Komnet-Wissensdatenbank

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Wie sind Kündigungsschutz und Urlaubsanspruch während einer Schwangerschaft?

der schwangeren Frau oder des ungeborenen Kindes besteht.Es soll also eine an sich "gesunde" Schwangere schützen, die aufgrund der Tätigkeit in Verbindung mit ihrer Schwangerschaft und individuellen Konstitution krank zu werden droht. Die Gefahr für die werdende Mutter muss dabei im direkten Zusammenhang mit der Tätigkeit stehen (Tätigkeitsbezug).Ein ärztliches Beschäftigungsverbot hat einen hohen medizinischen ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 4229

Ist beim Einsatz von Absaugungen in der Nähe der Entstehungsstelle ein zusätzlicher Schutz durch das Tragen einer Schweißerschutzhaube mit Frischluftversorgung sinnvoll oder sogar verpflichtend?

sind individuelle Schutzmaßnahmen nur in Betracht zu ziehen, sofern eine Gefährdung durch andere (u. a. technische und organisatorische) Maßnahmen nicht verhütet werden kann. Zu den individuellen Schutzmaßnahmen gehört auch die Bereitstellung und Verwendung von persönlicher Schutzausrüstung.Im Abschnitt 4.7 Absatz 1 der TRGS 528 „Schweißtechnische Arbeiten“ wird dieses Prinzip für die Tätigkeit des Schweißens ...

Stand: 07.12.2020

Dialog: 43356

Unter welchen Bedingungen verliert ein FWF90 Gefahrstoffschrank bei der Verbringung an einen anderen Ort seine Zulassung?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht darf gemäß der TRGS 510 "Lagerung von Gefahtstoffen in ortsbeweglichen Behältern" ein Sicherheitsschrank nach DIN 12925-1 weiter genutzt werden. Auch werden damit bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Anforderungen nach Nummer 4 und 12 sowie Anlage 5 der TRGS 510 bei der Lagerung von entzündbaren Flüssigkeiten erfüllt (Anlage 3 zu TRGS 510). Wird dieser Schrank ...

Stand: 12.03.2020

Dialog: 43083

Wie sind Klein-Lkw (feste Pritsche bis 3,5 t) sowie Transporterklasse mit geschlossenem Aufbau hinsichtlich der Prüfung nach DGUV-Vorschrift 70 im Vergleich zu Firmenfahrzeugen zu betrachten?

und Anhängefahrzeuge“.Zum Begriff „Feuerwehrfahrzeug“ siehe DIN EN 1846-1 „Feuerwehrfahrzeuge; Teil 1: Nomenklatur und Bezeichnung“.Zum Begriff „Kommunalfahrzeug“ siehe DIN 30701 „Kommunalfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen“.Einachsige Anhängefahrzeuge im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Starrdeichselanhänger; die Definition des Starrdeichselanhängers nach DIN 70010 „Systematik der Straßenfahrzeuge ...

Stand: 29.05.2019

Dialog: 42730

Müssen alle elektrischen Stromkreise in einer rein arbeitsmedizinischen Praxis zur Sicherheit der zu untersuchenden Personen mit FI- Schutzschaltern abgesichert sein?

mit zu berücksichtigen.Hinweis:Allgemeine Anforderung für FI-Schutzschalter (RCDs):Seit dem 1. Juni 2007 gilt die VDE-Norm (DIN VDE 0100-410:2007-06 Errichten von Niederspannungsanlagen – Teil 4-41: Schutzmaßnahmen – Schutz gegen elektrischen Schlag. Neueste Fassung Oktober 2018), die bis auf wenige Ausnahmen zusätzlich auch für alle anderen Steckdosenstromkreise, die für elektrotechnische Laien zugänglich sind (bis 20 A im Gebäude ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 42662

Welche Rechtsgrundlage greift für Reinigungsarbeiten beim Anbringen neuer Wolle?

In der TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" ist unter der Nummer 9.2.5 "Reinigungsarbeiten" folgendes nachzulesen:"(1) Reinigungsarbeiten sind so durchzuführen, dass die Freisetzung und Aufwirbelung von Staub so gering wie möglich ist, z. B. mit Feucht- oder Nassverfahren nach dem Stand der Technik oder saugend unter Verwendung geeigneter Staubsauger oder Entstauber.(2) Geeignete Maßnahmen zum staubarmen ...

Stand: 02.10.2020

Dialog: 23122

Aus welchem Material müssen Futterschutz und Späneschutz sein, mit denen eine Drehbank nachgerüstet werden soll?

Die Beschaffenheitsanforderungen an Arbeitsmittel, wie Maschinen, nach §§ 4 - 6 und §§ 8 - 10 sowie Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind einzuhalten.In § 9 Abs. 1 Ziffer 2 sind die „sicherheitstechnischen Ausrüstungen" von Arbeitsmitteln und in Ziffer 4 die „Schutzeinrichtungen bei Splitter- oder Bruchgefahr sowie gegen herabfallende oder herausschleudernde Gegenstände ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 23603

Darf eine beidseitig begehbare Leiter gleichzeitig von zwei Beschäftigten benutzt werden?

Vor der Bereitstellung und Benutzung von Leitern hat der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und u. a. zu ermitteln, ob nicht ein anderes Arbeitsmittel für die Durchführung der Tätigkeiten sicherer ist (Nummer 3.1.2 des Anhangs 1 BetrSichV). Der Schutz der Beschäftigten ...

Stand: 05.08.2020

Dialog: 17819

Wann müssen Treppen in Treppenhäusern oder Außentreppen mit einem zweiten Handlauf ausgerüstet werden?

Grundlegende Anforderungen an Verkehrswege ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ihrem Anhang.Im Anhang der ArbStättV ist unter Nummer 1.8 "Verkehrswege" Absatz 1 Folgendes nachzulesen:"Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen ...

Stand: 03.06.2024

Dialog: 26412

Sind wir verpflichtet, an unserem Fahrradunterstand für eine ausreichende Beleuchtung zu sorgen?

Angaben über Anforderungen an Verkehrswege findet man im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter der Nummer 1.8 Absatz 1."Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 3619

Wer ist für die Schneeräumung auf den Gerüsten zuständig?

(BetrSichV). Die Benutzung von Gerüsten durch Beschäftigte wird durch die Nummer 3.1 und 3.2 Anhang 1 BetrSichV geregelt.Unter 3.1.8. Anhang 1 BetrSichV ist festgelegt, dass Arbeiten auf Gerüsten nur dann ausgeführt werden dürfen, wenn die Witterungsverhältnisse die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten nicht beeinträchtigen. Insbesondere dürfen die Arbeiten nicht begonnen oder fortgesetzt ...

Stand: 05.01.2024

Dialog: 12705

Welche zulässigen Oberflächentemperaturen darf der Leuchtenschirm einer Leuchte (Halogenlampe) haben?

Leuchtmittel.Bei Leuchten, die im Handbereich betrieben werden, sollte die Temperatur der Oberflächen, mit denen der Benutzer absichtlich oder unabsichtlich in Kontakt kommen kann, auf Werte entsprechend der DIN EN ISO 13732-1:2008-12 (Bezug kostenpflichtig über den Beuth-Verlag möglich) begrenzt werden. Hieraus ergeben sich beispielsweise folgende Temperaturhöchstwerte / Grenztemperaturen bei Kontaktdauern ...

Stand: 17.12.2020

Dialog: 4587

Unterliegt ein selbstgefertigtes pneumatisches Härtemessgerät der Maschinenrichtlinie?

Das von Ihnen beschriebene Härtemessgerät für Zucker ist eine Maschine i.S. Maschinenrichtlinie. Gemäß Artikel 1 "Anwendungsbereich" i. V. mit Artikel 2 "Begriffsbestimmungen" der MRL bezeichnet der Ausdruck "Maschine" u. A.:eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattete oder dafür vorgesehene Gesamtheit miteinander ...

Stand: 04.12.2019

Dialog: 11479

Woraus ergibt sich die Höhe der Strafen für Arbeitgeber, die gegen Arbeitsschutzbestimmungen verstoßen?

und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen mit einer Geldbuße bis zu fünftausend Euro bedroht (§ 25 Abs. 1 Nr. 1, 2b ArbSchG), während ein bestimmter Verstoß nach Arbeitszeitgesetz durchaus mit einer Geldbuße bis zu fünfzehntausend Euro bedroht ist (§ 22 ArbZG).Die in den einzelnen Gesetzen vorgesehenen Höchstmaße beruhen grundsätzlich auf dem Gesetzgebungsverfahren bzw. dem politischen Willen ...

Stand: 02.07.2024

Dialog: 15375

Wo dürfen Feuerwerkskörper abgebrannt werden? Gibt es Verbote?

weitere Verbote erlassen (§§ 23; 24 der 1. SprengV). ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 1108

Fällt eine durch Schwerkraft betriebene Rollenbahn unter die Maschinenrichtlinie?

Frage 1:Zur Beantwortung der Frage wird § 35 des Leitfadens zur aktuellen Maschinenrichtlinie herangezogen. Dort heißt es u. a.:"…Die beweglichen Teile von Maschinen, die in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie fallen, müssen von einer anderen Energiequelle als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft angetrieben werden. Maschinen, die von der unmittelbar ...

Stand: 29.06.2015

Dialog: 24183

Wie ist der Widerspruch zwischen §12 und Anhang I zu werten?

Mögliche Begründung für den Weiterbetrieb des unterirdischen Lagers ohne Inertisierung1. Rechtsgrundlagen und systematische EinordnungGemäß § 2 Abs. (15) Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Stand der Technik für Bau, Betrieb und Instandhaltung maßgeblich. Dieser gilt unabhängig vom Errichtungszeitpunkt einer Anlage.§ 12 Absätze (1) und (2) GefStoffV gibt als Rahmenvorschrift für alle ...

Stand: 25.08.2025

Dialog: 44179

Bedeuten Gebotspiktogramme zur Nutzung von PSA, dass diese in dem beschilderten Bereich immer getragen werden müssen oder ist auch eine tätigkeitsabhängige Regelung möglich?

Ja, die Anbringung der Piktogramme bedeutet eine ständige Tragepflicht.In der ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitskennzeichnung" ist unter dem Punkt 3.5 folgendes nachzulesen:"Gebotszeichen ist ein Sicherheitszeichen, das ein bestimmtes Verhalten vorschreibt."Im Anhang 1 der ASR A1.3 finden sich Sicherheitszeichen und Sicherheitsaussagen.Das Tragen der Schutzbrille wird mit dem Gebotszeichen ...

Stand: 16.10.2019

Dialog: 42870

Gibt es bzgl. der Bereitstellung von PSA durch den Arbeitgeber Unterschiede zwischen Vollzeitbeschäftigten und Beschäftigten auf 450-€-Basis?

Das Arbeitsschutzgesetz dient dazu, Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit durch Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu sichern und zu verbessern. Beschäftige im Sinne dieses Gesetzes sind nach § 2 (1) alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Es gibt keine Ausnahmen für Beschäftigte auf 450-€-Basis. Der Arbeitgeber hat alle zutreffenden Pflichten des Arbeitsschutzes gegenüber ...

Stand: 12.02.2016

Dialog: 25924

Unterliegen LKW zur Kanalreinigung den Fahrpersonalvorschriften?

Fahrzeuge, die in Verbindung mit der Instandhaltung von Kanalisation, ..., eingesetzt werden, unterliegen gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 8 Fahrpersonalverordnung (FPersV) nicht den Fahrpersonalvorschriften. Von der Ausnahme werden jedoch ausschließlich Fahrten zur Wartung und Instandhaltung bestehender Anlagen erfasst. Damit fallen der Transport von Teilen noch zu erbauender Anlagen oder das Erschließen ...

Stand: 02.07.2024

Dialog: 15802

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