Rechercheergebnisse

keine Anwendung. Der Begriff des Arbeitnehmers ist als Rechtsbegriff in diesem Zusammenhang nicht näher definiert. Der Bundesgerichtshof geht jedoch in der Regel davon aus, dass ein Geschäftsführer einer GmbH kein Arbeitnehmer ist. Des Weiteren ist das Gesetz nach § 18 nicht anzuwenden auf " leitende Angestellte im Sinne des § 5 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes (...)".Zur weiteren Definition ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 26394

und im häufigen Wechsel Ihre Hände waschen (> 5 Mal pro Arbeitstag)."Fazit: Unter Betrachtung der genannten Definitionen in 3.3.6 und der möglichen Kombinationen in der angesprochenen Waschstraße handelt es sich bei den von Ihnen beschriebenen Tätigkeiten, unserer Einschätzung nach, um Feuchtarbeiten (vgl hierzu insbesondere die oben aufgeführte TRGS 401 Abschnitt 3.3.6 (1) Ziffer 1). Hinweis ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 28515

Die Definition für Fluchtwege findet sich in der Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"3.1 Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen. Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte ...

Stand: 14.11.2023

Dialog: 25887

Praxishilfestellungen veröffentlicht werden; vgl. hierzu beispielsweise die TRGS 401 in ihrer aktuellen Fassung vom 18.11.2022, u. a. mit der aktualisierten Definition zur Feuchtarbeit gemäß Ziffer 2(8).Hinweis:Die Technischen Regeln für Biostoffe (TRBA) sowie die Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS) finden sich auf der Seite der BAuA. ...

Stand: 23.08.2024

Dialog: 43648

im Außenbereich nach Nr. 2.10 (3) TRGS 519 gelten als Arbeit geringen Umfangs und können unternehmensbezogen nach Anlage 1.1 TRGS 519 angezeigt werden (nicht im Innern von Gebäuden). Beachten Sie in diesem Fall die ergänzende Anzeige nach Anlage 1.2.Verwechseln Sie nicht die Arbeit geringer Exposition mit einer AZ-ASI-Arbeit im Innern von Gebäuden.Die Definition der Arbeit geringer Exposition ...

Stand: 11.12.2021

Dialog: 43612

Die Wartung von Glatteismeldeanlagen in der Autobahnmitte fällt nicht unter die Definition von "Arbeitsstellen" der DGUV Regel 114-016 (bisher: BGR/GUV-R 2108) "Straßenunterhaltung", wenn es um die Sicherungsmaßnahmen geht. Deshalb gibt es keine spezielle Unfallverhütungsvorschrift bzw. -regel der Unfallversicherungsträger für solche Arbeiten. Es gelten aber die "Richtlinien für die Sicherung ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 14014

oder Sonderbauverordnung sollten daher im direkten Kontakt mit der zuständigen Baubehörde geklärt werden.Zu Versammlungsstätten ist auch die DGUV Information 215-310 „Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltungen“ interessant. Dort findet sich zu dem Veranstalter und dem Betreiber folgende Definition:"Der Veranstalter ist für alle sicherheitsrelevanten, organisatorischen, technischen und wirtschaftlichen Abläufe ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 10459

" sowie Artikel 24 „Änderung der Richtlinie 95/16/EG" der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG zu beachten.Der § 90 „Spezielle EU-Rechtsvorschriften, die statt der Maschinenrichtlinie auf in ihren Anwendungsbereich fallende Maschinen zur Anwendung kommen", Richtlinie 2014/33/EU45 (*) über Aufzüge (Aufzugrichtlinie), des „Leitfadens für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG" weist folgende Informationen ...

Stand: 20.01.2024

Dialog: 43876

von Lasten fallen bezüglich Bau- und Ausrüstung in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Die Maschinenrichtlinie gilt seit dem 01.01.1995.   Der Hersteller einer Maschine (hier: Containerkran) hat nach Anhang I der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG dafür zu sorgen, dass eine Risikobeurteilung vorgenommen wird, um die für die Maschine geltenden Sicherheits ...

Stand: 21.02.2017

Dialog: 28610

Die Sprachfassung und die Kennzeichnung der Konformitätserklärung folgt grundsätzlich den gleichen Anforderungen, die an die Betriebsanleitung gestellt werden. Hiernach muss eindeutig erkennbar sein, welche Fassung das Original ist und welche Fassungen die Übersetzungen sind, um z. B. in Zweifelsfällen ggf. Übertragungs- und Übersetzungsfehler etc. erkennen zu können. Ergibt sich nicht eindeutig u ...

Stand: 07.09.2015

Dialog: 24704

3-D-Drucker und komplette Bausätze dafür sind Maschinen im Sinne von Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 a) der Maschinenrichtlinie (MRL), denn sie bestehen aus mehreren miteinander verbundenen Teilen, von denen mindestens eines beweglich ist und die für eine bestimmte Funktion zusammengefügt sind. Sie haben ein Antriebssystem, das nicht die unmittelbare menschliche oder tierische Kraft ist.3-D-Drucker ...

Stand: 08.01.2020

Dialog: 42990

 muss der Maschine beiliegen. Führt er dort die EN 60204 auf, so bringt er damit zum Ausdruck, dass er auch die entsprechenden Prüfungen durchgeführt hat. Die Ergebnisse dieser Prüfungen muss er dokumentieren und 10 Jahre zur Einsicht durch die Marktüberwachungsbehörde bereithalten.Darüber hinaus besteht für den Kunden die Möglichkeit, im Rahmen der Kaufabwicklung individuelle privatrechtliche ...

Stand: 24.10.2020

Dialog: 43313

oder einer Tätigkeit ausreichend.(3) Eine Gefährdung kann sich insbesondere ergeben durch1.die Gestaltung und die Einrichtung der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes,2.physikalische, chemische und biologische Einwirkungen,3.die Gestaltung, die Auswahl und den Einsatz von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit,4.die Gestaltung von Arbeits ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 43035

eines Betriebes oder einer Baustelle, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben, 2. Verkehrswege, Fluchtwege, Notausgänge, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Sanitärräume, Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräume, Erste-Hilfe-Räume, Unterkünfte sowie 3. Einrichtungen, die dem Betreiben der Arbeitsstätte dienen, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Feuerlöscheinrichtungen ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 3510

wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten.Handelt es sich bei der Anlage um eine Maschine im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG, waren bereits die Anforderungen der 9. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - 9. ProdSV - (Maschinenverordnung) beim Inverkehrbringen bzw. der Inbetriebnahme zu berücksichtigen. Hieraus folgt, dass die Anlage nur betrieben ...

Stand: 04.05.2015

Dialog: 23764

Bei den in der Frage angesprochenen Maschinen handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Die BetrSichV fordert, dass der Arbeitgeber Art, Umfang und Fristen von Prüfungen generell anhand der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen muss (§ 3 Abs. 3 BetrSichV). Es ist davon auszugehen, dass die von einem Baubetriebshof genutzten Arbeitsmittel ...

Stand: 14.06.2018

Dialog: 13869

Wer Heimarbeiter im Sinne des Heimarbeitsgesetzes (HAG) ist, wird auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 des HAG beurteilt. Zu dem Begriff der Heimarbeit gibt es jedoch verschiedene Kommentare und gerichtliche Ausführungen. Grundsätzlich erstreckt sich das Heimarbeitsgesetz auch auf Angestelltentätigkeiten, wenn eine Büroheimarbeit vereinbart wird und eine Schutzbedürftigkeit vorliegt.Das HAG unterstell ...

Stand: 01.12.2016

Dialog: 5665

nicht über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nur kurzzeitig aufhalten müssen, insbesondere Archive, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Teeküchen, ..."Eine nähere Erläuterung der Begrifflichkeit "regelmäßig nicht über einen längeren Zeitraum" findet sich weder in der ArbStättV noch in der ASR A3.4.In den Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung des LASI (LV 40, 2. Aufl ...

Stand: 19.03.2021

Dialog: 28544

Gehört der Vermessungstechniker nicht zur Besatzung des Fahrzeugs, ist für ihn keine Tauglichkeit im Sinne der Vorschriften(Schiffspersonalverordnung-Rhein - RheinSchPersV) bzw. (Binnenschiffspersonalverordnung - BinSchPersV)erforderlich.Unabhängig davon kann im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine arbeitsmedizinische Untersuchung oder eine (gut begründete) E ...

Stand: 20.03.2022

Dialog: 43651

Ob Gehörschutz-Otoplastiken als alleiniges Gehörschutzmittel ausreichen, ist von den jeweiligen Otoplastiken und der Lärmbelastung abhängig. In der TRLV "Lärm" Teil 3 "Lärmschutzmaßnahmen" wird unter Nummer 6.2.3 zu Gehörschutz-Otoplastiken ausgeführt:"(1) Gehörschutz-Otoplastiken sind zu empfehlen, wenn− Kapselgehörschützer ungeeignet sind und andere Gehörschutzstöpsel nicht vertragen werden,− au ...

Stand: 21.10.2024

Dialog: 42439