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Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen. Den formalen Anforderungen dieser Richtlinien brauchen sie nicht zu entsprechen, es sei denn, es ist in der jeweiligen Richtlinie ausdrücklich anders bestimmt.“Anders formuliert, muss das Arbeitsmittel neben den „Arbeitsschutzvorschriften“ auch die Vorschriften des EG/EU-Rechtes zum Bereitstellen auf dem Markt (incl. Eigenherstellung) einhalten. Da die 9.ProdSV hier, wie oben ...
Stand: 29.08.2018
Dialog: 42419
die Anforderungen an die befähigte Person im Anhang 2, Abschnitt 3 (Explosionsgefährdungen) Nr. 3 (befähigte Personen) der BetrSichV und die Nr. 3.1 der TRBS 1203 berücksichtigt werden. Für bestimmte Prüfaufgaben (Anh. 2 Abschn. 3, Nr. 4.2 BetrSichV) muss die befähigte Person nach Nr. 3.2 über eine behördliche Anerkennung verfügen. Der Arbeitgeber kann nur einen Beschäftigten mit der Prüfung eines Arbeitsmittels ...
Stand: 17.12.2018
Dialog: 42540
Grundsätzlich muss hier zwischen zwei verschiedenen Rechtsgebieten unterschieden werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber nach § 4 Abs. 4 Vorkehrungen zu treffen ...
Stand: 08.12.2023
Dialog: 42734
von mindestens 1/100 der Bodenfläche des Lagerraumes vorhanden sind. Bei der Anordnung der Lüftungsöffnungen muss die Dichte der Gase berücksichtigt werden. Ist eine ausreichende natürliche Lüftung nicht sicherzustellen, sind Schutzmaßnahmen nach Absatz 4 Nummer 1 vorzusehen. Die in Satz 2 geforderte Größe der Lüftungsöffnung kann auf die für die Lagerung von ortsbeweglichen Druckgasbehältern vorgesehene ...
Stand: 29.07.2025
Dialog: 44166
können.Durch § 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG wird geregelt, dass der Arbeitgeber für eine geeignete Organisation sorgen muss. Dies umfasst somit auch die Organisation der Ersten Hilfe, der Prüfung von Arbeitsmittel und die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Konkretisiert werden diese Pflichten durch die Arbeitsschutzvorschriften nach § 18 ArbSchG (Betriebssicherheitsverordnung, arbeitsmedizinische ...
Stand: 13.07.2024
Dialog: 43976
- durch Warnzeichen, optische und akustische Warnsignale auf die Gefährdung hinweisen- Unterweisung, Schulung durchführen- Verhaltensregeln in der Betriebsanweisung festlegen Personen- und verhaltensbezogene Schutzmaßnahmen: Körperschutz- persönliche Schutzausrüstungen verwenden (z. B. Hitzeschutzhandschuhe)“Anmerkung:In bestimmten Umgebungen, wie zum Beispiel bei Rohrleitungen, muss gemäß TRGS 201 ...
Stand: 12.02.2024
Dialog: 43900
" sind im Abschnitt 5 bauartunabhängige und bauartabhängige Hinweise zur bestimmungsgemäßen Verwendung zu finden.Das Baustein-Merkheft 412 „Maler und Lackierer" der BG BAU weist im Baustein - Arbeitsmittel B 132 „Stehleitern - Podestleitern - Plattformleitern" unter der Überschrift „Schutzmaßnahmen" Folgendes auf:„Schutzmaßnahmen- Der Beschäftigte muss mit beiden Füßen auf einer Stufe oder Plattform stehen ...
Stand: 01.06.2024
Dialog: 43954
der Informationen aus den Dossiers muss stets kritisch geprüft werden, da diese seitens der ECHA nur teilweise vor der Veröffentlichung geprüft werden.Es gibt zudem die GESTIS-Stoffdatenbank, die vom Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherungsträger angeboten wird.Allgemein sind geeignete Informationsquellen in der TRGS 400, Abschnitt 5.2.7 beschrieben.Sollte es Ihnen trotz allem ...
Stand: 21.10.2020
Dialog: 42221
die Kippbewegung mehr als eine Vierteldrehung ausmachen kann, oder c) eine andere Einrichtung mit gleicher Schutzwirkung. Falls beim Überschlagen oder Kippen des Arbeitsmittels ein mitfahrender Beschäftigter zwischen Teilen des Arbeitsmittels und dem Boden eingequetscht werden kann, muss ein Rückhaltesystem für den mitfahrenden Beschäftigten vorhanden sein. 1.4 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen ...
Stand: 01.09.2025
Dialog: 27874
mit einer erhöhten psycho-mentalen Belastung verbunden. Die An- und Abreisezeiten sind in diesem Fall eine besondere Form der Arbeit und damit als Arbeitszeit zu werten. Die Dienstreise muss deshalb so geplant werden, dass es zu keiner Überschreitung der täglichen Höchstarbeitszeit kommt. Gemäß § 3 ArbZG sind bis zu 10 Stunden werktägliche Arbeitszeit zulässig. Pausen gemäß § 4 ArbZG zählen ...
Stand: 09.09.2025
Dialog: 18612
; sie wird jedoch aus Urteilen der Rechtsprechung zu § 823 ff. BGB (Regelung des Anspruchs auf Schadensersatzanforderungen bei Verletzung bestimmter Rechtsgüter) hergeleitet.Die Zusammenarbeitspflicht mehrerer Arbeitgeber gemäß § 8 des ArbSchG.Der Arbeitgeber (Auftraggeber - Betriebsstätte) muss sich je nach Art der Tätigkeit vergewissern, dass die Beschäftigten anderer Arbeitgeber, die in seinem Betrieb tätig ...
Stand: 22.11.2023
Dialog: 17545
, wie z. B. Bezirksregierung, Gewerbeaufsichts- oder Arbeitsschutzverwaltung. Die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung überwacht in ihrer Zuständigkeit die vom Gesetzgeber erlassenen Gesetze, Verordnungen etc. zum Arbeitsschutz. In der Arbeitsschutzgesetzgebung sind u. a. Pflichten genannt, die der Arbeitgeber wahrnehmen bzw. erfüllen muss, damit seine Beschäftigten weitgehend vor Gefahren für Leben ...
Stand: 05.02.2022
Dialog: 17567
Ort der Lagerung muss zu Gebäuden, die dem dauernden Aufenthalt von Menschen dienen, einen Mindestabstand (Schutzabstand) E haben, der sich aus der jeweils größten Teilmenge M nach folgender Beziehung errechnet:E = 11 M1/3 mit E in „Meter" und M in „Kilogramm".Dies gilt neben der Teilmengenlagerung sicherlich auch für die Getreidelagerung. Also ist das Getreide wie eine Teilmenge ...
Stand: 20.05.2019
Dialog: 18946
Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung eben ausgeführt sein, außerdem soll die Bildung von Wasserlachen vermieden sein. Fußböden müssen den in der Betriebspraxis zu erwartenden Belastungen und Beanspruchungen standhalten. Als Stolperstellen gelten im Allgemeinen Höhenunterschiede von mehr als 4 mm. Auf den Fußboden gelangende Flüssigkeit in fließfähiger Menge muss abfließen ...
Stand: 24.08.2017
Dialog: 11601
. März 2011. In der Praxis wird bei jährlichen Fristen der Fristablauf zum Ende des betreffenden Monats als unschädlich angesehen; so dass im oben genannten Beispiel die nächste wiederkehrende Prüfung spätestens zum 31. März 2011 erfolgt sein muss. Details sollten mit der "vor Ort" zuständigen Arbeitsschutzbehörde geklärt werden.Hinweis: Nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- hat ...
Stand: 14.03.2022
Dialog: 13135
, sofern er bzw. die von ihm bestellt verantwortliche Person durch stichprobenartige Kontrollen die Einhaltung der Verpflichtung sicherstellt.Die Androhung von Abmahnungen und anderer Konsequenzen ist eine arbeitsrechtliche Angelegenheit. Eine Bewertung der Zulässigkeit von arbeitsrechtlichen Maßnahmen muss den Einzelfall betrachten. Zu arbeitsrechtlichen Maßnahmen können wir keine Beratung anbieten ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 12979
muss in Arbeitsräumen, unter Berücksichtigung des spezifischen Nutzungszwecks, der Arbeitsverfahren, der physischen Belastungen und der Anzahl der Beschäftigten sowie der sonstigen anwesenden Personen während der Nutzungsdauer ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden sein.Die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A3.4 "Beleuchtung" führt zur Anforderung nach ausreichendem ...
Stand: 07.08.2025
Dialog: 5278
Werden Flüssiggasflaschen oder andere Versandstücke mit Flüssiggas in gedeckten Fahrzeugen (z. B. geschlossene Bauart, Kastenwagen) befördert, kann ausreichende Lüftung durch mindestens zwei Lüftungsöffnungen von mindestens je 100 cm², von denen eine in Bodennähe, die andere in Deckennähe angeordnet sein muss, hergestellt werden. Im Betrieb ist darauf zu achten, dass die Lüftungsöffnungen frei und funktionsfähig ...
Stand: 21.07.2017
Dialog: 4356
durch die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken." Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber auch die Belastung der Beschäftigten durch die Rufbereitschaftsdienste prüfen, bewerten und das Ergebnis seiner Prüfung dokumentieren. Insbesondere muss er prüfen und darlegen, - wie viele Rufbereitschaften in Folge für den einzelnen ...
Stand: 21.02.2019
Dialog: 12431
1.) Die Aufgaben der Betriebsärzte sind in § 3 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) geregelt:"Die Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen."D.h., dass die Betriebsärzte den Arbeitgeber lediglich beraten! Nur der Arbeitgeber hat ein Direktionsrecht, nur er kann Tätigkeiten nach dem Mutterschutz ...
Stand: 28.02.2019
Dialog: 21564