenn Sie selbst importieren wollen, müssen Sie vorher eine REACH-Registrierung vornehmen. Ausnahme: Ihr Lieferant (außerhalb der EU) hat einen Alleinvertreter bestellt, der seinerseits die entsprechende Registrierung vorgenommen hat. Das müsste Ihnen Ihr Lieferant ausdrücklich bestätigen – unter Nennung ...
Stand: 13.11.2020
Dialog: 43334
. An einem Büroarbeitsplatz sind hier beispielsweise Computer, Monitor oder Telefon zu nennen. Allerdings sind an Büroarbeitsplätzen in der Regel keine Quellen vorhanden, die eine Überschreitung der Grenzwerte der EMFV herbeiführen könnten. Weitere interessante und hilfreiche Informationen hierzu finden Sie in dem unverbindlichen Leitfaden zur europäischen Richtlinie 2013/35/EU zu elektromagnetischen Feldern; insbesondere ...
Stand: 22.09.2021
Dialog: 42826