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Wie ist die Auslegung zum Thema Sichtverbindung nach außen bei Räumen, in denen sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Tätigkeit regelmäßig nicht über einen längeren Zeitraum aufhalten?

KomNet Dialog 28544

Stand: 13.02.2017

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Sichere Anlagen / Sicherer Betrieb > Sicherer Transport

Dialog
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Frage:

Wie ist die Auslegung zum Thema Sichtverbindung nach außen bei Räumen, in denen sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Tätigkeit regelmäßig nicht über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nur kurzzeitig aufhalten müssen? Also insbesondere nicht über längeren Zeitraum oder kurzzeitig. Es handelt sich im Funktionsräume in einem Laborgeäude, die mit unterschiedlicher Intensität genutzt werden.

Antwort:

In der aktuellen Version der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) heißt es unter Punkt 3.4 Absatz 1 Nummer 2:

"(1) Der Arbeitgeber darf als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben.
Dies gilt nicht für
...
2. Räume, in denen sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Tätigkeit regelmäßig nicht über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nur kurzzeitig aufhalten müssen, insbesondere Archive, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Teeküchen,
..."


Eine nähere Erläuterung der Begrifflichkeit "regelmäßig nicht über einen längeren Zeitraum" findet sich weder in der ArbStättV noch in der ASR A3.4.

Weitere Informationen können der Publikation "Arbeitsstättenverordnung" des BMAS entnommen werden, die auch einen Auszug aus der Begründung enthält (Bundesrats-Drucksache 506/16). Eine Erläuterung der Begrifflichkeit findet sich hier jedoch auch nicht.

In Ermangelung konkreter Vorgaben, sollte der Arbeitgeber sich an den Ausführungen der Frage C2 in der LV 40 zur Vorgängerversion der aktuellen ArbStättV orientieren. Dort heißt es:

"C2 - § 2 Abs. 2 Definition Arbeitsplatz

Frage:
Die ArbStättV 1975 enthielt keine Definition des Begriffes „Arbeitsplatz“.

In § 2 Abs. 2 der ArbStättV 2004 werden Arbeitsplätze als Bereiche von Arbeitsstätten definiert, „in denen die Beschäftigten bei der von ihnen auszuübenden Tätigkeit regelmäßig und über einen längeren Zeitraum oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nicht nur kurzfristig aufhalten müssen“.
Wie ist diese Formulierung in der Praxis auszulegen?

Antwort:
Arbeitsplätze im Sinne der Definition liegen nach allgemeiner Auffassung dann vor, wenn sich Beschäftigte zur Verrichtung ihrer Arbeitsaufgabe in abgrenzbaren Bereichen einer Arbeitsstätte entweder mindestens zwei Stunden täglich oder an mindestens 30 Arbeitstagen im Jahr aufhalten müssen.
Hierbei ist es unerheblich, ob die Arbeitsaufgabe durchgehend durch einen Beschäftigten erledigt wird oder mehrere Beschäftigte nacheinander diesen Bereich zur Verrichtung ihrer Arbeitsaufgabe aufsuchen müssen. So stellen z.B. die Klassenräume in Schulen Arbeitsplätze für die Lehrer dar, auch wenn sich einzelne Lehrer nur jeweils für eine Unterrichtstunde an diesen Arbeitsplätzen aufhalten müssen."