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KomNet-Wissensdatenbank

Welche Angaben müssen in einem ärztlichen Attest für ein individuelles Beschäftigungsverbot stehen?

KomNet Dialog 1113

Stand: 11.09.2014

Kategorie: Besondere Zielgruppen > Werdende und stillende Mütter > Beschäftigungsverbote und -beschränkungen

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Frage:

Ich bin im 5. Monat schwanger und aufgrund der psychisch belastenden Situation am Arbeitsplatz möchte mein Arzt mir ein Zeugnis über ein totales individuelles Beschäftigungsverbot ausstellen. Könnten Sie mir bitte nähere Auskunft geben, welche Angaben in diesem Zeugnis gemacht werden müssen?

Antwort:

Ein Arbeitgeber ist nicht verpflichtet, ein vom Arzt ausgesprochenes individuelles Beschäftigungsverbot zu überprüfen. Das Attest, mit dem das Beschäftigungsverbot ausgesprochen wird, muss aber klar abgefasst sein und die Rechtsgrundlage (§ 3 Abs. 1 MuSchG) berücksichtigen.

Folgendes ist zu attestieren:

  1. Art, Umfang und Dauer der Beschäftigungsverbote und -beschränkungen. Es besteht die Möglichkeit, ein totales (jede Tätigkeit ist untersagt) oder ein partielles (nur bestimmte Tätigkeiten oder Zeiten) Beschäftigungsverbot auszusprechen. Beispiele für ein partielles Beschäftigungsverbot sind, eine zeitlich beschränkte Arbeitszeit oder eine Versetzung von einer Arbeitsumgebung in eine andere.
     
  2. Die Art der Gefährdung muss möglichst genau angegeben werden, z. B: die Schwangere reagiert überempfindlich auf bestimmte Gerüche.
Nähere Informationen zum individuellen Beschäftigungsverbot bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW mit dem Informationsblatt "Individuelle, ärztliche Beschäftigungsverbote für Schwangere" an.