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Rechercheergebnisse

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REACH: Wird der Hersteller bei der betriebsinternen Herstellung von Stoffen oder von Zubereitungen als Hersteller oder als nachgeschalteter Anwender (NA) angesehen?

1. Die Herstellung von Zubereitungen (also Mischungen) aus Stoffen, die registriert sind, bedarf keiner weiteren Registrierung. Der Hersteller der Zubereitung ist ein nachgeschalteter Anwender (NA). Er muss überprüfen, ob seine Verwendungen mit den Expositionsszenarien bzw. Verwendungs- und Expositionskategorien, die ihm sein Vorlieferant gegebenenfalls mit dem Sicherheitsdatenblatt liefert ...

Stand: 19.07.2016

Dialog: 4645

Wie verhalte ich mich als nachgeschalteter Anwender in der Vorregistrierungsphase?

Als nachgeschalteter Anwender haben Sie in der Vorregistrierungsphase keinerlei Aufgaben. Die Vorregistrierung beginnt am 1. Juni 2008 und endet am 1. Dezember 2008. Am 1. Januar 2009 veröffentlicht die Agentur auf ihrer Webseite eine Liste mit diesen Stoffen incl. Stoffnamen und EINECS- bzw. CAS-Nummer. Anhand dieser Liste können Sie erkennen, ob Ihr gewünschter Stoff registriert ...

Stand: 30.06.2016

Dialog: 4867

Ist es zulässig, während der Arbeit Musik über Kopfhörer zu hören? Gibt es Vorschriften dazu?

Bei gleichzeitigem Verkehr von Fahrzeugen, z.B. Gabelstaplern im Betrieb, läßt sich eine Regelung ableiten. Nach § 16 Abs. 2 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" haben Personen auf den Flurförderzeugverkehr zu achten. Daraus läßt sich ableiten, dass eine Wahrnehmung (insbesondere von Warnungen) optisch und ggf. akustisch durch andere Beschäftigte möglich sein muss. Unter pragmatischen ...

Stand: 15.10.2023

Dialog: 4784

Auf welcher Grundlage benötigt ein Unternehmen einen CE-Beauftragten? Welche Aufgaben muss dieser erfüllen?

Die Maschinenrichtlinie (MRL) 2006/42/EG trifft in Art. 5 Abs. 3 die Regelung:"(3) Der Hersteller oder sein Bevollmächtigter muss im Hinblick auf das in Artikel 12 genannte Verfahren über die notwendigen Mittel verfügen oder Zugang zu ihnen haben, um sicherzustellen, dass die Maschine die in Anhang I aufgeführten grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen erfüllt." Hierzu führt ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 17292

Welche Angaben müssen in einem Attest für ein ärztliches Beschäftigungsverbot stehen?

Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, ein vom Arzt ausgesprochenes ärztliches Beschäftigungsverbot zu überprüfen. Das Attest, mit dem das Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, muss aber klar abgefasst sein und die Rechtsgrundlage § 16 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) berücksichtigen.Folgendes ist zu attestieren:Art, Umfang und Dauer der Beschäftigungsverbote und -beschränkungen. Es besteht ...

Stand: 06.08.2024

Dialog: 1113

OSOR, wie kann ein bulgarischer Hersteller an einem Konsortium teilnehmen?

Wenn die neue EU-Chemikalienagentur am 1.Januar 2009 auf ihrer Homepage die Liste der vorregistrierten Stoffe veröffentlichen wird, kann der bulgarische Hersteller ersehen, welche anderen europäischen Hersteller die gleiche Substanz herstellen. Er kann seine vorhandenen Teste auf Auswirkungen für den Menschen und die Umwelt zusammenstellen und muss anschließend zwecks gemeinsamer Registrierung ...

Stand: 21.07.2016

Dialog: 4096

Muss ein Gefahrstoffbeauftragter bestellt werden?

In arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften ist die Funktion eines Gefahrstoffbeauftragten nicht definiert und somit besteht keine gesetzliche Pflicht, einen Gefahrstoffbeauftragten zu bestellen. Gleichwohl bieten verschiedene Lehrgangsträger Schulungen für Gefahrstoffbeauftragte an. Hintergrund ist, dass Betriebe verschiedentlich dazu übergehen, spezielle Gefahrstoffbeauftragte zu benennen, die die ...

Stand: 05.07.2023

Dialog: 42499

Muß der Unterweisende selbst auch einen Staplerschein besitzen, um Staplerfahrer zu unterweisen?

Nein! Der Unterweisende benötigt keinen Staplerschein, muss aber über hinreichende Kenntnissen der betrieblichen Flurförderzeuge verfügen. Begründung: Die Ausbildung als Fahrer/in und Anforderungen zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstapler) beruhen im Wesentlichen auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Nr. 1 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ...

Stand: 07.06.2017

Dialog: 29458

Dürfen Gefahrgutbeauftragte weitere Mitarbeiter als Gefahrgutbeauftragte ausbilden?

Nein, das dürfen sie nicht. Die Anforderungen und Qualifikationen an Gefahrgutbeauftragte sind in der Gefahrgutbeauftragtenverordnung -GbV- festgelegt. Diese Verordnung fordert in § 5: (1) Die Schulung erfolgt in einem nach § 7 Absatz 1 Nummer 2 anerkannten Lehrgang. (2) Die in den Schulungen zu behandelnden Sachgebiete ergeben sich aus den Unterabschnitten 1.8.3.3 und 1.8.3.11 ADR/RID/ADN ...

Stand: 02.09.2014

Dialog: 10563

Gibt es eine Vorgabe, wie oft bzw. muss ich überhaupt mein Wasser auf Legionellen überprüfen?

Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die vorhandenen Gefährdungen ermitteln und festlegen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes getroffen werden.Im Zusammenhang mit Tätigkeiten, bei denen die Beschäftigten mit legionellenbelastetem Wasser in Verbindung kommen, muss die Gefährdungsbeurteilung wegen des möglichen Vorhandenseins ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 27339

Können wir für verdrahtete Schaltschränke eine Konformitätserklärung mit CE-Kennzeichnung ausstellen?

Ein Schaltschrank, der für die Verwendung zwischen 50 und 1000 V für Wechselstrom und zwischen 75 und 1500 V für Gleichstrom vorgesehen ist, muss beim erstmaligen Bereitstellen auf dem Markt die Voraussetzungen der Verordnung über die Bereitstellung elektrischer Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen auf dem Markt - 1. ProdSV - erfüllen. Auch unterliegt ein solcher ...

Stand: 22.10.2014

Dialog: 22136

Müssen an einer Hochschule als Grundlage für die Berechnung der zu bestellenden Ersthelfer die anwesenden Studierenden mitgezählt werden?

In die Berechnung der Ersthelfer sind nur die Beschäftigten einzubeziehen, siehe hierzu die § 26 Absatz 1 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Dort ist folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass für die Erste-Hilfe-Leistung Ersthelfer mindestens in folgender Zahl zur Verfügung stehen:1.Bei 2 bis zu 20 anwesenden Versicherten ein Ersthelfer,2.bei mehr als 20 ...

Stand: 18.05.2020

Dialog: 43167

Darf ein großer Betriebsverbandkasten nach DIN 13169:2021-11 auch mit dem Inhalt gemäß DIN 13157:2021-11 befüllt werden?

zur Ersten Hilfe finden sich unter dem Punkt 4.Besonders hervorzuheben ist unter Punkt 4 "Mittel zur Ersten Hilfe" Folgendes:"(1) Erste-Hilfe-Material ist in Verbandkästen oder anderen geeigneten Behältnissen (z. B. Rucksäcke, Taschen, Schränke), im Folgenden Verbandkasten genannt, vorzuhalten. Die Mindestanzahl der bereitzuhaltenden Verbandkästen ergibt sich aus Tabelle 1.(2) Statt eines großen ...

Stand: 23.12.2024

Dialog: 44062

Welche Beschäftigungsverbote in einer stationären Wohngruppe gelten für mich als Schwangere mit fehlendem Masernschutz?

Nach § 10 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) ist der Arbeitgeber verpflichtet, mutterschutzrechtliche Belange von vornherein in seine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz mit einzubeziehen und die voraussichtlichen Schutzmaßnahmen festzulegen. Wird eine Arbeitnehmerin schwanger, muss der Arbeitgeber nach § 10 Abs. 2 MuSchG ihr ein weiteres Gespräch zur persönlichen Anpassung ...

Stand: 28.06.2019

Dialog: 19124

Ist eine Abwasserpumpstation der Arbeitsstättenverordnung zuzuordnen, so dass hier Sanitärräume eingerichtet werden müssen?

, dass die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet der Arbeitgeber diese Regeln nicht an, so muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erreichen." Somit kommt es darauf an, ob es sich bei der Abwasserpumpstation um eine Arbeitsstätte handelt. Eine Arbeitsstätte wird im § 2 Abs.1 ArbStättV definiert als "Arbeitsräume ...

Stand: 06.06.2017

Dialog: 29444

Wer darf eine Sicherheitsunterweisung durchführen?

Die arbeitsschutzrechtliche Pflicht zum Unterweisen hat der Arbeitgeber. Diese Pflicht kann er auf andere Personen schriftlich delegieren (§ 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz, und § 13 der DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention"). Personen, denen Arbeitgeberpflichten übertragen werden sollen, müssen die entsprechende Fachkenntnis haben. Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 12462

Sind Fitnessgeräte in einem Fitness-Studio, an welchen die Beschäftigten den Kunden "aktiv" Übungen zeigen, im Rahmen der Betriebssicherheitsverordnung zu betrachten?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln (§ 1 BetrSichV). Im § 2 BetrSichV wird definiert, dass Verwendung jegliche Tätigkeiten mit den Arbeitsmitteln umfasst. Arbeitsmittel wiederum sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden.Wenn Beschäftigte in einem Fitnessstudio den Kunden an den Geräten aktiv Übungen ...

Stand: 31.05.2022

Dialog: 24023

Gibt es für Blockbandsägen für die Holzverarbeitung eine maximale Nachlaufzeit? Unterliegt die Absaugung einer jährlichen Prüfung?

Im Anhang 3 - Tabelle 1 der DGUV Information 209-036 "Bandsägewerke" findet sich eine Tabelle mit einer Zusammenstellung baujahrabhängiger Anforderungen an Bandsägen.Danach muss bei Blockbandsägen mit CE-Kennzeichnung mit zugänglichen Sägeblatt die gebremste Auslaufzeit weniger als 10 sec betragen, oder bei einer Hochlaufzeit von mehr als 10 sec kleiner als die Hochlaufzeit sein; max. 30 sec ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 11950

Wie muss eine Prüfung nach der DGUV Vorschrift 3 durchgeführt werden, wenn die elektrische Anlage nicht abgeschaltet werden darf?

auch der elektrischen Anlage in diesem Gebäude) die Prüfverordnung NRW (PrüfVO NRW) anzuwenden (§ 1 Abs. 1 Nr. 3)!Diese sieht nun vor, dass für die Prüfungen der elektrischen Installationen Prüfsachverständige zu beauftragen sind (im Gegensatz zur DGUV Vorschrift 3, die eine Prüfung auch durch Elektrofachkräfte ermöglichte). Neu sind ebenfalls die Prüffristen, in denen diese Prüfungen zu veranlassen sind: Drei Jahre ...

Stand: 12.02.2023

Dialog: 18294

An wen kann sich ein Arbeitnehmer bei Verstößen gegen das Arbeitszeitrecht (lange Arbeitszeiten) wenden?

zulässig.Im § 4 ArbZG sind Regelungen zu Ruhepausen getroffen: Die Arbeit ist durch im Voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen.Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils 15 Minuten aufgeteilt werden.Länger als sechs ...

Stand: 21.10.2022

Dialog: 1785

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